Niederschrift der 1. Sitzung des Ortsbeirates Eichenried
Niederschrift
der 1. Sitzung des Ortsbeirates Eichenried
am Mittwoch, dem 18.01.2023
Gemäß § 82 (6) in Verbindung mit § 61 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und in Verbindung mit § 14 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung des Ortsbeirates Eichenried vom
18. Januar 2023 öffentlich bekannt gemacht.
| Sitzungsort: | Bürgerhaus Eichenried |
| Beginn: | 19:30 Uhr |
| Ende: | 21:00 Uhr |
Mitglieder des Ortsbeirates Eichenried
Gesetzliche Mitgliederzahl: 5
Anwesend waren:
Holger Quitt, Ortsvorsteher
Marcel Möller
Andreas Tegethoff
Entschuldigt fehlten:
Manuel Quitt
Christine Larbig
Gemeindevorstand:
Bürgermeister Mark Bagus
Gemeindevertretung:
Jürgen Auth
Tagesordnung
| 1. | Stellungnahme zum Haushalt 2023 | |
| 2. | Sachstand Mobilfunkmast 5G | |
| 3. | Anfragen und Mitteilungen |
Sitzungsverlauf
Ortsvorsteher Holger Quitt eröffnet die Sitzung des Ortsbeirates Eichenried um 19:30 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Ortsbeirat Eichenried beschlussfähig ist.
| 1. | Haushaltsplanung 2023 |
Holger Quitt stellt die Haushaltsposten vor, die Eichenried betreffend im Haushaltsplan festgeschrieben wurden.
| Hauseingangstür DGH | 7.000,00 € |
| Neue Tornetze u. Rasenkante | 1.000,00 € |
| Aufsitzmäher | 10.000,00 € |
| Beschallungsanlage DGH | 3.000,00 € |
| Markise DGH | 2.000,00 € |
| Gesamt | 23.000,00 € |
Beschluss
Dem Haushaltsplan wird zugestimmt.
Beratungsergebnis:
3 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen
| 2. | Sachstand Mobilfunkmast 5G |
Der Ortsbeirat hat die Bürger informiert und eine Unterschriftenaktion gestartet. Unterschrieben hat der überwiegende Teil des Ortes Eichenried.
Ziel ist es, einen neuen Standort für den 5 G Mast mit einer größeren Entfernung (mind. 1 km) von der Ortsbebauung zu bekommen.
In diesem Zuge soll auch die temporäre Funkstation (Übergangsmast) schnellstens wieder entfernt
werden. Vorab müssten Informationen seitens Vodafone übermittelt werden.
Beratungsergebnis:
3 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen
| 3. | Anfragen und Mitteilungen |
Backhaus
Ortsvorsteher Holger Quitt gab Informationen zum aktuellen Stand Renovierung des Backhauses
Straßenschild
Der entstandene Schaden beim Montieren des Schildes wird von Hessen Mobil ausgeglichen
Straßenbeleuchtung
Der Ortsbeirat empfiehlt der Gemeinde die Überprüfung des Kreuzungsbereiches Kreisstr. - Kilianstr.
Ortsvorsteher Holger Quitt schließt die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Eichenried um 21:00 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.
Kalbach, 24.03.2023
| Ortsvorsteher des Ortsbeirates Eichenried gez. | Für die Richtigkeit gez. | |
| Holger Quitt | -Dienstsiegel- | Mark Bagus Bürgermeister |