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Kalbacher Nachrichten
Ausgabe 21/2026
Amtliche Bekanntmachungen
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Niederschrift

der 1. Sitzung (Konstituierung) in der Wahlperiode 2026 bis 2031 der Gemeindevertretung am Donnerstag, dem 23.04.2026

Gemäß § 61 HGO in Verbindung mit § 27 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach am 23.04.2026 bekannt gemacht.

Sitzungsort:

Bürgerhaus Mittelkalbach, Saal

Beginn:

19:30 Uhr

Ende:

21:00 Uhr

Mitglieder der Gemeindevertretung

Gesetzliche Mitgliederzahl: 31

Anwesend waren:

CDU

SPD

Jonathan Strott

Markus Hackenberg

Gregor Faust

Daniel Föller

Frank Röhrig

Gerhard Müller

Laura Schäfer

Peter Manns

Jochen Diegmüller

Lars Halbleib

Tamara Hohmann

Hugo Rensch

Markus Möller

Jonas Pluhatsch

Dietmar Alt

Holger Quitt

Jonathan Faust

Louis Blum

Frank Riemer

Simone Mack

Lukas Scheich

BfK

Unabhängige Liste Kalbach

Tim Staubach

Friedhelm Kohlhepp

Martin Müller

 

Uwe Lingnau

 

Volker Röbig

 

Petra Goldbach

 

Andreas Tegethoff

 

Steffen Reinhardt

 

Es fehlten (entschuldigt):

Tessa Wehner (CDU)

Matthias Schneider (BfK)

Gemeindevorstand:

Mark Bagus

Bürgermeister

Berthold Hartung

Beigeordneter

Gemeindeverwaltung:

Sandra Schleicher, AL Hauptverwaltung und Schriftführerin

Oliver Kottik, AL Bauverwaltung

Marcel Kister, AL Finanzverwaltung

Julia Alt, Hauptverwaltung

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1.

Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister;

Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung (§ 56 HGO);

Feststellung des dienstältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung (§ 57 Abs.1 HGO)

(55/2026)

2.

Unter Vorsitz des dienstältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung:

Feststellung der Beschlussfähigkeit und Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung nach § 57 Abs. 1 HGO i.V. mit § 4 Abs. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Kalbach

(56/2026)

3.

Unter Vorsitz des neu gewählten Vorsitzenden der Gemeindevertretung:

Wahl von max. vier Stellvertreterinnen bzw. Stellvertretern der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung gem. § 57 Abs. 1 HGO i.V. mit § 4 Abs. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Kalbach und Festlegung der Reihenfolge der Vertretung der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

(57/2026)

4.

Wahl der Schriftführerin oder des Schriftführers und ihrer/seiner Vertreterinnen/Vertreter gem. § 61 Abs. 2 HGO

(58/2026)

5.

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zur Gemeindevertretung und der Ortsbeiräte sowie über die Einsprüche nach § 26 KWG und § 57 KWO

(59/2026)

6.

Beschlussfassung über die Zusammensetzung der Ausschüsse nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen (Benennungsverfahren) gem. § 62 Abs. 2 HGO i.V.m. § 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Kalbach

(60/2026)

7.

Wahl von drei Vertreter/innen und deren Stellvertreter/innen in die Verbandsversammlung des Feldwege- und Grabenunterhaltungsverbandes Fulda-West gem. § 6 der Verbandssatzung des Feldwege- und Grabenunterhaltungsverbandes für das Kreisgebiet Fulda-West i.V. mit § 55 HGO

(61/2026)

8.

Wahl einer/s Vertreter/in sowie deren/dessen Stellvertreter/in in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallsammlung für den Landkreis Fulda gem. § 5 der Verbandssatzung des Zweckverbandes Abfallsammlung i.V. m. § 55 HGO

(62/2026)

9.

Wahl von drei Mitgliedern sowie deren Stellvertreter/innen in die Deponie- und Landschaftskommission der Kreisabfalldeponie

(63/2026)

10.

Wahl einer/s Vertreter/in sowie deren/dessen Stellvertreterin/Stellvertreters in die Verbandsversammlung der ekom21 – KGRZ Hessen gem. § 6 Abs. 2 der Satzung der Körperschaft des öffentlichen Rechts ekom21-KGRZ Hessen i.V. m. § 55 HGO

(64/2026)

11.

Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Beigeordneten gem. § 46 Abs. 1 HGO und Feststellung der Nachrücker nach § 34 Abs. 1 KWG

(65/2026)

12.

Mitteilungen des Gemeindevorstands

13.

Anfragen

Sitzungsverlauf

Öffentliche Sitzung

1.

Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister;

Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung (§ 56 HGO);

Feststellung des dienstältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung (§ 57 Abs.1 HGO)

55/2026

 

Bürgermeister Mark Bagus eröffnet die Sitzung der Gemeindevertretung um 19:30 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt ist.

Vor dem Einstieg in die Tagesordnung wird den verstorbenen, langjährigen Gemeindebediensteten Frau Hildegard Reinhardt und Herrn Günther Kosarek aus Mittelkalbach gedacht.

Als dienstältestes Mitglied der Gemeindevertretung stellt er Gerhard Müller (SPD) fest.

2.

Unter Vorsitz des dienstältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung:

Feststellung der Beschlussfähigkeit und Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung nach § 57 Abs. 1 HGO i.V. mit § 4 Abs. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Kalbach

56/2026

 

Es liegt ein gemeinsamer Wahlvorschlag aller Fraktionen für Frank Röhrig (CDU) vor. Auf den Vorschlag per Akklamation zu wählen, ergibt sich kein Widerspruch.

Beschluss:

Zum Vorsitzenden der Gemeindevertretung wird Frank Röhrig (CDU) gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Beratungsergebnis:

Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.

Unter Vorsitz des neu gewählten Vorsitzenden der Gemeindevertretung:

Wahl von max. vier Stellvertreterinnen bzw. Stellvertretern der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung gem. § 57 Abs. 1 HGO i.V. mit § 4 Abs. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Kalbach und Festlegung der Reihenfolge der Vertretung der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

57/2026

 

Es liegt ein gemeinsamer Wahlvorschlag aller Fraktionen vor. Auf den Vorschlag, per Akklamation zu wählen, ergibt sich kein Widerspruch.

Beschluss:

Folgende Mitglieder werden als Stellvertreter des Vorsitzenden der Gemeindevertretung in genannter Reihenfolge gewählt:

1.

Gerhard Müller (SPD)

2.

Matthias Schneider (BfK)

3.

Frank Riemer (CDU)

Beratungsergebnis:

Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.

Wahl der Schriftführerin oder des Schriftführers und ihrer/seiner Vertreterinnen/Vertreter gem. § 61 Abs. 2 HGO

58/2026

 

Auf den Vorschlag per Akklamation zu wählen, ergibt sich kein Widerspruch.

Beschluss:

Zur Schriftführerin wird die Gemeindebedienstete Sandra Schleicher; zu stellvertretenden Schriftführern werden die Gemeindebediensteten Oliver Kottik und Marcel Kister gewählt.

Beratungsergebnis:

Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5.

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zur Gemeindevertretung und der Ortsbeiräte sowie über die Einsprüche nach § 26 KWG und § 57 KWO

59/2026

 

Die Gemeindevertretung beschließt nacheinander und einzeln die Gültigkeit der Wahl zur Gemeindevertretung und zu den Ortsbeiräten.

Beschluss:

1.

Die Gültigkeit der Wahl am 15. März 2026 zur Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach wird beschlossen.

2.

Die Gültigkeit der Wahl am 15. März 2026 zum Ortsbeirat Eichenried wird beschlossen.

3.

Die Gültigkeit der Wahl am 15. März.2026 zum Ortsbeirat Heubach wird beschlossen.

4.

Die Gültigkeit der Wahl am 15. März 2026 zum Ortsbeirat Mittelkalbach wird beschlossen.

5.

Die Gültigkeit der Wahl am 15. März 2026 zum Ortsbeirat Niederkalbach wird beschlossen.

6.

Die Gültigkeit der Wahl am 15. März 2026 zum Ortsbeirat Oberkalbach wird beschlossen.

7.

Die Gültigkeit der Wahl am 15. März 2026 zum Ortsbeirat Uttrichshausen wird beschlossen.

8.

Die Gültigkeit der Wahl am 15. März 2026 zum Ortsbeirat Veitsteinbach wird beschlossen.

Beratungsergebnis:

jeweils Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

Beschlussfassung über die Zusammensetzung der Ausschüsse nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen (Benennungsverfahren) gem. § 62 Abs. 2 HGO i.V.m. § 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Kalbach

60/2026

Beschluss:

Die Ausschüsse Haupt- und Finanz, Bau- und Umweltwesen, Land- und Forstwirtschaft sowie Familie, Sport und Kultur setzen sich nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen zusammen und deren Besetzung erfolgt im Benennungsverfahren.

