Niederschrift

der 4. Sitzung des Ortsbeirates Oberkalbach

am Montag, dem 11.12.2023

Gemäß § 82 (6) in Verbindung mit § 61 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und in Verbindung mit § 14 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung des Ortsbeirates Oberkalbach vom 11. Dezember 2023 öffentlich bekannt gemacht.

Mitglieder des Ortsbeirates Oberkalbach

Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Ickler, Ewald (SPD) (Ortsvorsteher)

Ickler, Torsten (SPD)

Schmidt, Patrick (SPD)

Anders, Reinhard (CDU)

Entschuldigt fehlten:

Blum, Louis (SPD)

Gemeindevorstand:

Bagus, Mark (Bürgermeister)

Tagesordnung

Sitzungsverlauf

Ortsvorsteher Ewald Ickler eröffnet die Sitzung des Ortsbeirates Oberkalbach um 19:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Ortsbeirat Oberkalbach beschlussfähig ist.

Als zusätzlicher TOP 3 wird aufgenommen: „Anfragen und Mitteilungen“

Beschluss

Der Ortsbeirat Oberkalbach nimmt den Haushalt zustimmend zur Kenntnis.

Beratungsergebnis:

3 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung

Beschluss

Der Ortsbeirat Oberkalbach plädiert für den Erhalt der Eiche und diese im Zuge der Umbaumaßnahme als Verkehrsberuhigung einzubauen.

Beratungsergebnis:

4 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltung

Der Ortsvorsteher gibt den Ortsteil betreffende Informationen.

Ortsvorsteher Ewald Ickler schließt die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Oberkalbach um 19:50 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.

Kalbach, 12.01.2024