Niederschrift der 1. Sitzung des Ortsbeirates Oberkalbach
am Dienstag, dem 13.08.2024
Gemäß § 82 (6) in Verbindung mit § 61 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und in Verbindung mit § 14 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung des Ortsbeirates Oberkalbach vom
13. August 2024 öffentlich bekannt gemacht.
| Sitzungsort: | Bürgerhaus Oberkalbach, Sitzungsraum |
| Beginn: | 19:30 Uhr |
| Ende: | 20:45 Uhr |
Mitglieder des Ortsbeirates Oberkalbach
Gesetzliche Mitgliederzahl: 5
Anwesend waren:
Ickler, Ewald (SPD) – Ortsvorsteher
Anders, Reinhard (CDU)
Blum, Louis (SPD)
Ickler, Torsten (SPD)
Schmidt, Patrick (SPD)
Föller, Daniel – nicht stimmberechtigter Schriftführer
Entschuldigt fehlten:
Gemeindevorstand:
Bagus, Mark – Bürgermeister
Gemeindevetretung:
Föller, Daniel (SPD)
Tagesordnung
| 1. | Gehweg "Langer Weg" |
| 2. | Vorschläge für Haushaltsplan 2025 |
| 3. | Gestaltung ehemalige Friedenseiche |
| 4. | Anfragen und Mitteilungen |
Sitzungsverlauf
Ortsvorsteher Ewald Ickler eröffnet die Sitzung des Ortsbeirates Oberkalbach um 19:30 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Ortsbeirat Oberkalbach beschlussfähig ist. Besonders begrüßt er Bürgermeister Mark Bagus und die doch zahlreich teilnehmenden Gäste.
| 1. | Gehweg "Langer Weg" |
Ortsvorsteher Ewald Ickler gibt eine Einführung zum Bau des Gehwegs mit einhergehender Änderung der Verkehrsführung.
Ein Ingenieurbüro wurde von der Gemeinde für die Planung der Baumaßnahme beauftragt.
Beschluss
Der Ortsbeirat Oberkalbach stimmt der im Rahmen des Ortstermins mit der Ordnungsbehörde erarbeiteten Variante zu, welche einen Gehweg vom „Hinterkirchweg“ zum Trauplatz sowie eine teilweise Veränderung der Straßenführung zur Einbahnstraße vorsieht.
Es wird darum gebeten, dass die Beschilderung bereits zeitnah umgesetzt wird, da sich die baulichen Änderungen ins nächste Jahr (2025) ziehen werden.
Beratungsergebnis:
| Ja: 5 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
| 2. | Vorschläge für Haushaltsplan 2025 |
Beschluss
Die Vorschläge zum Haushalt 2025 werden in der nachfolgenden Aufzählung beschlossen:
| - | Erschließung des neuen Baugebiets |
| - | Mittel, um einen Bereich im neuen Baugebiet für den im BEP geforderten Neubau des Feuerwehrhauses zu erwerben |
| - | Mittel, um den Feldweg durch die Aue Richtung Mittelkalbach wieder so herzustellen, damit dieser mit dem Fahrrad gefahrenlos befahren werden kann |
| - | Einen Rasenmäher für die Grünpflege |
| - | Erhöhung der Mittel für das Feldwegekonto |
| - | Erhöhung der Mittel für die Straßenunterhaltung |
| - | Mittel, um den Sockel des Bürgerhauses zu sanieren und Teilflächen der Fassade zu streichen |
| - | Mittel, um die Fenster des Vereinshauses zu prüfen und, wo nötig, auszutauschen |
| - | Mittel für die Instandsetzung bzw. Erneuerung der Seilbahn am Spielplatz am Kirchpfad |
Beratungsergebnis:
| Ja: 5 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
| 3. | Gestaltung ehemalige Friedenseiche |
Aufgrund der Schwierigkeit, einen Holzschnitzer für die Bearbeitung des Stamms der Friedenseiche zu bekommen und mit den damit verbundenen hohen Kosten wird vorgeschlagen, den Stamm selbst zu bearbeiten und mit einem Metallschild (Bronzeguss oder Edelstahl gelasert) mit Informationen zur Geschichte zum Platz zu versehen.
Beschluss
Es wird beschlossen, eine Arbeitsgruppe zu bilden, die sich um die Ausgestaltung der Gedenktafel kümmert. Teilnehmer der Arbeitsgruppe sind: Daniel Föller, Reinhard Anders, Ernst Lamp.
Beratungsergebnis:
| Ja: 5 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
| 4. | Anfragen und Mitteilungen |
Ortsvorsteher Ewald Ickler gibt den Ortsteil betreffende Informationen und beantwortet Fragen aus der Versammlung.
Ortsvorsteher Ewald Ickler schließt die Sitzung des Ortsbeirates Oberkalbach um 20:45 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.
Kalbach, 30.08.2024
|
| Für die Richtigkeit: |
| gez. |
| gez. |
| Ewald Ickler Ortsvorsteher des Ortsbeirates Oberkalbach | -Dienstsiegel- | Mark Bagus Bürgermeister |