Bauleitplanung der Gemeinde Kalbach, OT Mittelkalbach - Bebauungsplan „KITA Im Weinfeld“

Bebauungsplan „KITA Im Weinfeld“, Gemeinde Kalbach im OT Mittelkalbach

- Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses nach § 2 Abs. 1 BauGB

- Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach hat der Sitzung vom 14.07.2022 den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans „KITA Im Weinfeld“ im OT Mittelkalbach gefasst. Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit gemäß § 2 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB) bekannt gemacht. Des Weiteren wurde in der Sitzung am 14.07.2022 die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß §3 Abs. 1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange §4 Abs. 1 BauGB beschlossen.

Planziel ist die Ausweisung von Gemeinbedarfsflächen mit der Zweckbestimmung Kindergarten, um Baurecht für einen Neubau einer Kindertageseinrichtung im OT Mittelkalbach zu schaffen umso dem zwingend erforderlichen Bedarf an Betreuungsplätzen für Kinder bis zu 5 Jahren im Gemeindegebiet Kalbach gerecht zu werden.

Der Neubau der Kindertageseinrichtung soll am nördlichen Ortsrand des Ortsteils Mittelkalbach erfolgen. Im Bestand wird das Plangebiet / der Geltungsbereich landwirtschaftlich genutzt. Westlich wird das Plangebiet durch „Hessenstraße“ (L 3206) begrenzt. Nördlich, südlich und östlich grenzen weitere landwirtschaftliche Fläche an das Plangebiet. Bestehende Siedlungsstrukturen des Ortsteils Mittelkalbach befinden sich südlich des Plangebietes. Die Siedlungsstrukturen des Ortsteils Niederkalbach befinden sich westlich, gegenüber des Plangebietes sowie nördlich. Das Plangebiet ist über sie „Hessenstraße“ verkehrstechnisch erschlossen.

Der Geltungsbereich umfasst das Flurstück 2, Flur 17 der Gemarkung Mittelkalbach mit einer Größe von rund 7.199 m² (0,72 ha) und ist der anliegenden Übersichtskarte zu entnehmen.

Die Aufstellung des Bebauungsplans „KITA Im Weinfeld“ erfolgt im Regelverfahren. Im Rahmen der Verfahren ist eine Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB durchzuführen.

Da Bebauungspläne aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln sind, wird hier im Parallelverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans „KITA Im Weinfeld“ auch die 53. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des Geltungsbereichs des Bebauungsplans eingeleitet (§8 Abs. 3 BauGB).

Gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit) liegt der Vorentwurf des Bebauungsplans „KITA Im Weinfeld“ einschließlich der zugehörigen Begründung öffentlich zu jedermanns Einsicht in der Zeit

vom 03.04.2023 bis einschließlich 08.05.2023

im Rathaus der Gemeinde Kalbach, Bau- und Umweltamt, Hauptstraße 12, 36148 Kalbach aus und wird während folgender Dienststunden bereitgehalten, sofern nicht auf einen der genannten Tage ein gesetzlicher oder ortsüblicher Feiertag fällt:

Der Bebauungsplan kann während der Auslegungsfrist auch über die lnternetportale:

gemäß § 4a Absatz 4 BauGB eingesehen und heruntergeladen werden.

Stellungnahmen können innerhalb der Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift beim Gemeindevorstand der Gemeinde Kalbach, Hauptstraße 12, 36148 Kalbach, innerhalb der Dienststunden der Gemeindeverwaltung oder dem Planungsbüro KH Planwerk GmbH, Bahnhofstraße 6 in 99084 Erfurt, vorgebracht werden.

Gemäß § 4a Abs. 6 BauGB wird darauf hingewiesen, dass nicht innerhalb der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplanes nicht von Bedeutung ist.

Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) ist unzulässig, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Vorbereitung und Durchführung von Verfahrensschritten gemäß § 4b BauGB an ein Planungsbüro übertragen wurde.

Hinweis:

Die Bekanntmachung erfolgt am 24.03.2023 zusätzlich auf der Internetseite der Gemeinde Kalbach unter www.gemeinde-kalbach.de.

hier: räumlicher Geltungsbereich B-Plan „KITA Im Weinfeld“ OT Mittelkalbach, Plan genordet, ohne Maßstab

Kalbach, den 24. März 2023

Der Gemeindevorstand

der Gemeinde Kalbach

Mark Bagus

Bürgermeister