Niederschrift Protokoll Ortsbeirat Mittelkalbach
Niederschrift
der 1. Sitzung in der Wahlperiode 2026 bis 2031 des Ortsbeirates Mittelkalbach
am Dienstag, dem 21.04.2026
Gemäß § 82 (6) in Verbindung mit § 61 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und in Verbindung mit § 14 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung des Ortsbeirates Mittelkalbach vom 21.04.2026 öffentlich bekannt gemacht.
| Sitzungsort: | Bürgerhaus Mittelkalbach, Clubraum |
| Beginn: | 19:30 Uhr |
| Ende: | 21:00 Uhr |
Mitglieder des Ortsbeirates Mittelkalbach
Gesetzliche Mitgliederzahl: 9
Anwesend waren:
Christian Kaib (CDU)
Jochen Diegmüller (CDU)
Manuel Kempel (CDU)
Markus Möller (CDU)
Tim Staubach (BfK)
Steffen Reinhardt (BfK)
Markus Junk (BfK)
Petra Goldbach (BfK)
Marco Aland (SPD)
Gemeindevorstand:
Mark Bagus – Bürgermeister
Gemeindeverwaltung:
Sandra Schleicher – Leitung Haupt- und Personalamt
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
| 1. | Unter Vorsitz des bisherigen Ortsvorstehers: Eröffnung der Sitzung und Feststellung des dienstältesten Mitglieds |
| 2. | Unter Vorsitz des dienstältesten Mitglieds: Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 3. | Wahl der/des Vorsitzenden des Ortsbeirats |
| 4. | Unter Vorsitz der/des Vorsitzenden des Ortsbeirats: Wahl der/des stellv. Vorsitzenden |
| 5. | Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers und der Vertreterin/des Vertreters |
| 6. | Anfragen und Mitteilungen |
Sitzungsverlauf
Öffentliche Sitzung
| 1. | Unter Vorsitz des bisherigen Ortsvorstehers:Eröffnung der Sitzung und Feststellung des dienstältesten Mitglieds |
Ortsvorsteher Arnd Rössel eröffnet die Sitzung des Ortsbeirates Mittelkalbach um 19:30 Uhr.
Beschluss
Markus Junk wird als dienstältestes Mitglied festgestellt.
Beratungsergebnis:
Zur Kenntnisnahme
| 2. | Unter Vorsitz des dienstältesten Mitglieds:Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Beschluss
Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
Beratungsergebnis:
Zur Kenntnisnahme
| 3. | Wahl der/des Vorsitzenden des Ortsbeirats |
Für die CDU-Fraktion tritt Christian Kaib, für die BfK-Fraktion tritt Petra Goldbach zur Wahl an. Die Wahl erfolgt geheim.
Beschluss
Petra Goldbach ist zur Vorsitzenden des Ortsbeirats gewählt.
Beratungsergebnis:
5 Ja-Stimmen, 4 Gegenstimmen
| 4. | Unter Vorsitz der/des Vorsitzenden des Ortsbeirats:Wahl der/des stellv. Vorsitzenden |
Christian Kaib tritt zur Wahl an. Die Wahl erfolgt öffentlich.
Beschluss
Christian Kaib ist zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ortsbeirats gewählt.
Beratungsergebnis:
8 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung
| 5. | Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers und der Vertreterin/des Vertreters |
Manuel Kempel tritt zur Wahl zum Schriftführer an. Die Wahl erfolgt öffentlich.
Marco Aland tritt zur Wahl zum Vertreter des Schriftführers an. Die Wahl erfolgt öffentlich.
Beschluss
Manuel Kempel ist zum Schriftführer gewählt.
Marco Aland ist zum stellvertretenden Schriftführer gewählt.
