Amtliche_Bekanntmachung_Protokoll_Ausschuss_fuer_Bau-_und_Umweltwesen_Land-_und_Forstwirtschaft_13.12.2023_18.30_Uhr
Niederschrift
der 6. Sitzung des Ausschusses für Bau- und Umweltwesen, Land- und Forstwirtschaft
am Mittwoch, dem 13.12.2023
Gemäß § 62 (5) HGO in Verbindung mit § 27 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung des Ausschusses für Bau- und Umweltwesen, Land- und Forstwirtschaft der Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach am 13.12.2023 bekannt gemacht.
| Sitzungsort: | Bürgerhaus Mittelkalbach, Clubraum |
| Beginn: | 18:30 Uhr |
| Ende: | 20:50 Uhr |
Mitglieder des Ausschusses für Bau- und Umweltwesen, Land- und Forstwirtschaft
Gesetzliche Mitgliederzahl: 7
Anwesend waren:
Müller, Martin (Vorsitzender)
Alt, Dietmar (CDU)
Faust, Gregor (CDU)
Scheich, Thomas (CDU)
Ickler, Ewald (SPD)
Stey, Werner (SPD)
Gemeindevorstand:
Bagus, Mark (Bürgermeister)
Hackenberg, Markus (1. Beigeordneter)
Hohmann, Tamara (Beigeordnete)
Mack, Simone (Beigeordnete)
Schneider, Matthias (Beigeordneter)
Entschuldigt fehlten:
Lingnau, Uwe (BfK)
Hartung, Berthold (BfK)
Rensch, Hugo (SPD)
Gemeindeverwaltung:
Schleicher, Sandra (Stellv. Schriftführerin)
Tagesordnung
| 1. | Beratung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm und die Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2023-2027 |
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| 2. | Anfragen und Mitteilungen |
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Sitzungsverlauf
Vorsitzender Martin Müller eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Bau- und Umweltwesen, Land- und Forstwirtschaft um 18:30 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Ausschuss für Bau- und Umweltwesen, Land- und Forstwirtschaft beschlussfähig ist.
| 1. | Beratung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm und die Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2023-2027 |
Empfehlung
Es wird empfohlen, die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm für die Jahre 2023 – 2027 entsprechend der Entwurfsvorlage zu beschließen.
§ 51 Abs. 11 HGO wird entsprechend berücksichtigt. Der Errichtung und Erweiterung von öffentlichen Einrichtungen, die im Teilfinanzhaushalt – Investitionen des Haushaltsplanes 2024 vorgesehen sind, wird zugestimmt. Für Grunderwerbsfälle wird auf die Regelung des § 1, Abs. 3 der Hauptsatzung verwiesen.
Die Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2023-2027 wird zur Kenntnis genommen.
Beratungsergebnis:
6 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| 2. | Anfragen und Mitteilungen |
Der Bürgermeister beantwortet Fragen betr. laufender Baumaßnahmen aus den Reihen der Ausschussmitglieder und informiert über den inzwischen eingegangenen Förderbescheid für die Personalstelle Klimaschutzmanagement
Vorsitzender Martin Müller schließt die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau- und Umweltwesen, Land- und Forstwirtschaft um 20:50 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.
Kalbach, 19.01.2024
| Vorsitzender des Ausschusses für Bau- und Umweltwesen, Land- und Forstwirtschaft |
| Für die Richtigkeit
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| gez. |
| gez. |
| Martin Müller | -Dienstsiegel- | Mark Bagus Bürgermeister |