AB-Protokoll BULF 11.09.2024

Niederschrift

der 5. Sitzung des Ausschusses für Bau- und Umweltwesen, Land- und Forstwirtschaft

am Mittwoch, dem 11.09.2024

Gemäß § 62 (5) HGO in Verbindung mit § 27 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung des Ausschusses für Bau- und Umweltwesen, Land- und Forstwirtschaft der Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach am 11.09.2024 bekannt gemacht.

Mitglieder des Ausschusses für Bau- und Umweltwesen, Land- und Forstwirtschaft

Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Müller, Martin – Vorsitzender

Alt, Dietmar (CDU)

Faust, Gregor (CDU)

Scheich, Thomas (CDU)

Quitt, Holger (SPD)

Stey, Werner (SPD)

Lingnau, Uwe (BfK)

Gemeindevorstand:

Bagus, Mark (Bürgermeister)

Hackenberg, Markus (1. Beigeordneter)

Hartung, Berthold (Beigeordneter)

Hohmann, Tamara (Beigeordnete)

Müller, Gerhard (Beigeordneter)

Schneider, Matthias (Beigeordneter)

Entschuldigt fehlten:

Mack, Simone (CDU)

Ickler, Ewald (SPD)

Rensch, Hugo (SPD)

Gemeindeverwaltung:

Kottik, Oliver (Schriftführer)

Kohlhepp, Tobias

Gäste:

Herr Müller, Fa. EAM – TOP 1

Herr Krack, Fa. KRAGO Container-Service – TOP 2

Tagesordnung

Sitzungsverlauf

Vorsitzender Martin Müller eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Bau- und Umweltwesen, Land- und Forstwirtschaft um 19:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Ausschuss für Bau- und Umweltwesen, Land- und Forstwirtschaft beschlussfähig ist.

Herr Müller von der Fa. EAM stellt potentielle Freiflächen für Photovoltaikanlagen in den einzelnen Gemarkungen der Gemeinde Kalbach vor und beantwortet Fragen aus den Reihen der Ausschussmitglieder.

Beschluss

Auf Basis der vorgestellten Analyse wird der Ausschuss in einer der Folgesitzungen über die unterbreitenten Vorschläge zur Priorisierung sowie ggf. ergänzende Kriterien wie Siedlungsabstände und Netzanbindung beraten.

Beratungsergebnis:

7 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Herr Krack, Geschäftsführer von KRAGO Container-Service, stellt das Konzept „Tiny-Häuser“ vor. Es sollen 5 bis 10 Tiny-Häuser mit einer Wohnfläche von 30 bis 60 qm aus 3 bis 4 vorgefertigten Container-Modulen entstehen. Es ist zudem geplant, die Tiny-Häuser über eine kleine Photovoltaik-Anlage autark zu versorgen. Die Realisierung des im OT Heubach geplanten Bauvorhabens erfordert eine Änderung des bestehenden Flächennutzungsplanes.

Kenntnisnahme

Die Informationen der Präsentation werden zur Kenntnis genommen.

Beratungsergebnis:

keine Abstimmung

Empfehlung:

Der Auswertung des Büros Wienröder Stadt Land Regional vom 25.07.2024 und der seitens des Gemeindevorstands entsprechend vorgeschlagenen Abwägung der Stellungnahmen, die während der öffentlichen Auslegung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangen sind, wird zugestimmt. Die Abwägung ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Der Bebauungsplan "Bocksacker" im OT Oberkalbach mit Begründung gemäß § 10 BauGB HBO sowie die bauordnungsrechtlichen Festsetzungen gemäß § 91 HBO wird als Satzung beschlossen. Der Beschluss des Bebauungsplans ist gemäß § 10 (3) BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

Beratungsergebnis:

7 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Von Bauamtsleiter O. Kottik wird über den Sachstand zu nachfolgenden (Bau)maßnahmen informiert:

• Erneuerung der Kanalleitung in der „Oberzeller Straße“ Heubach
• Erneuerung des Fassadenanstrichs am Bürgerhaus Heubach
• Neubaugebiet „Eichenwiesen“ im OT Mittelkalbach
• Multifunktionaler Veranstaltungsraum am Bürgerhaus Mittelkalbach
• Neubau eines Kinderbetreuungseinrichtung in Mittelkalbach
• Sanierung Feuerwehrhaus Mittelkalbach
• Energetische Sanierung Bürgerhaus Mittelkalbach
• Teilerneuerung der Kanalleitung in der „Rosenstraße“ Mittelkalbach
• Wegeausbau zum Grashof
• Kalbachbrücke über das Fließgewässer Kalbach
• Außengruppe (Containerlösung) KiTa Niederkalbach
• Sanierung Treppenanlage Fußweg „Hinterkirchweg“ Oberkalbach
• Gehweg „Langer Weg“ in Oberkalbach
• Neubau Radweg Oberkalbach – Mittelkalbach
• Verlegung L3207 aus der Ortsdurchfahrt Uttrichshausen
• U3-Spielbereich „Hache-Lene-Spielplatz“ Uttrichshausen
• Kanalbauarbeiten Heubacher Straße/Schulstraße
• Friedhof Uttrichshausen
• Auftaktveranstaltung zur Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes für die Gemeinde Kalbach
• Unterhaltung Gemeindestraßen im Jahr 2024
• Hochwasserschutz

Von Bürgermeister Bagus wird über den Sachstand zu gemeindeübergreifenden (Bau)maßnahmen informiert:

• Erweiterung Tank- & Rastanlage Uttrichshausen
• Ersatzneubau BAB 7 Talbrücke Uttrichshausen
• DB-Schnellbahnstrecke Gelnhausen - Fulda
• P43 FD-Main- Wechselstromtrasse

Vorsitzender Martin Müller schließt die Sitzung des Ausschusses für Bau- und Umweltwesen, Land- und Forstwirtschaft um 21:00 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.

Kalbach, 04.10.2024