Beratungsergebnis:
8 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung
8 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung
| 6. | Anfragen und Mitteilungen |
| Bürgermeister Bagus nimmt Stellung zu folgenden Anfragen: | |
| • | Fläche hinter dem Bürgerhaus: |
| Förderung eines Minispielfeld über die Gemeinde wird geprüft, Finanzierung bislang unklar, Sponsor bzw. unterstützender Verein gesucht; |
| • | Jugendraum: |
| Doppelbüro-Container (30 m²) soll im Schüttbereich Bauhof aufgestellt werden, Spende von der kfd Mittelkalbach soll dafür eingesetzt werden, Dixi-Toilette wird ins Auge gefasst, deren stabile Befestigung soll geprüft werden; |
| • | Stand Fahrradwege: |
| - i. R. Oberkalbach: Kosten 2,2 Mio. €, Eigenanteil Gemeinde wäre mit 700.000 € sehr hoch, deswegen aufgeschoben; |
| - i. R. Schweben: Projekt gemeinsam mit Gemeinde Flieden, annähernd 100 % Förderung möglich, alles asphaltiert, Breite landwirtschaftlicher Maschinen soll berücksichtig werden; |
| • | Neubaugebiet Bornhecke: |
| Vermessungen laufen, Veranstaltung (Infoabend) geplant mit Vermessungsbüro, Erschließungskosten noch offen, Grundstückzuschnitte in Planung, Fußweg von Sebastianstraße wird separat betrachtet, Bebauungspflicht innerhalb von 5 Jahren ab Grunderwerb, Punktesystem kommt bei der Auswahl der Interessenten zur Anwendung; |
| • | Bewässerungsanlage Sportplatz: |
| Bewässerung aufgrund Trockenheit Sportplatz, Zisterne wieder in Betracht oder Brauchwasserbrunnen, Förderungen in Aussicht, muss im Bauausschuss weiter behandelt werden; Termin mit Planungsbüro und Bauamt erforderlich, Drainage soll in Planung berücksichtigt werden; |
| • | derzeitige Planung zur Verwendung Bauhof: |
| rechter Teil (2 Hallen) für Wasserversorgung; zentrales Lager (Mitte) für Feuerwehren; linker Teil (2 Hallen) und Kellerraum zur Vereinsnutzung; |
| • | Digitaler Belegungskalender Bürgerhaus: |
| soll im 2. Halbjahr 2026 beantragt werden, Angebote sind eingeholt; |
| • | Sachstand Neubau Kita: |
| Massivbauweise, Abstimmgespräche laufen, Küche kann durch Caterer bedient werden; Bauantragstellung soll bis Ende April erfolgen; |
| • | Sachstand Friedhof: |
| Bauhof hat einige Mängel behoben, weitere Urnenstele wird geprüft, Einbindung des Pfarrgemeinderats nötig, die Grabsteine der Priester sollen an den Platz neben der Leichenhalle versetzt werden; Daueraufgabe ist, die Bepflanzung zu verbessern; |
| • | Sachstand Spielplätze: |
| Spielplatz „Oberer Sämig“ wurde saniert und neues Spielgerät wurde angeschafft; |
| • | Sachstand Eingeschränktes Halteverbot Sebastianstraße: |
| wurde umgesetzt; |
| • | Sachstand „Points of Interest“: |
| ist in Arbeit, Förderzusage wurde umgesetzt; |
| • | Sachstand Streetart: |
| kann geprüft werden, in Zusammenarbeit mit der Johannes-Kepler-Schule in Neuhof; |
| • | Sachstand Fläche hinter dem Rathaus: |
| es gilt Ideen zu entwickeln; |
| • | Sachstand Anfrage bzgl. Nutzungsgebühr Kunstrasen: |
| erledigt aufgrund Spielgemeinschaft zwischen dem SV Mittelkalbach und der SG Oberkalbach; |
| • | Sachstand Alternativangebot Blockheizkraftwerk zur Nahwärmeversorgung: |
| Alternativangebot Biomasse zu betrachten, Neubetrachtung im Zuge der kommunalen Wärmeplanung der Gemeinde; |
| • | Sachstand Restaurierung Grillhütte: |
| erfolgt durch Firma, Lösung für Verschmutzung durch offene Tür in Arbeit |
| • | Vereinsgespräch: |
| hat stattgefunden, dieses Jahr Dachsanierung Bürgerhaus, keine Einschränkungen der Nutzung; |
| • | Information der Bürgerhilfe Kalbach: |
| Handgeld für benachteiligte Kinder kann beantragt werden |
Ortsvorsteherin Petra Goldbach schließt die Sitzung des Ortsbeirates Mittelkalbach um 21:00 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.
Kalbach, 22.05.2026
| Ortsvorsteherin des Ortsbeirates Mittelkalbach |
| Für die Richtigkeit |
| gez. |
| gez. |
| Petra Goldbach | -Dienstsiegel- | Mark Bagus Bürgermeister |