AB Protokoll OBN MK 29.08.2024
Niederschrift
der 5. Sitzung des Ortsbeirates Mittelkalbach
am Donnerstag, dem 29.08.2024
Gemäß § 82 (6) in Verbindung mit § 61 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und in Verbindung mit § 14 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung des Ortsbeirates Mittelkalbach vom
9. August 2021 öffentlich bekannt gemacht.
| Sitzungsort: | Rathaus Mittelkalbach |
| Beginn: | 19:30 Uhr |
| Ende: | 21:50 Uhr |
Mitglieder des Ortsbeirates Mittelkalbach
Gesetzliche Mitgliederzahl: 9
Rössel, Arnd – Ortsvorsteher
Kaib, Christian
Lingnau, Uwe
Junk, Markus
Mack, Ramona – Schriftführung
Staubach, Tim
Entschuldigt fehlten:
Faust, Gregor
Halbleib, Lars
Werner, Norbert
Gemeindevorstand:
Bagus, Mark – Bürgermeister
Schneider, Matthias – Beigeordneter
Gemeindeverwaltung:
Schleicher, Sandra
Kottik, Oliver
Kohlhepp, Tobias
Agricola, Markus
Gäste:
Pörtner, Andreas
Tagesordnung
| 1. | Friedhof Mittelkalbach |
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| 2. | Planung Seniorenweihnachtsfeier 2024 |
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| 3. | Vorschläge für Haushaltsplan 2025 |
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| 4. | Anfragen und Mitteilungen |
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Ortsvorsteher Arnd Rössel eröffnet die Sitzung des Ortsbeirates Mittelkalbach um 19:30 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Ortsbeirat Mittelkalbach beschlussfähig ist.
| 1. | Friedhof Mittelkalbach |
Es wurden aktuelle Fotos gezeigt und die Möglichkeiten der weiteren Bepflanzung erörtert. Hier soll das bestehende und erarbeitete Konzept weiterverfolgt werden.
Herr Andreas Pörtner von der Pfarrgemeinde „St. Kilian“ stellt die Idee vor, die Priestergräber im Eingangsbereich alle zusammen zu führen und dorthin zu versetzen und ein schönes Grabfeld mit entsprechender Gestaltung anzulegen. Ebenfalls sollte eine dauerhafte und pflegeleichte Bepflanzung am Kreuz erfolgen.
Es wurde beraten und vorrangig soll der untere Bereich mit den Pfarrgräbern umgesetzt werden und dann auf der rechten Seite des Friedhofs mit den 3 Pflanzreihen – wie im Konzept gezeigt – hergestellt werden.
Ebenso soll die Linde hinter der Leichenhalle umgewidmet werden als „Baum des Lebens“. Hier sollen dann Baumbestattungen möglich sein. Auch dieser Platz soll mit Pflanzen eingerahmt werden und eine Stele für die Namen der Bestatteten errichtet werden.
Die Friedhofsverwaltung möge die Voraussetzungen prüfen und entsprechenden Genehmigungen einholen und dem Ortsbeirat sowie der Gemeindevertretung die Regeln und Preise zur Beschlussfassung vorlegen.
Die fehlende Schubkarre soll von der Friedhofsverwaltung bestellt werden.
Beschluss
Es wird beschlossen, dass im ersten Schritt nach einem Ortstermin mit einer fachlichen Beratung der untere Bereich rechts des Eingangs mit den Pfarrgräbern und entsprechender Bepflanzung gestaltet werden soll. Der Ortstermin dient der Kostenermittlung für die Gemeinde Kalbach und der Kirchengemeinde. Ein entsprechendes Budget für diese o. g. Maßnahmen, wie Errichten des Feldes für die Pfarrgräber, die drei Pflanzreihen auf der rechten Seite, die Umwidmung der Linde und Bepflanzung des Platzes rundum und der Errichtung der Stele und eine neue Urnenstele soll für den Haushaltsplan 2025 eingestellt werden.
Beratungsergebnis:
6 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| 2. | Planung Seniorenweihnachtsfeier 2024 |
Die Seniorenweihnachtsfeier findet am Sonntag, 08.12.2024 statt. Ausrichter ist der Ortsbeirat Mittelkalbach mit den Gemeindevertretern und den örtlichen Vereinen. Arnd Rössel hat schon einige Programmpunkte organisiert. Umrahmt wird der Nachmittag wieder von den Kalbachtalern und vielen Beiträgen von unseren Kindern und aus unseren Vereinen.
Kenntnisnahme
Der Ortsbeirat nimmt die Informationen zur Kenntnis und wird um Teilnahme gebeten.
