Amtliche_Bekanntmachung_Protokoll_Haupt-_und_Finanzausschuss_07.05.2024_19.30_Uhr
Niederschrift
der 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
am Dienstag, dem 07.05.2024
Gemäß § 62 (5) HGO in Verbindung mit § 27 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach am 07.05.2024 bekannt gemacht.
| Sitzungsort: | Rathaus Mittelkalbach, Sitzungszimmer |
| Beginn: | 19:30 Uhr |
| Ende: | 21:15 Uhr |
Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses
Gesetzliche Mitgliederzahl: 9
Anwesend waren:
Prock, Michael Vorsitzender
Kraus, Florian (CDU)
Röhrig, Frank (CDU) — vertritt Herr Jonathan Strott
Schäfer, Laura (CDU)
Werner, Emanuel (CDU)
Föller, Daniel (SPD)
Halbleib, Lars (SPD)
Müller, Martin (BfK)
Rössel, Arnd (BfK) — vertritt Herr Tim Staubach
Gemeindevorstand:
Bagus, Mark (Bürgermeister)
Hackenberg, Markus (1. Beigeordneter)
Rensch, Hugo (Beigeordneter)
Schneider, Matthias (Beigeordneter)
Gemeindevertretung:
Müller, Gerhard (Vorsitzender Gemeindevertretung)
Entschuldigt fehlten:
Staubach, Tim (BfK)
Strott, Jonathan (CDU)
Hartung, Berthold (BfK)
Hohmann, Tamara (CDU)
Mack, Simone (CDU)
Gemeindeverwaltung:
Schleicher, Sandra (stellv. Schriftführerin)
Kister, Marcel (Leiter Finanzabteilung)
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
| 1. | Neuwahl Schriftführer für den Haupt- und Finanzausschuss gem. §62 HGO | (55/2024) |
| 2. | Gebührensatzung über die Benutzung der Kindergärten der Gemeinde Kalbach; 10. Änderung | (47/2024) |
| 3. | Anfragen und Mitteilungen |
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Sitzungsverlauf
Vorsitzender Michael Prock eröffnet die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 19:30 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Haupt- und Finanzausschuss beschlussfähig ist.
Öffentliche Sitzung
| 1. | Neuwahl Schriftführer für den Haupt- und Finanzausschuss gem. §62 HGO | 55/2024 |
Beschluss:
Gemäß dem Verwaltungsvorschlag wird der Leiter der Finanzabteilung, Herr Marcel Kister, zum Schriftführer des Haupt- und Finanzausschusses gewählt.
Die Stellvertretung sollen gleichberechtigt die Leiterin des Haupt- und Personalamts, Frau Sandra Schleicher, sowie die Mitarbeiterin in der Finanzabteilung/Kämmerei, Frau Mareike Juli, übernehmen.
Beratungsergebnis:
9 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| 2. | Gebührensatzung über die Benutzung der Kindergärten der Gemeinde Kalbach;10. Änderung | 47/2024 |
Empfehlung:
Die Erläuterungen zur 10. Änderung der Gebührensatzung zur Benutzung der Kindergärten in der Gemeinde Kalbach werden zur Kenntnis genommen. Nach Beratung in den Fraktionen erfolgt eine Beschlussfassung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 16.05.2024.
Beratungsergebnis:
Ohne Abstimmung
| 3. | Anfragen und Mitteilungen |
Der Bürgermeister informiert über:
- Elterninitiative Waldkindergarten;
- Ergebnisse des Vor-Ort-Termins im Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen in Wiesbaden vom 25.04.2024 betr. Erweiterung T&R-Anlage Uttrichshausen West
- Auswirkungen der Fortschreibung des Schulentwicklungsplan des Landkreis Fulda auf die Beschulung in der Gemeinde Kalbach;
- Planung für eine befristete Außengruppe der KiTa „Kinderland“ im OT Niederkalbach
Vorsitzender Michael Prock schließt die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 21:15 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.
Kalbach, 24.05.2024
| Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses
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| Für die Richtigkeit
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| gez. |
| gez. |
| Michael Prock | -Dienstsiegel- | Mark Bagus Bürgermeister |