Amtliche_Bekanntmachung_Protokoll_Ortsbeirat_Niederkalbach_04.12.2023_19.00_Uhr
Niederschrift
der 3. Sitzung des Ortsbeirates Niederkalbach
am Montag, dem 04.12.2023
Gemäß § 82 (6) in Verbindung mit § 61 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und in Verbindung mit § 14 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung des Ortsbeirates Niederkalbach vom 4. Dezember 2023 öffentlich bekannt gemacht.
| Sitzungsort: | Dorfgemeinschaftshaus Niederkalbach, Sitzungsraum |
| Beginn: | 19:00 Uhr |
| Ende: | 21:20 Uhr |
Mitglieder des Ortsbeirates Niederkalbach
Gesetzliche Mitgliederzahl: 7
Anwesend waren:
Günter Diegmüller (Ortsvorsteher)
Wolfgang Möller
Alexander Weber
Michael Möller
Dieter Müller
Ulrike Landgraf (Schriftführerin)
Entschuldigt fehlten:
Pia Dorn
Gemeindevorstand:
Bürgermeister Mark Bagus
Tagesordnung
| 1. | Haushalt 2024 |
| 2. | Anfragen und Mitteilungen |
Sitzungsverlauf
Ortsvorsteher Günter Diegmüller eröffnet die Sitzung des Ortsbeirates Niederkalbach um 19:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Ortsbeirat Niederkalbach beschlussfähig ist.
1. Haushalt 2024
Der Ortsbeirat beriet über den Haushaltsplan 2024. Fragen aus den Reihen der Ortsbeiratsmitglieder wurden durch den Bürgermeister beantwortet.
Beschluss
Der Ortsbeirat nimmt die Positionen den Ortsteil Niederkalbach betreffend im Haushaltsplan 2024 zustimmend zur Kenntnis.
Beratungsergebnis:
6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltung
2. Anfragen und Mitteilungen
| - | Neubepflanzung der Verkehrsinsel Hauptstraße / Gartenstraße wurde angefangen; |
| - | Pflege der einzelnen Verkehrsinseln in Niederkalbach - Prioritätenliste soll erstellt werden; |
| - | Die neue Spielgeräteaufstellung in der Ringstraße hat begonnen. Witterungsbedingt konnten die Arbeiten nicht gänzlich abgeschlossen werden; |
| - | Anfrage über Dorfplatzfest 2024. Der NCV hat im Juli 2024 auf dem Dorfplatz ein Sommerfest geplant, deshalb soll kein Sommerfest stattfinden; |
| - | Für den 07./08.12.2024 wird ein Adventsmarkt mit allen Vereinen geplant; |
| - | Neues Vereinsgespräch mit allen örtlichen Vereinen nach der Fastnachtskampagne 2024; |
| - | Nachbetrachtung der Seniorenweihnachtsfeier; |
| - | Straßen- und Wegereparaturen in Niederkalbach nicht abgeschlossen; |
| - | Parksituation in der Lindenstraße; |
| - | Standortfrage für einen Defibrillator wird in der nächsten Sitzung entschieden; |
| - | nächste Ortsbeiratssitzung wird für Montag, den 19. Februar 2024 um 19 Uhr geplant. Danach erfolgt Terminierung für gemeinsames Vereinsgespräch. |
Ortsvorsteher Günter Diegmüller schließt die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Niederkalbach um 21:20 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.
Kalbach, 26.01.2024
| Ortsvorsteher des Ortsbeirates Niederkalbach |
| Für die Richtigkeit
|
| gez. |
| gez. |
| Günter Diegmüller | -Dienstsiegel- | Mark Bagus Bürgermeister |