| 3. | Vorschläge für Haushaltsplan 2025 |
Beschluss
| 1. | Friedhof Mittelkalbach – Maßnahmen wie in TOP 1 benannt |
| 6 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) | |
| 2. | Brücke am Mühlenweg – Bei 5 Firmen wurden Angebote eingeholt. Eine Eingriffs- und Ausgleichsplanung ist notwendig. Die Gesamtkosten der barrierefreien Brücke belaufen sich auf ca. 85.000,00 EUR. Die weiteren notwendigen Schritte wie Grundstückskauf etc. sollen durchgeführt werden und der Bau im nächsten Jahr begonnen werden. Die restlichen dafür notwendigen Haushaltsmittel sollen in 2025 eingestellt werden. |
| 6 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) | |
| 3. | Jugend- und Freizeitareal hinter dem BGH – hier sollen die genaue Ausstattung geprüft und festgelegt werden und Fördermöglichkeiten für das gesamte Areal mit Jugendraum und multifunktionalem Klein-/Sportfeld geprüft und beantragt werden. Hier können bereits im HH 2024 eingestellte Mittel verwandt werden, Zuschüsse geprüft und generiert werden und auch Sponsoren haben Gelder zugesagt. |
| 5 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) | |
| 4. | Bühnenabtrennung – Der Antrag der NZM soll geprüft werden und die Möglichkeiten und Angebote dazu dem OB vorgelegt werden. Nach Beratung im OB sollen dann die entsprechenden Mittel im HH 2025 eingestellt werden und eine zügige Umsetzung erfolgen, damit die Vereine eine zusätzliche notwendige Möglichkeit der Nutzung für Training etc. im BGH haben. |
| 6 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) | |
| 5. | Pavillon hinter dem Rathaus – Die Gestaltung des Aufenthaltsbereiches hinter dem Rathaus soll fortgeführt werden. Hier soll ein Pavillon errichtet werden. Die Möglichkeiten und Ideen wie z. B. Naturpavillon werden im OB beraten. Die Verwaltung holt nach der Beratung entsprechende Angebote ein. Je nach Höhe der Kosten sollen diese im HH 2025 eingestellt werden. |
| 6 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) | |
Der Ortsbeirat Mittelkalbach empfiehlt, die Punkte 1 – 5 für die weiteren Planungen in den Haushaltsplan 2025 aufzunehmen.
Beratungsergebnis:
Siehe Einzelabstimmung zu den Maßnahmen
| 4. | Anfragen und Mitteilungen |
| 1. | Das Vereinsgespräch findet am Mittwoch, 04.09.2024 statt. |
| 2. | Thema Nutzungsgebühr Kunstrasenplatz Oberkalbach – Die Gebühren sind für die Kalbacher Vereine relativ hoch. Über die Erstattung der anfallenden Kosten gibt es keine Diskussion, diese sind richtig und werden gezahlt. Jedoch soll geprüft werden, ob die Gebühren für Kalbacher Vereine günstiger werden können und ob diese rechtlich richtig sind. |
| 3. | Radweg zum Grashof. Die Absage zum Förderantrag kam. Es soll ein neuer Antrag über die Nahmobilität gestellt werden. Dieser Antrag soll gestellt werden, käme aber erst in 2027 zum Tragen. |
| 4. | Status Feldwege – Der Feldweg Richtung Grashof soll Anfang Oktober gemacht werden, es ist eine größere Maßnahme die vom Feldwegeverband ausgeführt wird und noch über die Eichenwiesen läuft. |
| Eine größere Aktion musste im Industriegebiet gemacht werden welche einiges der zur Verfügung stehenden Mittel gekostet hat. |
| Es soll weiterhin die Prioritäten-Liste abgearbeitet werden mit den für dieses Jahr noch zur Verfügung stehenden Mitteln. |
| 5. | Areal „Eichenwiesen“ – Bauschutt, das RP Kassel kümmert sich mittlerweile darum. Zwischenzeitlich wurde dort auch ein weiteres Grundstück verkauft. |
| 6. | Straßenschäden – In Mittelkalbach wurden die Straßenschäden abgearbeitet. |
| 7. | Die Tore für den Bolzplatz werden in der KW 42 – KW 44 geliefert und dann entsprechend aufgestellt. |
| 8. | Die Sanierung des Feuerwehrhauses schreitet voran. Die Ausschreibungen wurden versendet. Mit den Gerüstarbeiten soll am 21. - 27. 10.2024 begonnen werden. Vom 30.10. - 04.11.2024 soll die PV-Anlage zurückgebaut werden und ab dem 07.11.2024 starten dann die Dacharbeiten. |
| 9. | Planung Sanierung Bürgerhaus Mittelkalbach (Dachsanierung 2025, Fassade, Fenster, Türen 2026, Heizung 2027 |
| 10. | Neubau Kita Mittelkalbach – die Architektenausschreibung läuft gerade. |
| 11. | Die Kanalarbeiten in der Rosenstraße haben begonnen und dauern ca. 4 - 5 Wochen. |
| 12. | Bei der „Kalbach“ in Höhe der Brücke Sebastianstraße wird der Uferriss ab ca. Oktober repariert. |
| 13. | Es gab eine Begehung vom Ackerweg/Rosenstraße/Blankenbachring bezüglich der Parksituation. Hier wird es eine neue Regelung geben. Die Kennzeichnung von Parkflächen wird durchgeführt und eine neue Beschilderung wird aufgestellt. |
Kenntnisnahme
Der Ortsbeirat nimmt die Informationen zur Kenntnis.
Ortsvorsteher Arnd Rössel schließt die Sitzung des Ortsbeirates Mittelkalbach um 21:50 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.
Kalbach, 27.09.2024
| gez. |
| Für die Richtigkeit |
| Arnd Rössel Ortsvorsteher des Ortsbeirates Mittelkalbach | -Dienstsiegel- | gez. Mark Bagus Bürgermeister |