AB Oeffentliches_Protokoll_Gemeindevertretung_28.05.2024_19.30_Uhr
Niederschrift
der 4. Sitzung der Gemeindevertretung
am Dienstag, dem 28.05.2024
Gemäß § 61 HGO in Verbindung mit § 27 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach am 28.05.2024 bekannt gemacht.
| Sitzungsort: | Bürgerhaus Mittelkalbach |
| Beginn: | 19:30 |
| Ende: | 20:10 |
Mitglieder der Gemeindevertretung
Gesetzliche Mitgliederzahl: 31
Müller, Gerhard (SPD) - Vorsitzender
Kraus, Florian (CDU) - Fraktionsvorsitzender
Möller, Wolfgang (CDU)
Leinweber, Christian (CDU)
Faust, Gregor (CDU)
Mack, Ramona (CDU)
Möller, Boris (CDU)
Röhrig, Frank (CDU)
Schäfer, Laura (CDU)
Scheich, Thomas (CDU)
Werner, Emanuel (CDU)
Föller, Daniel (SPD) - Fraktionsvorsitzender
Blum, Louis (SPD)
Halbleib, Lars (SPD)
Ickler, Ewald (SPD)
Ickler, Torsten (SPD)
Manns, Dietke (SPD)
Manns, Peter (SPD)
Quitt, Holger (SPD)
Stey, Werner (SPD)
Müller, Martin (BfK) - Fraktionsvorsitzender
Geiling, Julian (BfK)
Lingnau, Uwe (BfK)
Müller, Beatrix (BfK)
Röbig, Volker (BfK)
Rössel, Arnd (BfK)
Entschuldigt fehlten:
Staubach, Tim (BfK)
Alt, Dietmar (CDU)
Lotz, Lara (BfK) — wg. Rücktritt
Prock, Michael (SPD)
Strott, Jonathan (CDU)
Gemeindevorstand:
Bagus, Mark (Bürgermeister)
Hackenberg, Markus (1. Beigeordneter)
Hartung, Berthold (Beigeordneter)
Mack, Simone (Beigeordnete)
Rensch, Hugo (Beigeordneter)
Schneider, Matthias (Beigeordneter)
Entschuldigt fehlten:
Hohmann, Tamara (Beigeordnete)
Gemeindeverwaltung:
Schleicher, Sandra (Schriftführerin)
Kister, Marcel (AL Finanzen)
Agricola, Markus (Ordnungsamt)
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
| 1. | Neubau Multifunktionaler Veranstaltungsraum im OT Mittelkalbach | 72/2024 |
Sitzungsverlauf
Vorsitzender Gerhard Müller eröffnet die Sitzung der Gemeindevertretung um 19:30 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und die Gemeindevertretung beschlussfähig ist.
Öffentliche Sitzung
| 1. | Neubau Multifunktionaler Veranstaltungsraum im OT Mittelkalbach | 72/2024 |
Beschluss:
Der Bewilligungsbescheid auf Grundlage der seitherigen Planung vom 08.05.2023 wird zurückgegeben.
Beratungsergebnis:
26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Die Planung wird auf Basis der Variante 1 zeitnah den aktuellen Bedürfnissen hinsichtlich einer multifunktionalen Nutzung mit dem Ziel angepasst, noch im laufenden Jahr 2024 einen neuen Antrag auf LEADER-Förderung zu stellen. Hierbei sollen der Ausschuss für Bau- und Umweltwesen, Land- und Forstwirtschaft, der Ortsbeirat Mittelkalbach sowie die für eine Nutzung infrage kommenden Vereine eng eingebunden und Architektenleistungen beauftragt werden. Bei der Planung soll darüber hinaus eine Bereitstellung von Außentoiletten Berücksichtigung finden.
Beratungsergebnis:
26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Vorsitzender Gerhard Müller weist auf die öffentliche Begehung von zwei Ausgleichflächen für Kompensationszwecke hin, welchen in Zusammenarbeit mit der NABU-Ortsgruppe Kalbach und der Klimaschutzmanagerin der Verwaltung Frau Lämmchen ermittelt wurden. Terminbekanntgabe erfolgt über die Kalbacher Nachrichten.
Anschließend schließt er die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung um 20:10 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme auch bei den zahlreich erschienenen Vereinsmitgliedern der Narrenzunft Mittelkalbach.
Kalbach, 14.06.2024
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| Für die Richtigkeit: |
| gez. Gerhard Müller Vorsitzender der Gemeindevertretung | -Dienstsiegel- | gez. Mark Bagus Bürgermeister |