Die Fraktionen haben nachstehende Gemeindevertreter für die Ausschüsse benannt:

Haupt- und Finanzausschuss

Ausschuss für Bau- und Umweltwesen, Land- und Forstwirtschaft

Ausschuss für Familie, Sport und Kultur

Jonathan Strott (CDU)

Frank Riemer (CDU)

Frank Röhrig (CDU)

Jonathan Faust (CDU)

Daniel Föller (SPD)

Gerhard Müller (SPD)

Jonas Pluhatsch (SPD)

Tim Staubach (BfK)

Petra Goldbach (BfK)

Gregor Faust (CDU)

Simon Werner (CDU)

Jochen Diegmüller (CDU)

Holger Quitt (SPD)

Lars Halbleib (SPD)

Steffen Reinhardt (BfK)

Uwe Lingnau (BfK)

Tessa Wehner (CDU)

Markus Möller (CDU)

Laura Schäfer (CDU)

Dietke Manns (SPD)

Natalie Wolff (SPD)

Andreas Tegethoff (BfK)

Beatrix Müller (BfK)

Beratungsergebnis:

Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7.

Wahl von drei Vertreter/innen und deren Stellvertreter/innen in die Verbandsversammlung des Feldwege- und Grabenunterhaltungsverbandes Fulda-West gem. § 6 der Verbandssatzung des Feldwege- und Grabenunterhaltungsverbandes für das Kreisgebiet Fulda-West i.V. mit § 55 HGO

61/2026

 

Auf den Vorschlag per Akklamation zur wählen, ergibt sich kein Widerspruch.

Beschluss:

Folgende Personen werden für die Gemeinde Kalbach als Vertreter (Stellvertreter) in die Verbandsversammlung des Feldwege- und Grabenunterhaltungsverbandes Fulda West gewählt:

Vertreter

Stellvertreter

Lothar Weber

Simon Werner

Markus Junk

Ewald Ickler

Volker Röbig

Matthias Jehn

Beratungsergebnis:

Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8.

Wahl einer/s Vertreter/in sowie deren/dessen Stellvertreter/in in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallsammlung für den Landkreis Fulda gem. § 5 der Verbandssatzung des Zweckverbandes Abfallsammlung i.V. m. § 55 HGO

62/2026

 

Auf den Vorschlag, per Akklamation zu wählen, ergibt sich kein Widerspruch.

Beschluss:

In die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallsammlung für den Landkreis Fulda werden für die Gemeinde Kalbach folgende Personen gewählt:

Vertreter

Stellvertreter

Markus Hackenberg

Lukas Scheich

Beratungsergebnis:

Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9.

Wahl von drei Mitgliedern sowie deren Stellvertreter/innen in die Deponie- und Landschaftskommission der Kreisabfalldeponie

63/2026

 

Auf den Vorschlag, per Akklamation zur wählen, ergibt sich kein Widerspruch.

Beschluss:

In die Deponie- und Landschaftskommission der Kreisabfalldeponie werden für die Gemeinde Kalbach folgende Personen gewählt:

Vertreter

Stellvertreter

Laura Schäfer

Markus Möller

Daniel Föller

Louis Blum

Uwe Lingnau

Steffen Reinhardt

Beratungsergebnis:

Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10.

Wahl einer/s Vertreter/in sowie deren/dessen Stellvertreterin/Stellvertreters in die Verbandsversammlung der ekom21 – KGRZ Hessen gem. § 6 Abs. 2 der Satzung der Körperschaft des öffentlichen Rechts ekom21-KGRZ Hessen i.V. m. § 55 HGO

64/2026

 

Auf den Vorschlag, per Akklamation zur wählen, ergibt sich kein Widerspruch.

Beschluss:

Als Stellvertreter in die Verbandsversammlung der ekom21 werden für die Gemeinde Kalbach gewählt:

Vertreter

Stellvertreterin

Mark Bagus, Bürgermeister

Sandra Schleicher, Leitung Hauptverwaltung

Beratungsergebnis:

Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11.

Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Beigeordneten gem. § 46 Abs. 1 HGO und Feststellung der Nachrücker nach § 34 Abs. 1 KWG

65/2026

 

Nach der Hauptsatzung werden 6 ehrenamtliche Beigeordnete gewählt. Die Wahl findet schriftlich und geheim statt. Es liegen die nachstehenden 2 Wahlvorschläge vor:

CDU

SPD / BfK

Simone Mack

Markus Hackenberg

Tamara Hohmann

Berthold Hartung

Boris Möller

Hugo Rensch

Frank Riemer

Martin Müller

Dietmar Alt

Daniel Föller

Daniela Böschen

Arnd Rössel

Tanja Bagus

Xaver Junk

Dieter Müller

Nach Berechnung der Sitzverteilung und unter Anwendung von §22 Abs. 3 und 4 Kommunalwahlgesetz entfallen auf den Wahlvorschlag der CDU = 2 Sitze und auf den Wahlvorschlag der SPD/BfK = 4 Sitze.

