AB_Prot_OB HB_30.05.2023
Niederschrift
der 5. Sitzung des Ortsbeirates Heubach
am Dienstag, dem 30.05.2023
Gemäß § 82 (6) in Verbindung mit § 61 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und in Verbindung mit § 14 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung des Ortsbeirates Heubach vom 30. Mai 2023 öffentlich bekannt gemacht.
| Sitzungsort: | Bürgerhaus Heubach, Sitzungsraum |
| Beginn: | 19:30 Uhr |
| Ende: | 20:20 Uhr |
Mitglieder des Ortsbeirates Heubach
Gesetzliche Mitgliederzahl: 5
Anwesend waren:
Müller, Gerhard (SPD), Ortsvorsteher
Müller, Frank (SPD)
Alt, Dietmar (CDU)
Krack, Herbert (CDU)
Welchar, Gerhard (SPD)
Müller, Bärbel (Schriftführerin)
Entschuldigt fehlten: -/-
Gemeindevorstand:
Rensch, Hugo, Beigeordneter
Tagesordnung
| 1. | Haushaltsplan 2024 |
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| 2. | Verkehrsführung Kothener Straße |
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| 3. | QR-Code-Vorschläge für bedeutende Orte/Denkmäler |
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| 4. | Sachstand Windkraftanlagen |
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| 5. | Sachstand Flüchtlingsunterbringung |
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| 6. | Anfragen und Mitteilungen |
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Sitzungsverlauf
Ortsvorsteher Gerhard Müller eröffnet die Sitzung des Ortsbeirates Heubach um 19:30 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Ortsbeirat Heubach beschlussfähig ist.
| 1. | Haushaltsplan 2024 |
Empfehlung:
Folgende Maßnahmen sollen in den Haushaltsplan 2024 aufgenommen werden:
- 2. Bauabschnitt des Kanalbaus in der Oberzeller Straße
- Weiterführung des Radweges von Heubach nach Oberzell
- Umrüstung der Beleuchtung im Bürgerhaus auf LED
- Geschwindigkeitsmessung in der Oberzeller Straße
sowie noch nicht umgesetzte Maßnahmen.
Beratungsergebnis:
5 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen
| 2. | Verkehrsführung Kothener Straße |
Empfehlung:
Die Verkehrsführung in der Kothener Straße soll wieder in den alten Verlauf geändert und die Ortseingangstafel an die Einmündung zum Buchwiesenweg versetzen werden, sodass dann im Bereich Radweg/Kothener Straße 50 km/h gilt.
Beratungsergebnis:
5 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen
| 3. | QR-Code-Vorschläge für bedeutende Orte/Denkmäler |
Empfehlung:
Folgende Vorschläge werden gemacht:
Synagoge, Dorflinde, evangelische Kirche, Taufstein, Bonifatiusbrunnen, Friedenseiche, Jägereiche, Bonifatiuseiche, Killeplatz (Schellemänner), Heubacher Steinbruch, alte Buche.
Die schriftlichen Erläuterungen stellt Bernd Becker zur Verfügung.
Beratungsergebnis:
5 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen
| 4. | Sachstand Windkraftanlagen |
Kenntnisnahme:
Die Ausführungen von Ortsvorsteher Müller zum Sachstand Windkraftanlagen werden zur Kenntnis genommen.
| 5. | Sachstand Flüchtlingsunterbringung |
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Kenntnisnahme:
Die Ausführungen von Ortsvorsteher Müller zum Sachstand der Flüchtlingsunterbringung werden zur Kenntnis genommen.
| 6. | Anfragen und Mitteilungen |
Anfragen und Mitteilungen wurden besprochen.
Ortsvorsteher Gerhard Müller schließt die Sitzung des Ortsbeirates Heubach um 20:20 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.
Kalbach, 30.06.2023
| Ortsvorsteher des Ortsbeirates Heubach |
| Für die Richtigkeit |
| gez. |
| gez. |
| Gerhard Müller | -Dienstsiegel- | Mark Bagus Bürgermeister |