Niederschrift

der 4. Sitzung des Ortsbeirates Mittelkalbach

am Mittwoch, dem 31.08.2022

Gemäß § 82 (6) in Verbindung mit § 61 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und in Verbindung mit § 14 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung des Ortsbeirates Mittelkalbach vom

31. August 2022 öffentlich bekannt gemacht.

Mitglieder des Ortsbeirates Mittelkalbach

Gesetzliche Mitgliederzahl: 9

Rössel, Arnd, Ortsvorsteher

Kaib, Christian (CDU)

Faust, Gregor (CDU)

Werner, Norbert (Schriftführer)

Staubach, Tim (BfK)

Lingnau, Uwe (BfK)

Halbleib, Lars (SPD)

Junk, Markus (BfK)

Entschuldigt fehlten:

Mack, Ramona (CDU)

Gemeindevorstand:

Bürgermeister Mark Bagus

Beigeordnete Simone Mack

Gemeindevertretung:

Thomas Scheich

Gemeindeverwaltung:

Markus Agricola

Tagesordnung

Sitzungsverlauf

Ortsvorsteher Arnd Rössel eröffnet die Sitzung des Ortsbeirates Mittelkalbach um 19:30 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Ortsbeirat Mittelkalbach beschlussfähig ist.

Es wurden umfangreiche Informationen vom Ortsvorsteher gegeben. Es wurden Bedenken von den Anwesenden geäußert, dass Gefahren für die Radfahrer zwischen Einfahrt Mühlhansemühle und Ortseingang bestehen.

Beschluss:

Es sollte noch einmal geprüft werden, ob der Radweg in diesem Bereich einen anderen Verlauf nehmen könnte.

Beratungsergebnis:

8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen

Es wurde rege diskutiert.

Beschluss:

Es muss geprüft werden, ob der Platzbedarf für die Summe der angedachten Objekte ausreicht. Über einen alternativen Standort für das BHKW müsste nachgedacht werden. Bis zur nächsten Sitzung soll eine Kostenplanung erstellt werden. Die Installation einer öffentlichen Toilette ist zu überprüfen. Der Standort für den Jugendraum ist im hinteren Bereich Richtung Feuerwehr zu planen.

Beratungsergebnis:

8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen

Beschluss:

Mittelbereitstellung für:

• den Jugendraum
• für die Zuwegung zum Jugendraum
• neue Tore für den Bolzplatz
• Spielgeräte für die Spielplätze in MKB
• Trinkbrunnen am Bürgerhaus
• Gestaltung des Platzes hinter dem Rathaus (freiwerdende Fläche)
• Erneuerung der Kalbachbrücke am Mühlenweg mit senioren-/behindertengerechten Auf/Abgang sowie Zuwegung
• Fertigstellung des Radweges Grashof/Campingplatz
• Sanierung B-Platz
• Skaterbahn

Beratungsergebnis:

8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen

Informationen zu diesem Ereignis in unserer Gemeinde wurden gegeben. Die Bitte um Mithilfe wurde ausgesprochen.

• Parksituation in der Gewerbestraße
• Feldwegesanierung aktueller Stand
• Jährliche Brunnenreinigung beim Rathaus
• Informationen zum Friedhof
• Infotafel am Rathaus wird an alter Stelle aufgebaut
• Termine mit Beteiligung des OB

Ortsvorsteher Arnd Rössel schließt die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Mittelkalbach um 21.20 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.

Kalbach, 30.09.2022