Amtliche_Bekanntmachung_Protokoll_Ortsbeirat_Mittelkalbach_18.03.2024_19.30_Uhr

Niederschrift

der 2. Sitzung des Ortsbeirates Mittelkalbach

am Montag, dem 18.03.2024

Gemäß § 82 (6) in Verbindung mit § 61 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und in Verbindung mit § 14 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung des Ortsbeirates Mittelkalbach vom

18. März 2024 öffentlich bekannt gemacht.

Mitglieder des Ortsbeirates Mittelkalbach

Gesetzliche Mitgliederzahl: 9

Anwesend waren:

Arnd Rössel (Ortsvorsteher)

Ramona Mack

Uwe Lingnau

Tim Staubach

Lars Halblaib

Christian Kaib

Gregor Faust

Norbert Werner (Schriftführer)

Entschuldigt fehlten:

Markus Junk

Gemeindevorstand:

Mark Bagus, Bürgermeister

Tagesordnung

Sitzungsverlauf

Ortsvorsteher Arnd Rössel eröffnet die Sitzung des Ortsbeirates Mittelkalbach um 19:30 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Ortsbeirat Mittelkalbach beschlussfähig ist.

Nach fünf Jahren Pause wurde auf Initiative des Ortsvorstehers Arnd Rössel in diesem Jahr wieder der Brunnen beim Rathaus geschmückt. Unter Regie der KFD wurden im Pfarrheim die Kränze gewickelt und anschließend mit insgesamt 15 Helfern am Brunnen installiert.

Kenntnisnahme

Die Informationen werden zur Kenntnis genommen

Beratungsergebnis:

Keine Abstimmung

Die Schäden an den Mittelkalbacher Gemeindestrassen sind teilweise sehr stark ausgeprägt.

Empfehlung

Der Ortsbeirat ist gefordert, die bestehenden Schäden zu erfassen und an die Gemeinde weiterzuleiten. Daraufhin muss zeitnah die Ausbesserung vorgenommen werden.

Auf der Büchenberger Straße nach dem Abzweig „Oberer Sämig“ wurde im vergangenen Jahr bei Bauarbeiten die Teerdecke beschädigt. Hier muss geprüft werden, ob die Schäden ausreichend beseitigt wurden und wer für die Kosten verantwortlich gemacht werden kann.

Beratungsergebnis:

keine Abstimmung

Es wird bemängelt, dass in den letzten drei Jahren sehr wenig in der Feldwegeunterhaltung sowie beim Heckenschnitt ausgeführt wurde.

Empfehlung

Es ist dringend notwendig, dass die bereitgestellten Mittel genutzt werden, um die Feldwege instand zu halten und die Seitengräben in sachgerechtem Zustand zu erhalten.

Beratungsergebnis:

keine Abstimmung

Eine Kostenschätzung für den Neubau der Kalbachbrücke bei den Eichenwiesen liegt der Gemeinde vor.

Empfehlung

Die Gemeinde soll eine Ausschreibung vorbereiten, dass Angebote für die Ausführung eingeholt werden können. Danach ist zu prüfen, ob eine preiswertere Lösung möglich ist. Vorab ist eine Bauvoranfrage beim Bauamt zu stellen.

Beratungsergebnis:

8 Ja Stimmen, 0 Nein Stimmen, 0 Enthaltungen

Empfehlung

Die Planung für die restliche weitere Gestaltung des Friedhofes wird auf die nächste Sitzung verschoben. Eine Ersatzbeschaffung für die abhanden gekommene Schubkarre wurde beantragt.

Beratungsergebnis:

keine Abstimmung

Bitte erfassen Sie hier den Text (Diskussion).

Empfehlung

Die Gemeinde ist gefordert, einen Förderantrag für die geplanten Maßnahmen zu stellen, um die vorliegenden Pläne zu realisieren.

Beratungsergebnis:

keine Abstimmung

An die Mitglieder des Ortsbeirates werden folgende aktuelle Sachstandsinformationen weitergegeben:

• NZM Raum beim Bürgerhaus;
  es soll zeitnah ein Termin mit den beteiligten Vereinen stattfinden, um die weitere Vorgehensweise zu besprechen.
• Flüchtlingscontainer;
  derzeit keine neuen Erkenntnisse.
• BHKW zur Fernwärmeversorgung;
  es soll alternativ zu dem bestehenden Angebot eine Anfrage bei der Rhönenergie gestellt werden, ob eine Zusammenarbeit für die Betreibung eines BHKW möglich ist.
• Ebert Areal;
• Radweg von Mittelkalbach nach Oberkalbach
  die Planungsphase läuft.
• Anfragen wurden beantwortet und Mitteilungen gegeben

Ortsvorsteher Arnd Rössel schließt die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Mittelkalbach um 21.30 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.

Kalbach, 19.04.2024