Niederschrift der 2. Sitzung des Ortsbeirates Oberkalbach
am Mittwoch, dem 12.07.2023
Gemäß § 82 (6) in Verbindung mit § 61 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und in Verbindung mit § 14 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung des Ortsbeirates Oberkalbach vom
12.07.2023 öffentlich bekannt gemacht.
| Sitzungsort: | Bürgerhaus Oberkalbach, Sitzungsraum |
| Beginn: | 19:30 Uhr |
| Ende: | 21:00 Uhr |
Mitglieder des Ortsbeirates Oberkalbach
Gesetzliche Mitgliederzahl: 5
Ickler, Ewald Ortsvorsteher
Ickler, Torsten (SPD)
Anders, Reinhard (CDU)
Schmidt, Patrick (SPD)
Föller, Daniel (SPD) - nicht stimmberechtigter Schriftführer
Entschuldigt fehlten:
Blum, Louis (SPD)
Gemeindevorstand:
Erster Beigeordneter Markus Hackenberg (SPD)
Gemeindevertretung:
Föller, Daniel (CDU)
Tagesordnung
| 1. | Vorschläge zum Haushaltsplan 2024 |
| 2. | NEU: Anbringen eines Schutzgeländers am Mini-DFB-Feld |
| 3. | Anfragen und Mitteilungen |
Sitzungsverlauf
Ortsvorsteher Ewald Ickler eröffnet die Sitzung des Ortsbeirates Oberkalbach um 19:30 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Ortsbeirat Oberkalbach beschlussfähig ist.
Ortsvorsteher Ewald Ickler schlägt vor, die Tagesordnung um einen Punkt, „Anbringen eines Schutzgeländers am Parkplatz am Mini-DFB-Feld“ zu erweitern.
Beratungsergebnis:
4 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenhaltungen
Tagesordnung
| 1. | Vorschläge zum Haushaltsplan 2024 |
Empfehlung:
| 1. | Bereitstellung von Mitteln für den Zugang zum Grabfeld unterhalb der Leichenhalle |
| 2. | Bereitstellung von Mitteln für die Asphaltierung des Restweges Frischkornweg zum Mini-DFB-Feld |
| 3. | Bereitstellung von Mitteln für die Wiederherstellung der Treppe am Fußweg zum Hinterkirchweg |
| 4. | Erhöhung der Mittel für die Feldwege |
| 5. | Bereitstellung von Mitteln für das Abfräsen der Banketten entlang der Feldwege zum Erreichen einer funktionierenden Wasserführung |
| 6. | Bereitstellung von Mitteln für Nachpflanzungen am Bürgerhaus und am Friedhof |
| 7. | Bereitstellung von Material für die Wiederbefestigung der Parkflächen am Bürgerhaus. Der Einbau soll in Eigenleistung erfolgen. |
| 8. | Bereitstellung von Mitteln für die Neuausschilderung der öffentlichen Gebäude und Plätze |
Der Ortsbeirat beschließt, die oben aufgeführten Punkte als Vorschläge für den Haushaltsplan festzulegen.
Beratungsergebnis:
Ja:4 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenhaltungen
| 2. | Anbringen eines Schutzgeländers am Parkplatz am Mini-DFB-Feld |
Empfehlung:
Am Parkplatz entlang des Mini-DFB-Feldes sind L-Stützen mit einer Höhe von ca. 1 m eingebaut. Es besteht hier Absturzgefahr. Es soll jetzt kurzfristig eine provisorische Absicherung installiert werden.
Der Ortsbeirat fordert, schnellstmöglich, wie im Vorfeld bereits mit Herrn Fehl besprochen, ein Schutzgeländer zu installieren.
Beratungsergebnis:
Ja:4 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenhaltungen
| 3. | Anfragen und Mitteilungen |
Vom Uttrichshausen kommend fahren viele Fahrzeuge deutlich schneller als 50 km/h nach Oberkalbach hinein. Es wird angeregt, die Messtafel für eine gewisse Zeit dort zu installieren. Ebenso soll diese auch im Engpass in der Ortsdurchfahrt Richtung Uttrichshausen installiert werden.
Der Stromverteiler am Jugendhaus muss für die Erweiterung der Vereinsheims am Sportplatz versetzt werden. Die Gemeinde muss hierfür schnellstmöglich den Auftrag an OsthessenNetz vergeben. Erst im Nachgang kann der Stromanschluss für den Grillplatz installiert werden.
Am 22.7.23 findet ein Besichtigungstermin von zwei Holzschnitzern am Stamm der ehemaligen Friedenseiche statt. Bei diesem Vororttermin werden die Möglichkeiten erörtert und besprochen.
Für den Parkplatz am Bürgerhaus wurde seitens der Gemeinde zugesichert, eine weitere Straßenlaterne aufzustellen. Es wird angefragt, wann die Laterne gesetzt wird. Das Kabel ist schon vorhanden und die Laterne liegt für die Aufstellung bereit.
Es wird angesprochen, inwieweit geprüft wurde, am Sportplatz für die Vorhaltung von ausreichend Löschwasser für das Jugendhaus, den Grillplatz und die Sportanlage selbst und auch zur Bewässerung der Sportanlage eine Zisterne in ausreichender Größe zu installieren. Die Wasserleitung, die derzeit hoch zur Sportanlage führt, hat lediglich einen Durchmesser von 2 Zoll. Durch diese ist es nicht möglich, ausreichend Löschwasser über die Wasserleitung zu entnehmen.
In Oberkalbach sind verschiedene Generationen von Hinweisschildern zu Firmen, öffentlichen Gebäuden und anderen Orten installiert. Teilweise sind diese nicht mehr zu lesen, da durch teils jahrzehntelange Witterungseinflüsse die Schrift verblasst ist. Diese sollten gegen die aktuelle Version der Hinweisschilder ersetzt werden. Die ortsansässigen Unternehmen, die noch nicht oder in der alten Version ausgeschildet sind, sollen von der Gemeinde zwecks Neubeschilderung angeschrieben werden.
Der Ortsbeirat drängt darauf, den im vergangenen Jahr bereits beschlossenen Vorort-Termin zur Besprechung der Möglichkeiten zur Schaffung des Gehwegs entlang des Langen Weges einzuberufen und schnellstmöglich in die Maßnahmenplanung zu gehen.
Die Seniorenweihnachtsfeier in Oberkalbach wird am 9. Dezember im Bürgerhaus stattfinden.
Die Wahlen zum hessischen Landtag und die Landratswahlen finden am 8. Oktober statt. Die Wahlen finden im Vereinshaus statt.
Ortsvorsteher Ewald Ickler schließt die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Oberkalbach um 21:15 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.
Kalbach, 11.08.2023
| Ortsvorsteher des Ortsbeirates Oberkalbach gez. |
| Für die Richtigkeit gez. |
| Ewald Ickler | -Dienstsiegel- | Mark Bagus Bürgermeister |