Protokoll_Haupt-_und_Finanzausschuss_04.12.2025_19.00_Uhr

Niederschrift

der 6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

am Donnerstag, dem 04.12.2025

Gemäß § 62 (5) HGO in Verbindung mit § 27 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach am 04.12.2025 bekannt gemacht.

Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses

Gesetzliche Mitgliederzahl: 9

Anwesend waren:

Kraus, Florian (CDU) - stv. Vorsitzender

Schäfer, Laura (CDU)

Strott, Jonathan (CDU)

Werner, Emanuel (CDU)

Föller, Daniel (SPD)

Halbleib, Lars (SPD)

Müller, Gerhard (SPD)  —  vertritt Prock, Michael

Müller, Martin (BfK)

Röbig, Volker (BfK)  —  vertritt Staubach, Tim

Gemeindevorstand:

Bagus, Mark - Bürgermeister

Hartung, Berthold - Beigeordneter

Hohmann, Tamara - Beigeordnete

Mack, Simone - Beigeordnete

Rensch, Hugo - Beigeordneter

Schneider, Matthias - Beigeordneter

Entschuldigt fehlten:

Prock, Michael (SPD)

Staubach, Tim (BfK)

Hackenberg, Markus - Erster Beigeordneter

Gemeindeverwaltung:

Kister, Marcel - AL Finanzverwaltung und Schriftführung

Schleicher, Sandra - AL Hauptverwaltung

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

Sitzungsverlauf

Der stellvertretende Vorsitzende Herr Florian Kraus eröffnet die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 19:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Haupt- und Finanzausschuss beschlussfähig ist.

Öffentliche Sitzung

Die Eckdaten des geprüften Jahresabschlusses 2023 werden durch Herrn Schöppner vom Fachdienst Revision des Landkreises Fulda vorgestellt und erläutert. Fragen aus den Reihen der Aus-

schussmitglieder wurden beantwortet.

Beschluss:

Auf Empfehlung des Bürgermeisters verständigt sich das Gremium darauf, die Beschlussfassung in der nächsten Sitzung zu vollziehen. Grund hierfür ist, dass der finale Prüfbericht der Revision des Landkreises Fulda erst kurzfristig zur Verfügung gestellt werden kann und somit für die Mandatsträgern wenig Zeit für fraktionsinterne Beratung eingeräumt werden kann.

Beratungsergebnis:

Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Seitens des Bürgermeisters und Kämmerers werden Fragen aus den Reihen der Ausschussmitglieder beantwortet und Sachverhalte erläutert.

Empfehlung:

Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm für die Jahre 2025 bis 2029 wird entsprechend der Entwurfsvorlage beschlossen. Paragraf 51 Abs. 11 der HGO wird entsprechend berücksichtigt. Der Errichtung und Erweiterung von öffentlichen Einrichtungen, welche im Teilfinanzhaushalt Investitionen des Haushaltsplanes 2026 vorgesehen sind, wird zugestimmt. Für Grunderwerbsfälle wird auf die Regelung des § 1, Abs. 3 der Hauptsatzung verwiesen.

Die Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2025 bis 2029 wird zur Kenntnis genommen.

Zusätzlich wird in der Haushaltssatzung unter Paragraph 8 folgender Satz mit aufgenommen: „Wurden im laufenden Haushaltsvollzug unerhebliche über- und außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen nach Satz 1 bis 3 genehmigt, ist die Gemeindevertretung darüber in ihrer nächsten Sitzung entsprechend zu informieren.“

Beratungsergebnis:

5 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)

Der Bürgermeister informiert über den:

Der stellvertretende Vorsitzende Herr Florian Kraus schließt die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 20:35 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.

Kalbach, 16.01.2026