Niederschrift der 5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

der 5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

am Donnerstag, dem 22.09.2022

Gemäß § 62 (5) HGO in Verbindung mit § 27 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach am 22.09.2022 bekannt gemacht.

Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses

Gesetzliche Mitgliederzahl: 9

Prock, Michael Vorsitzender

Kraus, Florian (CDU)

Alt, Dietmar (CDU)  —  vertritt Strott, Jonathan

Möller, Wolfgang (CDU)

Werner, Emanuel (CDU)

Manns, Dietke (SPD)  —  vertritt Halbleib, Lars

Müller, Gerhard (SPD)  —  vertritt Föller, Daniel

Rössel, Arnd (BfK)  —  vertritt Müller, Martin

Staubach, Tim (BfK)

Gemeindevorstand:

Bagus, Mark (Bürgermeister)

Hackenberg, Markus (1. Beigeordneter)

Hartung, Berthold (Beigeordneter)

Rensch, Hugo (Beigeordneter)

Entschuldigt fehlten:

Föller, Daniel (SPD)

Halbleib, Lars (SPD)

Müller, Martin (BfK)

Strott, Jonathan (CDU)

Hohmann, Tamara (CDU)

Mack, Simone (CDU)

Schneider, Matthias (BfK)

Gemeindeverwaltung:

Klee, Daniel (Schriftführer)

Kottik, Oliver (Bauamtsleiter)

Gäste:

Frau Fitzl, Allevo Kommunalberatung

Tagesordnung

Sitzungsverlauf

Vorsitzender Michael Prock eröffnet die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 19:30 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Haupt- und Finanzausschuss beschlussfähig ist.

Öffentliche Sitzung

Empfehlung:

Die Präsentation der Gebührenkalkulationen nebst Satzungsentwürfen zur Änderung der Wasserversorgungssatzung sowie der Entwässerungssatzung der Gemeinde Kalbach zum 01.01.2023 werden zur Kenntnis genommen. Um den Fraktionen ausreichend Zeit zur Beratung einzuräumen, erfolgt eine Beschlussfassung in der Gemeindevertretung erst in der Sitzung am 24.11.2022.

Beratungsergebnis:

Einstimmig, 0 Enthaltungen

Mit Schreiben vom 22.07.2022 hat der Landrat des Landkreises Fulda die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Kalbach für das Haushaltsjahr 2022 genehmigt.

Empfehlung:

Die Mittteilung wird zur Kenntnis genommen.

Empfehlung:

Die Straße im Neubaugebiet „Am Anberg“ in Uttrichshausen erhält den Namen „Am Brüderblick“. Die Straße im Neubaugebiet „Eichenwiesen“ in Mittelkalbach erhält den Namen „In den Eichenwiesen“. Der 2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Kalbach wird zugestimmt.

Beratungsergebnis:

Einstimmig, 0 Enthaltungen

Empfehlung:

Der Bedarfsplanung für Kinderbetreuungsplätze in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege gemäß § 30 des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches (HKJGB) wird zugestimmt.

Beratungsergebnis:

Einstimmig, 0 Enthaltungen

Empfehlung:

Die grundsätzliche Förderfähigkeit einer Erneuerung der Flutlichtanlage für den im Bau befindlichen Kunstrasenplatz im Ortsteil Oberkalbach wird seitens der Gemeinde Kalbach bestätigt. Mittel hierfür sollen im Zuge der Haushaltsplanung 2023 berücksichtigt werden. Entsprechend der gemeindlichen Vereinsförderrichtlinien und auf Grundlage der Finanzierungsübersicht werden 20% der förderfähigen Kosten – max. 11.000,00 Euro – berücksichtigt, sofern die Gesamtfinanzierung gesichert ist. Dem vorzeitigen Baubeginn vor Erteilung des Förderbescheides wird zugestimmt. Die Baumaßnahme wird gegenüber dem Land Hessen und dem Landkreis Fulda befürwortet.

Beratungsergebnis:

Einstimmig, 0 Enthaltungen

Empfehlung:

Dem Verkauf eines kommunalen Grundstücks auf Grundlage des notariellen Vertragsentwurfes wird zugestimmt.

Beratungsergebnis:

Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bürgermeister Bagus beantwortet Fragen zum Bauvorhaben Veranstaltungsraum NZM sowie zum Radweg Mittelkalbach – Oberkalbach.

Vorsitzender Michael Prock schließt die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 21:10 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.

Kalbach, 07.10.2022