Niederschrift der 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
der 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
am Donnerstag, dem 13.07.2023
Gemäß § 62 (5) HGO in Verbindung mit § 27 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach am 13.07.2023 bekannt gemacht.
| Sitzungsort: | Rathaus Mittelkalbach, Sitzungszimmer |
| Beginn: | 19:30 Uhr |
| Ende: | 20:35 Uhr |
Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses
Gesetzliche Mitgliederzahl: 9
Prock, Michael Vorsitzender
Kraus, Florian (CDU)
Möller, Wolfgang (CDU)
Strott, Jonathan (CDU)
Werner, Emanuel (CDU)
Föller, Daniel (SPD)
Halbleib, Lars (SPD)
Müller, Beatrix (BfK) — vertritt Herr Tim Staubach
Müller, Martin (BfK)
Gemeindevorstand:
Bagus, Mark (Bürgermeister)
Hackenberg, Markus (1. Beigeordneter)
Rensch, Hugo (Beigeordneter)
Entschuldigt fehlten:
Müller, Gerhard (SPD)
Staubach, Tim (BfK)
Hartung, Berthold (BfK)
Hohmann, Tamara (CDU)
Mack, Simone (CDU)
Schneider, Matthias (BfK)
Gemeindeverwaltung:
Klee, Daniel (Schriftführer)
Schleicher, Sandra (Hauptamt)
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
| 1. | Erweiterung Betreuungsangebot der Kinderkrippe Wirbelwind im OT Mittelkalbach | (105/2023) |
| 2. | Kinderbetreuungsgebühren | (89/2023) |
| 3. | Anfragen und Mitteilungen |
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Sitzungsverlauf
Vorsitzender Michael Prock eröffnet die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 19:30 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Haupt- und Finanzausschuss beschlussfähig ist.
Öffentliche Sitzung
| 1. | Erweiterung Betreuungsangebot der Kinderkrippe Wirbelwind im OT Mittelkalbach | 105/2023 |
Empfehlung:
Die für die kurzfristige Schaffung von weiteren Betreuungsplätzen im U3 Bereich erforderlichen überplanmäßigen Ausgaben sowohl für die bauliche Herrichtung (Konto 36530.61610000) als auch für Inventar und Ausstattung (Konto 36530.60630000 und 36530.08900000) in Höhe von insgesamt geschätzten 105.000 EUR werden gemäß § 100 HGO in Verbindung mit § 8 der Haushaltssatzung genehmigt.
Beratungsergebnis:
Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
| 2. | Kinderbetreuungsgebühren | 89/2023 |
Empfehlung:
Der 9. Änderung der Gebührensatzung über die Benutzung der Kindergärten der Gemeinde Kalbach wird zugestimmt. Der Satzungsentwurf wird Bestandteil des Beschlusses.
Beratungsergebnis:
Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
| 3. | Anfragen und Mitteilungen |
Der Bürgermeister informiert über:
- die aktuelle Entwicklung im Zusammenhang mit der Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine sowie
- den Sachstand der geplanten Sanierung des Feuerwehrgerätehauses in Mittelkalbach.
Außerdem wurden Fragen aus den Reihen der Ausschussmitglieder beantwortet:
- zum Sachstand des geplanten Neubaus eines multifunktionalen Veranstaltungsraums im OT Mittelkalbach,
- zur Planung des Vereins „RSC Montekali Neuhof e.V.“ hinsichtlich der Ausweisung einer öffentlich zugänglichen Flowtrail-Mountainbikestrecke im Waldareal rund um die Gemeinden Neuhof und Kalbach (Gemarkung Niederkalbach),
- zu den Planungen zum Neubau des Radweges zwischen Mittelkalbach und Oberkalbach sowie
- zum Datenschutzvorfall im Bereich „Digitales Rathaus“.
Vorsitzender Michael Prock schließt die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 20:35 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.
Kalbach, 28.07.2023
| Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses |
| Für die Richtigkeit |
| gez. | -Dienstsiegel- | gez. |
| Michael Prock |
| Mark Bagus Bürgermeister |