Niederschrift der 1. Sitzung des Ortsbeirates Heubach
der 1. Sitzung des Ortsbeirates Heubach
am Mittwoch, dem 20.03.2024
Gemäß § 82 (6) in Verbindung mit § 61 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und in Verbindung mit § 14 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung des Ortsbeirates Heubach vom
20.03.2024 öffentlich bekannt gemacht.
| Sitzungsort: | Bürgerhaus Heubach |
| Beginn: | 19:30 |
| Ende: | 20:10 |
Mitglieder des Ortsbeirates Heubach
Gesetzliche Mitgliederzahl: 7
Müller, Gerhard Ortsvorsteher
Müller, Frank (SPD)
Alt, Dietmar (CDU)
Krack, Herbert (CDU)
Welchar, Gerhard (SPD)
Gemeindevorstand:
Rensch, Hugo (SPD)
Gemeindeverwaltung:
Michelle Gerres (Schriftführerin)
Gäste:
Hans Reith
Thomas Jäger
Tagesordnung
Ortsvorsteher Gerhard Müller eröffnet die Sitzung des Ortsbeirates Heubach um 19:30 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und den Ortsbeirat Heubach beschlussfähig ist.
| 1. | Anfragen Freiflächen-PV |
Beschluss
Der Ortsbeirat hat gegen die vorgelegten Flächen keine Bedenken. Die Gemeinde sollte aber zeitnah ein Gesamtkonzept für jeden Ortsteil erstellen.
Der vorgelegte Plan wird Bestandteil des Beschlusses.
Beratungsergebnis:
| 5 Ja-Stimmen | 0 Nein- Stimmen | 0 Enthaltungen |
| 2. | Teilnahme am Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" |
Beschluss
Der Ortsbeirat ist der Meinung, dass Heubach nicht an dem Wettbewerb „unser Dorf hat Zukunft“ im Jahr 2024/2025 teilnehmen soll. Es soll über eine Teilnahme in 2026 nachgedacht werden.
Beratungsergebnis:
| 5 Ja-Stimmen | 0 Nein- Stimmen | 0 Enthaltungen |
| 3. | Umzäunung Telekom-Gebäude |
Beschluss
Der Ortsbeirat bittet den Gemeindevorstand beziehungsweise die Bauabteilung unverzüglich mit der Telekom in Verbindung zu treten und folgende Themen zu klären:
a) der Zustand des Zaunes um das Gebäude ist sehr schlecht, der Zaun ist zeitnah zu reparieren bzw. auszutauschen.
b) Ankauf der Fläche durch die Gemeinde
Über das Ergebnis soll der Ortsbeirat bis spätestens Ende des Jahres informiert werden.
Beratungsergebnis:
5 Ja-Stimmen | 0 Nein- Stimmen | 0 Enthaltungen |
| 4. | Anfragen und Mitteilungen |
Ortsvorsteher Gerhard Müller gibt folgende Informationen an die Mitglieder des Ortsbeirates weiter:
- In die leerstehende Wohnung im 6- Familienhaus werden 4 Ukrainer einziehen.
- Am 09. Juni 2024 findet die Europawahl statt.
- Am Friedhof werden in nächster Zeit 10 weitere Urnengräber angelegt
- Die Kanalbauarbeiten in der Oberzeller Straße liegen im Zeitplan, der Ortsbeirat bittet darum eine Geschwindigkeitsmessung im Neuweg durchzuführen
- Beim Wasserdurchlauf im Kirchweg sieht der Ortsbeirat aktuell keinen Handlungsbedarf
Ortsvorsteher Gerhard Müller schließt die Sitzung des Ortsbeirates Heubach um 20:10 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.
Kalbach, 12.04.2024
| Ortsvorsteher des Ortsbeirates Heubach gez. |
| Für die Richtigkeit |
| Gerhard Müller | -Dienstsiegel- | Mark Bagus Bürgermeister |