Niederschrift der 2. Sitzung des Ausschusses für Familie, Sport & Kultur

der 2. Sitzung des Ausschusses für Familie, Sport & Kultur

am Donnerstag, dem 21.09.2023

Gemäß § 62 (5) HGO in Verbindung mit § 27 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung des Ausschusses für Familie, Sport & Kultur der Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach am 21.09.2023 bekannt gemacht.

Mitglieder des Ausschusses für Familie, Sport & Kultur

Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Anwesend waren:

Gemeindevertretung:

Möller, Boris Vorsitzender

Manns, Dietke (SPD)

Mack, Ramona (CDU)

Müller, Gerhard (SPD)  — vertritt Herr Louis Blum

Geiling, Julian (BfK)

Lotz, Lara (BfK)

Gemeindevorstand:

Bagus, Mark (Bürgermeister)

Hohmann, Tamara (Beigeordnete)

Mack, Simone (Beigeordnete)

Schneider, Matthias (Beigeordneter)

Entschuldigt fehlten:

Blum, Louis (SPD)

Schäfer, Laura (CDU)

Hackenberg, Markus (Erster Beigeordneter)

Hartung, Berthold (Beigeordneter)

Rensch, Hugo (Beigeordneter)

Gemeindeverwaltung:

Klee, Daniel (Leiter Finanzabteilung)

Kottik, Oliver (Leiter Bau- und Umweltamt)

Schleicher, Sandra (Leiterin Haupt- und Personalamt)

Tagesordnung

Sitzungsverlauf

Vorsitzender Boris Möller eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Familie, Sport & Kultur um 19:30 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Ausschuss für Familie, Sport & Kultur beschlussfähig ist.

Bürgermeister Bagus stellt Positionen des Nachtragshaushalts sowie der Änderungsvorlage zum Nachtragshaushalt vor und beantwortet Fragen aus den Reihen der Ausschussmitglieder.

Empfehlung:

Die erste Nachtragshaushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 wird entsprechend der Entwurfsvorlage vom 20.07.2023 und der Änderungsvorlage vom 18.09.2023 beschlossen.

Der erste Nachtrag zum Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 wird entsprechend der Entwurfsvorlage vom 20.07.2023 beschlossen.

Der erste Nachtrag zum Investitionsprogramm für die Jahre 2022 bis 2026 wird entsprechend der Entwurfsvorlage vom 20.07.2023 und der Änderungsvorlage vom 18.09.2023 beschlossen.

Die Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2022 - 2026 wird entsprechend der Entwurfsvorlage vom 20.07.2023 zur Kenntnis genommen.

Beratungsergebnis:

Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bürgermeister Bagus und Bauamtsleiter Kottik berichten von den Anfängen und ersten Überlegungen zur Realisierung des Bauprojekts in den Jahren 2019, den ersten Kostenschätzungen und Initiativen zur Beantragung von Fördermitteln gem. der Richtlinie des Landes Hessen zur Förderung der ländlichen Entwicklung. Ebenso werden die Gründe für zeitlichen Verzögerungen – in erster Linie bedingt durch enorme krisenbedingte Kostensteigerungen bei Baustoffen sowie der Auslastung von Unternehmen – genannt. Vorgestellt wird eine aktualisierte Kostenberechnung und Finanzierungsplanung auf Basis einer in der Größe verringerten Neuplanung des Gebäudes, wodurch eine Baukostenreduzierung erreicht werden kann.

Auf Grundlage der Neuplanung sowie aktualisierter Kostenberechnungen und Finanzierungsplanung wären unter Berücksichtigung übertragener Haushaltsmittel aus Vorjahren i. H. v. 240 TEUR im Haushaltsplan 2024 weitere 170 TEUR für die Baumaßnahme bereitzustellen. Der Finanzierungsplan sieht neben der LEADER-Förderung eine erhöhte verbindliche Kostenbeteiligung des hauptnutzenden Vereins vor.

Beratungsergebnis:

Die Informationen werden zur Kenntnis genommen. Eine Entscheidung wird nach Beratung in den Fraktionen durch Beschluss der Gemeindevertretung getroffen.

Vorsitzender Boris Möller schließt die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Familie, Sport & Kultur um 21:00 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.

Kalbach, 05.10.2023