Amtliche_Bekanntmachung_Protokoll_Ortsbeirat_Niederkalbach_06.09.2022_19.30_Uhr
Niederschrift
der 3. Sitzung des Ortsbeirates Niederkalbach
am Dienstag, dem 06.09.2022
Gemäß § 82 (6) in Verbindung mit § 61 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und in Verbindung mit § 14 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung des Ortsbeirates Niederkalbach vom 6. September 2022 öffentlich bekannt gemacht.
| Sitzungsort: | Bürgerhaus Niederkalbach, Sitzungsraum |
| Beginn: | 19:45 Uhr |
| Ende: | 21:45 Uhr |
Mitglieder des Ortsbeirates Niederkalbach
Gesetzliche Mitgliederzahl: 7
Anwesend waren:
Günter Diegmüller
Dieter Müller
Wolfgang Möller
Pia Dorn
Ulrike Landgraf
Entschuldigt fehlten:
Michael Möller
Alexander Weber
Tagesordnung
| 1. | Einweihung Dorfplatz |
| 2. | Grünpflege |
| 3. | Haushalt 2023 |
| 4. | Anfragen und Mitteilungen |
Sitzungsverlauf
Ortsvorsteher Günter Diegmüller eröffnet die Sitzung des Ortsbeirates Niederkalbach um 19:45 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Ortsbeirat Niederkalbach beschlussfähig ist.
| 1. | Einweihung Dorfplatz |
Beschluss:
Es wird zusammen mit den Vereinen nach einem Termin für die gemeinsame Durchführung der Einweihung gesucht.
Es wird voraussichtlich November/Dezember bis die Durchführung der Einweihung stattfindet.
Die Bepflanzung wird bis Ende Oktober je nach Wetterlage ausgeführt.
Beratungsergebnis:
| 5 - Ja | 0 – Nein | 0 – Stimmenthaltungen |
| 2. | Grünpflege |
Beschluss:
Es sollte von der Gemeinde nochmals eine Anzeige geschaltet werden, um weitere geringfügige Beschäftigte zu gewinnen.
Die Verkehrsinsel am Ortseingang (Gartenstraße) soll zeitnah dieses Jahr noch neu und pflegeleicht umgestaltet werden (Hinweis: Versicherungsfall – Unfall)
Beratungsergebnis:
| 5 – Ja | 0 – Nein | O – Stimmenthaltungen |
| 3. | Haushalt 2023 |
Vorab wird daran erinnert, dass die Treppe und der Eingang Wäscherei am Dorfgemeinschaftshaus noch zu erledigen sind. Genauso steht die Ausbaggerung Robesgraben / Kalbach noch aus.
Beschluss:
- Treppe Friedhof (Instandhaltung Liegenschaften Gemeinde)
- Sonnenschutz und neue Spielgeräte (gesamt 10.000 €) am Spielplatz - Ringstraße
- Grillplatz (ca. 35.000 €)
Beratungsergebnis:
| 5 – Ja | 0 – Nein | 0 Stimmenthaltungen |
| 4. | Anfragen und Mitteilungen |
Die 30-er Markierung in Niederkalbach (Bergstraße, Gartenstraße, Lindenstraße, Waldstraße) sollen dieses Jahr noch erneuert werden. In der Lindenstraße muss die Markierung neu erstellt werden.
Blackbox (Geschwindigkeitsdokumentation) an der Hauptstraße, am Ortsschild Niederkalbach (Straße: Am Reithgraben) soll angebracht werden. Mit einer Auswertung per PDF-Datei.
Eine Überprüfung der angelegten Sperrflächen (Falschparker) über das Ordnungsamt der Gemeinde.
Die Mülleimer und Beschilderung Behindertenparkplatz am Dorfplatz fehlen noch.
Wurde die Dachreparatur am Dorfgemeinschaftshaus ausgeführt?
Findet in diesem Jahr eine Seniorenweihnachtsfeier statt?
Ortsvorsteher Günter Diegmüller schließt die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Niederkalbach um 21:45 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.
Kalbach, den 30.09.2022
| Ortsvorsteher des Ortsbeirates Niederkalbach | Für die Richtigkeit
| |
| gez. | gez. | |
| Günter Diegmüller | -Dienstsiegel- | Mark Bagus Bürgermeister |