AB Protokoll OB HB 27.08.2024

Niederschrift

der 3. Sitzung des Ortsbeirates Heubach

am Dienstag, dem 27.08.2024

Gemäß § 82 (6) in Verbindung mit § 61 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und in Verbindung mit § 14 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung des Ortsbeirates Heubach vom 27. August 2024 öffentlich bekannt gemacht.

Mitglieder des Ortsbeirates Heubach

Gesetzliche Mitgliederzahl: 5

Müller, Gerhard – Ortsvorsteher

Krack, Herbert

Müller, Frank

Welchar, Gerhard

Hartung, Louisa – Schriftführung (nicht stimmberechtigt)

Entschuldigt fehlten:

Alt, Dietmar

Gemeindevorstand:

Bagus, Mark – Bürgermeister

Tagesordnung

Ortsvorsteher Gerhard Müller eröffnet die Sitzung des Ortsbeirates Heubach um 19:32 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgte und der Ortsbeirat Heubach beschlussfähig ist.

Beschluss

1. Sanierung des Hochbehälters innerhalb der bereits verwendeten Fläche im Rahmen eines Ersatzneubaus. Bei der Besichtigung des Behälters soll der Ortsbeirat mit eingeladen werden.
2. zweiter Bauabschnitt des Kanals „Oberzeller Straße“
3. Weiterführung des Radwegs nach Oberzell
4. Umrüstung der Innen- und Außenbeleuchtung des Bürgerhauses auf LED
5. Stationäre Geschwindigkeitsmessung in der Oberzeller Straße
6. Sanierung des Birkewegs / Verbindung Neuweg

Beratungsergebnis:

4 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

1. Der Ortsbeirat bittet die Gemeindeverwaltung, ab dem Jahr 2025 mit der Beseitigung der Straßenschäden frühzeitig zu beginnen. Die Ausbesserungsarbeiten sollen ab April ausgeführt werden, sodass diese bis zum Ende des ersten Kalenderhalbjahres abgeschlossen werden können.
2. Die Gemeinde hat Rückmeldung der zuständigen Gesellschaft der Telekom zum teilweisen Erwerb des an die Feuerwehr angrenzenden Grundstücks erhalten. Hier soll ein Begehungstermin mit der Feuerwehr, dem Ortsbeirat und der Telekom vereinbart werden.
3. Der Ortsbeirat wird zur nächsten Bauausschusssitzung bzgl. Thema Freiflächen-PV-Anlage eingeladen.
4. Der schlechte Zustand des Birkewegs wurde ausgiebig diskutiert. Dessen Sanierung soll in den Finanzbedarfsplan mit aufgenommen werden.
5. Der bauliche Zustand der Kirchtreppe wurde besprochen.

Ortsvorsteher Gerhard Müller schließt die Sitzung des Ortsbeirates Heubach um 20:15 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.

Kalbach, 27.09.2024