Niederschrift der 2. Sitzung des Ortsbeirates Veitsteinbach
am Montag, dem 26.06.2023
Gemäß § 82 (6) in Verbindung mit § 61 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und in Verbindung mit § 14 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung des Ortsbeirates Veitsteinbach vom
26.06.2023 öffentlich bekannt gemacht.
| Sitzungsort: | Bürgerhaus Veitsteinbach, Sitzungsraum |
| Beginn: | 19:00 Uhr |
| Ende: | 20:15 Uhr |
Mitglieder des Ortsbeirates Veitsteinbach
Gesetzliche Mitgliederzahl: 5
Anwesend waren:
Christoph Heil (Ortsvorsteher)
Sandra Blum
Sabine Schmitt
Andreas Deigert
Reiner Deigert (Schriftführer)
Entschuldigt fehlten:
Gemeindevorstand:
Mark Bagus (Bürgermeister)
Tagesordnung
| 1. | Haushalt 2024 |
| 2. | Sachstand ausstehende Maßnahmen |
| 3. | Flüchtlingsunterbringung |
| 4. | Verleihung eines Ehrenbriefes |
| 5. | Anfragen und Mitteilungen |
Sitzungsverlauf
Ortsvorsteher Christoph Heil eröffnet die Sitzung des Ortsbeirates Veitsteinbach um 19:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Ortsbeirat Veitsteinbach beschlussfähig ist.
Tagesordnung
| 1. | Haushalt 2024 |
Empfehlung:
Folgende Maßnahmen sollen in den Haushaltsplan 2024 aufgenommen werden:
| 1. | Neuer Spielturm Spielplatz Kiliansberg, |
| 2. | Neue Bepflanzung um den Parkplatz DGH Veitsteinbach, |
| 3. | Neue Seilbahn für den Spielplatz Veitsteinbach, |
| 4. | Neuer Sandkasten für den Spielplatz Veitsteinbach, |
| 5. | Reparatur Vitusstatue Brückenstraße, |
| 6. | Tore am Friedhof erneuern, |
| 7. | Sitzfläche am Kressenwasser Ortsmitte, |
| 8. | Sanierung des Fußweges zwischen Vitusstraße und Am Hofrain, |
| 9. | Nachrüstung einer Behindertentoilette im DGH Veitsteinbach. |
Beratungsergebnis:
5 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenhaltungen
| 2. | Sachstand ausstehende Maßnahmen |
Bürgermeister und Ortsvorsteher erläutert den Sachstand zu ausstehenden Maßnahmen:
- Bepflanzung rund um das DGH;
Fa. Dörr legt dar, warum die Arbeiten nicht weiter gehen. Fa. Dörr soll ein Angebot für die noch ausstehenden Arbeiten erstellen. Dies wird dann von der Gemeindeverwaltung geprüft und beauftragt. - Arbeiten Jugendhaus (Toiletten);
Vom Ortsvorsteher wird der aktuelle Arbeitsstand mitgeteilt. - Sanierung/Anstrich Garage am DGH 2.0;
Arbeiten wurden noch nicht begonnen. Der Ortsbeirat bittet um Beauftragung einer Firma, dass die Arbeiten ausgeführt werden können. - Aufbau Sitzgabionen Friedhof;
Arbeiten auf der linken Seite wurden noch nicht begonnen, der Ortsbeirat bittet um Ausführung.
Kenntnisnahme:
Die Informationen werden zur Kenntnis genommen.
| 3. | Flüchtlingsunterbringung |
Bürgermeister Bagus erläutert, wie die Unterbringung von zugewiesenen Flüchtlingen aus der Ukraine erfolgt. Er wirbt bei allen Anwesenden dafür, freien Wohnraum für die Unterbringung von Flüchtigen zur Verfügung zu stellen. Mieter von Wohnungen ist die Gemeinde Kalbach, es besteht eine 4-wöchige Kündigungsfrist.
Kenntnisnahme:
Die Informationen werden zur Kenntnis genommen.
| 4. | Verleihung eines Ehrenbriefes |
Bürgermeister Bagus zeichnet Herrn Manfred Auth für insgesamt 20 Jahre Mitgliedschaft im Ortsbeirat Veitsteinbach mit dem Ehrenbrief des Landes aus. Darüber hinaus wurde ihm auf Beschluss der Gemeindevertretung der Titel „Ehrenmitglied des Ortsbeirats“ verliehen.
| 5. | Anfragen und Mitteilungen |
Anfragen der Anwesenden werden vom Bürgermeister und Ortsvorsteher erläutert und Mitteilungen gegeben.
Unteranderem werden folgende Themen behandelt:
| - | Die Seniorenweihnachtsfeier findet am 02. Dezember 2023 statt |
| - | Die Landtagswahl findet am 8. Oktober 2023 statt. |
| - | Die Wasserrinnen im Feldweg neben Landrückenstraße 22 in Richtung Bucheller müssen gereinigt werden. |
| - | Die Verkehrsschilder in Veitsteinbach sind teilweise defekt und/oder verschmutzt. Dies wurde vom Bauhof schon aufgenommen. Der Ortsbeirat bittet um Reparatur und Reinigung. |
Ortsvorsteher Christoph Heil schließt die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Veitsteinbach um 20:15 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.
Kalbach, 11.08.2023
| Ortsvorsteher des Ortsbeirates Veitsteinbach gez. |
| Für die Richtigkeit gez. |
| Christoph Heil | -Dienstsiegel- | Mark Bagus Bürgermeister |