AB Protokoll OB MK am 06.05.2024

Niederschrift

der 3. Sitzung des Ortsbeirates Mittelkalbach

am Montag, dem 06.05.2024

Gemäß § 82 (6) in Verbindung mit § 61 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und in Verbindung mit § 14 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung des Ortsbeirates Mittelkalbach vom

9. August 2021 öffentlich bekannt gemacht.

Mitglieder des Ortsbeirates Mittelkalbach

Gesetzliche Mitgliederzahl: 9

Anwesend waren:

Rössel, Arnd (Ortsvorsteher)

Halblaib, Lars

Junk, Markus

Lingnau, Uwe

Mack, Ramona

Werner, Norbert (Schriftführer)

Entschuldigt fehlten:

Faust, Gregor

Kaib, Christian

Staubach, Tim

Gemeindevorstand:

Gemeindevertretung:

Scheich, Thomas

Stey, Werner

Müller, Martin

Werner, Norbert (Schriftführer)

Tagesordnung

Sitzungsverlauf

Ortsvorsteher Arnd Rössel eröffnet die Sitzung des Ortsbeirates Mittelkalbach um 19:30 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Ortsbeirat Mittelkalbach beschlussfähig ist.

Beschluss

Die Verwaltung wird gebeten die abgestimmten Protokolle der Ortsbeiratssitzungen unverändert zu veröffentlichen.

Anmerkung der Verwaltung:

Veränderungen ausschließlich redaktioneller Art werden vor Veröffentlichung mit dem Ortsvorsteher abgestimmt.

Beratungsergebnis:

keine Abstimmung

Da die geforderten Unterlagen dem Ortsbeirat nicht wie gewünscht rechtzeitig zur Verfügung standen, wurde dieser Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung verschoben.

Anmerkung der Verwaltung:

Die Unterlagen wurden vor geraumer Zeit bereits zur Verfügung gestellt.

Beratungsergebnis:

keine Abstimmung

Ortsvorsteher Arnd Rössel regte an, künftig eine Bürgersprechstunde in Mittelkalbach anzubieten.

Beschluss

Ab Juni 2024 soll monatlich eine Bürgersprechstunde mit dem Ortsvorsteher und einem Mitglied des Ortsbeirates stattfinden. Hier können die Bürgerinnen und Bürger ihre Anliegen vorbringen. Ort und Zeit werden noch bekannt gegeben.

Beratungsergebnis:

6 Ja Stimmen, 0 Nein Stimmen, 0 Enthaltungen

• Der Feldwegbau/Reparatur/Grabenunterhaltung/Heckenschnitt ist in Mittelkalbach seit langem im Rückstand. Die letzte wiederholte Begehung mit dem Bauhof fand am 25.03.2024 statt. Der Feldwege- und Grabenverband soll nun zeitnah mit der Instandsetzung der vorausgewählten Feldwege beginnen. Frage, wann ist zeitnah?
• Seitens der Verwaltung wurde bemängelt, dass aus Mittelkalbach keine Meldungen über Straßenschäden vorliegen. Dem wird vollumfänglich widersprochen. Der Verwaltung liegen die angezeigten Mängel aus 2023 vor, die nicht umgesetzt wurden. Weitere Mängel wurden über den Hessenmelder sowie per Mail am 22.04.2024 gemeldet.
  Anmerkung der Verwaltung:
  Ein Teil der im Jahr 2023 gemeldeten Straßenschäden wurde nachweislich behoben!
• Die Verwaltung wird darauf hingewiesen, dass bei der letzten Sitzung des Ortsbeirates am 18. März 2024 darauf hingewiesen wurde, dass bevor ein weiterer Schritt bei dem Neubau der Kalbachbrücke bei den Eichenwiesen unternommen wird, vorher eine Bauvoranfrage beim Landkreis zu stellen ist. Hier muss abgeklärt werden, ob an dieser Stelle ein Neubau überhaupt möglich ist. Im Schreiben der Bauverwaltung wurde hierauf in keinster Weise eingegangen. Ebenso wurde bisher nur ein Angebot aufgezeigt. Angebot 2 ist eine Kostenschätzung!
  Anmerkung der Verwaltung:
  Der weiteren Vorgehensweise in dieser Angelegenheit ist sich die Verwaltung bewusst!
• Es wurde über den aktuellen Sachstand zum Ebertareal (neuer Käufer) sowie über den geplanten Neubau eines Multifunktionsgebäudes beim Bürgerhaus informiert. Die geschilderten Informationen liegen dem Ortschaftsrat nur von dritter Seite vor und nicht, wie es eigentlich sein sollte, von der Verwaltung. Dies betrifft sowohl die Informationen über das geführte Vereinsgespräch, als auch den nun geplanten Anbau, der bereits ausgeschrieben wurde, ohne dass der Ortsbeirat eine Information über das Wie und Was erhalten hat. Mangels belastbarer Fakten und Unterlagen (Pläne, Kosten etc.) kann seitens des Ortsbeirates keine Empfehlung abgegeben werden.
• Wie bereits in den letzten Sitzungen besprochen, bemängelt der Ortsbeirat weiterhin den Informationsfluss der Bauverwaltung. Versprochene Rückmeldungen und Zusagen werden nur teilweise oder unvollständig umgesetzt. Manche Anliegen werden trotz mehrfacher Aufforderung ignoriert. (Instandsetzung Feldwege, Freizeitgelände am Bürgerhaus).
• Die Unterlagen bzw. Informationen zu der geplanten Skaterbahn sind nur vage und müssen für eine Entscheidung des Ortsbeirates verfeinert und konkretisiert werden.
• Der von Herrn Halbleib gespendete Kindersitz für die Schaukel am Spielplatz Sämig wird jetzt von Herrn Halbleib persönlich in Kassel beim Hersteller abgeholt und dem Bauamt am 8.5.2024 übergeben.

Ortsvorsteher Arnd Rössel schließt die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Mittelkalbach um 21:00 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.

Kalbach, 21.06.2024