Niederschrift der 2. Sitzung des Ortsbeirates Niederkalbach

am Dienstag, dem 11.06.2024

Gemäß § 82 (6) in Verbindung mit § 61 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und in Verbindung mit § 14 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung des Ortsbeirates Niederkalbach vom

11. Juni 2024 öffentlich bekannt gemacht.

Mitglieder des Ortsbeirates Niederkalbach

Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Diegmüller, Günter (SPD), Ortsvorsteher

Weber, Alexander (CDU)

Möller, Wolfgang (CDU)

Dorn, Pia (CDU)

Möller, Michael (SPD)

Landgraf, Ulrike (SPD), Schriftführerin

Entschuldigt fehlten:

Müller, Dieter (BfK)

Gemeindevorstand:

Erster Beigeordneter Hackenberg, Markus (SPD)

Tagesordnung

Sitzungsverlauf

Ortsvorsteher Günter Diegmüller eröffnet die Sitzung des Ortsbeirates Niederkalbach um 19:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Ortsbeirat Niederkalbach beschlussfähig ist.

Die 1200-Jahrfeier soll in Niederkalbach stattfinden. Es sind derzeit 20 Bürger und Bürgerinnen bereit, mit zu organisieren. Der genaue Termin wird noch bekanntgegeben. Der genaue Ablauf und Planung des Festes obliegt dem Ortsbeirat und dem Festausschuss. Die nächste Festausschuss-Sitzung ist am Dienstag, 18. Juni 2024 um 20 Uhr in der Bücherei im DGH.

Beschluss

Zur 1200-Jahrfeier soll ein Festausschuss gebildet werden. Die Gemeinde Kalbach möge die Schirmherrschaft über die Veranstaltung übernehmen.

Beratungsergebnis:

5 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltung

Der Defibrillator muss an einem öffentlichen Gebäude angebracht werden. Nach Absprache mit den verschiedenen Standorten (Kirche, Dorfplatz, BGH oder Feuerwehrhaus) wurde das Bürgerhaus ausgewählt, da es dort bei Veranstaltungen am nächsten ist.

Beschluss

Der Defibrillator soll außen am Bürgerhaus angebracht werden.

Beratungsergebnis:

6 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltung

Der Adventsmarkt organisiert der Ortsbeirat in Zusammenarbeit mit den Vereinen. Der Adventsmarkt findet am 07. und am 08.12.2024 statt. Am 07.12.2024 findet erst das Schola-Konzert in der Kirche statt. Danach wird der Markt eröffnet.

Beschluss

Der Adventsmarkt wird nach Absprache mit den Vereinen organisiert und stattfinden.

Beratungsergebnis:

keine Abstimmung

Der Ortsvorsteher erinnerte daran, dass die Notfalltreppe im Bürgerhaus sanierungsbedürftig ist. Der Notausstieg ist derzeit über das Dachfenster des Vereinsraumes RSM zum Hauptdach des Bürgerhauses mit einer Leiter sichergestellt. Seitens des Ortsvorstehers wird vorgeschlagen, einen Aufzug an der Giebelseite anzubringen und eine feste Notfalltreppe über das Vordach des BGH zu installieren. Eine Vorortbegehung hat bereits stattgefunden. Es erfolgte eine Diskussion über die Ausführung, Nutzen und Kosten des Projektes. Auch darauf hingewiesen, dass mehrere gehbehinderte Mitglieder derzeit nur mit großem Kraftaufwand in den Probenraum des Vereins der RSM kommen können. Auch deren meist unhandlichen Musikinstrumente müssen über das enge Treppenhaus bewegt werden. Der Aufzug soll die gehbehinderten Mitglieder barrierefrei in den Proberaum fahren.

Beschluss

Es sollten erstmal Angebote über einen kompletten Einbau eines Aufzugs mit allen Nebengewerken incl. jährlicher Wartungsarbeiten eingeholt werden.

Beratungsergebnis:

6 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltung

Einer Erweiterung der Tagesordnung über den Fragebogen „Unser Dorf hat Zukunft“ wird zugestimmt.

6 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltung

Für die Planung „Unser Dorf hat Zukunft“ sollte die Grillhütte in der Planung abgeschlossen sein. Das Projekt ist ein Gemeinschaftsprojekt aller Vereine und der Dorfgemeinschaft. Anschließend wurde von allen der Fragebogen von dem hessischen Wettbewerb bewertet und ausgefüllt.

keine

Ortsvorsteher Günter Diegmüller schließt die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Niederkalbach um 21:40 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.

Kalbach, 09.08.2024