Amtliche Bekanntmachungen
Niederschrift
der 2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
am Donnerstag, dem 14.03.2024
Gemäß § 62 (5) HGO in Verbindung mit § 27 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach am 14.03.2024 bekannt gemacht.
| Sitzungsort: | Rathaus Mittelkalbach, Sitzungszimmer |
| Beginn: | 19:30 Uhr |
| Ende: | 22:10 Uhr |
Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses
Gesetzliche Mitgliederzahl: 9
Anwesend waren:
Prock, Michael Vorsitzender
Strott, Jonathan (CDU)
Werner, Emanuel (CDU)
Föller, Daniel (SPD)
Halbleib, Lars (SPD)
Lotz, Lara (BfK) — vertritt Herr Tim Staubach
Rössel, Arnd (BfK) — vertritt Herr Martin Müller
Gemeindevorstand:
Bagus, Mark (Bürgermeister)
Hackenberg, Markus (1. Beigeordneter)
Rensch, Hugo (Beigeordneter)
Gemeindevertretung:
Müller, Gerhard (Vorsitzender der Gemeindevertretung)
Entschuldigt fehlten:
Kraus, Florian (CDU)
Möller, Wolfgang (CDU)
Müller, Martin (BfK)
Staubach, Tim (BfK)
Gemeindeverwaltung:
Sandra Schleicher (Schriftführerin)
Gäste:
Nico Marzian, Project Manager & Business Development Manager
Smart City & Smart Infrastructure Solutions & Services EDAG
und Christian Nüchter, IT Gemeinde Neuhof — zu TOP 1
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
| 1. | IKZ der Gemeinden Neuhof, Flieden, Kalbach im Bereich Digitalisierung; Prozessbegleitung |
| 2. | Neubegründung einer Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) im Themenfeld des Krisenmanagements; Verwaltungsvereinbarung mit dem Landkreis Fulda |
| 3. | Anfragen und Mitteilungen |
Sitzungsverlauf
Vorsitzender Michael Prock eröffnet die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 19:30 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Haupt- und Finanzausschuss beschlussfähig ist.
Öffentliche Sitzung
Tagesordnung
| 1. | IKZ der Gemeinden Neuhof, Flieden, Kalbach im Bereich Digitalisierung;Prozessbegleitung |
|
Durch Herrn Marzian (EDAG), Herrn Nüchter,(IT Abteilung Gemeinde Neuhof) sowie Frau Schleicher (Hauptamt Gemeinde Kalbach) wird über den Sachstand zum Gesamtprojekt und den drei Arbeitspaketen berichtet. Fragen seitens der Ausschussmitglieder werden beantwortet.
Beratungsergebnis:
Die Informationen werden zur Kenntnis genommen
| 2. | Neubegründung einer Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) im Themenfeld des Krisenmanagements;Verwaltungsvereinbarung mit dem Landkreis Fulda |
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Empfehlung:
Der Verwaltungsvereinbarung mit dem Landkreis Fulda zum Zwecke der Neubegründung einer interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) mit kreisangehörigen Kommunen im Bereich des Krisenmanagements wird auf Basis des vorliegenden Entwurfs zugestimmt. Der Entwurf wird Bestandteil des Beschlusses.
Beratungsergebnis:
7 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| 3. | Anfragen und Mitteilungen |
Der Bürgermeister informiert über:
- Die weitere Vorgehensweise hinsichtlich des mit der Kirchengemeinde „St. Kilian“ abzuschließenden Folgevertrag zum Betrieb der kath. Kindertagesstätte „St. Sebastian“ im OT Mittelkalbach ab 01.01.2025;
- Sachstand Sanierung Natursteinmauer Talbrückenstraße im OT Uttrichshausen;
- Ortstermin mit dem Hess. Wirtschafts- und Verkehrsminister Herrn Kaweh Mansoori bezüglich der geplanten Erweiterung der Tank- und Rastanlage Uttrichshausen-West;
Fragen der Ausschussmitglieder betreffend des Bedarfs- und Entwicklungsplanes für den Brandschutz und die allgemeine Hilfe sowie zum Sachstand des geplanten Multifunktionalen Veranstaltungsraumes am Bürgerhaus Mittelkalbach werden ausführlich diskutiert und beantwortet.
Vorsitzender Michael Prock schließt die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 22:10 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.
Kalbach, 05.04.2024
| Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses gez. |
| Für die Richtigkeit gez. |
| Michael Prock | -Dienstsiegel- | Mark Bagus Bürgermeister |