Niederschrift

der 4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

am Donnerstag, dem 07.07.2022

Gemäß § 62 (5) HGO in Verbindung mit § 27 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach am 07.07.2022 bekannt gemacht.

Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses

Gesetzliche Mitgliederzahl: 9

Prock, Michael Vorsitzender

Strott, Jonathan (CDU)

Werner, Emanuel (CDU)

Föller, Daniel (SPD)

Müller, Gerhard (SPD)  —  vertritt Halbleib, Lars

Müller, Martin (BfK)

Rössel, Arnd (BfK)  —  vertritt Staubach, Tim

Gemeindevorstand:

Bagus, Mark (Bürgermeister)

Hackenberg, Markus (1. Beigeordneter)

Hartung, Berthold (Beigeordneter)

Hohmann, Tamara (Beigeordnete)

Mack, Simone (Beigeordnete)

Gemeindevertretung:

Entschuldigt fehlten:

Kraus, Florian (CDU)

Halbleib, Lars (SPD)

Möller, Wolfgang (CDU)

Staubach, Tim (BfK)

Rensch, Hugo (SPD)

Schneider, Matthias (BfK)

Gemeindeverwaltung:

Klee, Daniel (Schriftführer)

Tagesordnung

Sitzungsverlauf

Vorsitzender Michael Prock eröffnet die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 19:30 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Haupt- und Finanzausschuss beschlussfähig ist.

Öffentliche Sitzung

Kämmereileiter Klee stellte den Schlussbericht anhand einer Präsentation zusammenfassend vor. Bürgermeister Bagus erläuterte die Themen Gebührenhaushalte, Kinderbetreuung, Feuerwehrwesen, Interkommunale Zusammenarbeit und Personalausstattung. Fragen aus den Fraktionen wurden beantwortet.

Kenntnisnahme:

Der Schlussbericht der 230. Vergleichenden Prüfung „Haushaltsstruktur 2021“: Kleine Gemeinden des Hessischen Landesrechnungshofes wird zur Kenntnis genommen.

Bürgermeister Bagus erläuterte die aktuelle Haushaltssituation.

Kenntnisnahme:

Die Aufstellungen und Erläuterungen zum unterjährigen Berichtswesen I/2022 werden zur Kenntnis genommen.

Empfehlung:

Es wird empfohlen, den Antrag des SV Mittelkalbach zu fördern. Laut Förderrichtlinie ist hierfür ein Zuschuss in Höhe von 75% der Anschaffungskosten, höchstens jedoch 10.000 Euro, vorgesehen. Die Mittel werden für den Haushaltsplan 2023 eingeplant, eine Beschaffung durch den Sportverein kann vorab erfolgen.

Beratungsergebnis:

Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Gerhard Müller regt an, in der Sitzung der Gemeindevertretung am 14. Juli 2022 einen Beschluss zum vorzeitigen Ausbau des „Sparhofer Weges“ im OT Heubach unter Verzicht auf absehbar nicht zur Verfügung stehende Fördermittel zu fassen. Ein Ausbau des stark sanierungsbedürftigen Teilstücks könnte derzeit auf Grundlage eines kostengünstigen Angebots erfolgen.

Vorsitzender Michael Prock schließt die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 20:20 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.

Kalbach, 22.07.2022