am Dienstag, dem 20.12.2022
Gemäß § 82 (6) in Verbindung mit § 61 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und in Verbindung mit § 14 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung des Ortsbeirates Heubach vom 20. Dezember 2022 öffentlich bekannt gemacht.
| Sitzungsort: | Bürgerhaus Heubach |
| Beginn: | 19:30 Uhr |
| Ende: | 20:20 Uhr |
Mitglieder des Ortsbeirates Heubach
Gesetzliche Mitgliederzahl: 7
Müller, Gerhard Ortsvorsteher
Müller, Frank (SPD)
Krack, Herbert (CDU)
Welchar, Gerhard (SPD)
Müller, Bärbel (Schriftführerin)
Entschuldigt fehlten:
Alt, Dietmar (CDU)
Manns, Peter (SPD)
Erster Beigeordneter Markus Hackenberg
Ortsvorsteher Gerhard Müller eröffnet die Sitzung des Ortsbeirates Heubach um 19:30 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und den Ortsbeirat Heubach beschlussfähig ist.
1. | Stellungnahme zum Haushaltsplan 2023 |
Dem Haushaltsplan 2023 wird zugestimmt. Wenn die Stellungnahme des Hess. Städte- und Gemeindebund in Bezug der Bachsanierung vorliegt, soll umgehend mit dem Anlieger gesprochen werden.
| Ja: 4 | nein: 0 | enthalten: 0 |
2. | Anfragen und Mitteilungen |
Es wurde über die Beleuchtung des barrierefreien Zugangs zur Kirche gesprochen. Es soll dort dann hierzu noch ein Ortstermin stattfinden.
Ortsvorsteher Gerhard Müller schließt die Sitzung des Ortsbeirates Heubach um 20:20 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.
Kalbach, 13.01.2023
| Ortsvorsteher des Ortsbeirates Heubach | Für die Richtigkeit
| |
| gez. | gez. | |
| Gerhard Müller | -Dienstsiegel- | Mark Bagus Bürgermeister |