Als Mitglieder in den Gemeindevorstand sind gewählt:

Markus Hackenberg (SPD) – Erster Beigeordneter

Berthold Hartung (BfK)

Hugo Rensch (SPD)

Martin Müller (BfK)

Simone Mack (CDU)

Tamara Hohmann (CDU)

Nachdem die Beigeordneten ihr Amt angenommen haben, werden Sie von dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung Frank Röhrig in ihr Amt eingeführt und leisten den Diensteid nach dem Hessischen Beamtengesetz. Danach überreicht Bürgermeister Mark Bagus die Ernennungsurkunden.

Nachstehende Personen rücken gemäß § 34 Abs. 1 Kommunalwahlgesetz in die Gemeindevertretung nach:

CDU-Fraktion

SPD-Fraktion

BfK-Fraktion

Simon Werner

Natalie Wolff

Beatrix Müller

Johannes Peters

Dietke Manns

Beratungsergebnis:

Wahlvorschlag CDU

13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Wahlvorschlag SPD/BfK

16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

12.

Mitteilungen des Gemeindevorstands

Bürgermeister Mark Bagus informiert über:

• →Neubau Kita „Im Weinfeld“;

aktuell ist die tiefbautechnische Erschließung in der Ausschreibung, das Gebäude wird in Massivbauweise errichtet; die Küche soll zunächst als Ausgabeküche ohne Kochen geplant werden, allerdings werden die notwendigen Installationen für eine Kochküche vorgesehen; hinsichtlich der Finanzierung wurde ein zinsverbilligtes Sonderdarlehen aus Bundesmitteln beantragt;

Gruppenerweiterung ev. Kita Heubach;

 

Ausschreibung der Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten ist in Vorbereitung

Trinkwasserversorgung Neubau Hochbehälter Heubach;

 

Leistungsverzeichnisse für die Vergabe sind in der Erstellung;

Neuverlegung der Wasserleitung Weiherhofweg im OT Niederkalbach;

 

Planungsauftrag ist vergeben; Ausschreibung in Vorbereitung;

Energetische Dachsanierung BGH Mittelkalbach;

 

Leistungsverzeichnisse für die Ausschreibung sind in der Erstellung; Ausführung zwischen Juli und September vorgesehen

Neubaugebiet Bornhecke im OT Mittelkalbach; die Vermessung ist abgeschlossen;

 

19 Baugrundstücke gehen über ein Online Portal in die Vermarktung;

Straßenunterhaltungsarbeiten;

 

Auftrag ist vergeben; zeitnaher Beginn geplant;

Verlegung der L3207 im OT Uttrichshausen;

 

Kreuzungsbereich „Alte Straße/Oberkalbacher Straße/Malerwinkel“ angebunden; freie Streckenabschnitte im Bau;

Ersatzneubau der BAB 7 Talbrücke im OT Uttrichshausen;

 

Altbauwerk i. R. Norden ist abgebrochen; parallel erfolgt von Süden her Pfeilerbau

Erweiterung der Tank-& Rastanlage Uttrichshausen West;

 

Vorhabenträger führt Planänderungsverfahren aufgrund des geschlossenen Vergleichs durch; Baubeginn voraussichtlich Frühjahr 2028; vorgezogener Bau des Retentionsbodenfilters

Nächste Termine:

 

07. Mai 2026 – Konstituierung Haupt- und Finanzausschuss

 

21. Mai 2026 – Konstituierung Ausschuss für Bau- und Umweltwesen, Land- und Forstwirtschaft

 

28. Mai 2026 – Sitzung der Gemeindevertretung

13.

Anfragen

Der Gemeindevertreter Volker Röbig (BfK) fragt an, inwieweit im Zuge der Baumaßnahme Verlegung der L3207 im OT Uttrichshausen im Bereich Malerwinkel ein Teilstück einer veralteten Wasserleitung mit erneuert werden kann, da die Fahrbahndecke noch geöffnet sei. Die Verwaltung wird dies kurzfristig klären und beantworten.

Des Weiteren bittet er um Sachstandsmitteilung betreffend der sog. „Überlastungsleitung“ Abwasser im Bereich Heubacher Straße / Schulstraße. Die Verwaltung beantwortet dies dahingehend, dass die Ausschreibungen hierfür in Vorbereitung sind.

Vorsitzender Frank Röhrig schließt die Sitzung der Gemeindevertretung um 21:00 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.

Kalbach, 22.05.2026

Vorsitzender

der Gemeindevertretung

gez.

Für die Richtigkeit

gez.

Frank Röhrig

-Dienstsiegel-

Mark Bagus

Bürgermeister