Niederschrift der 3. Sitzung des Ortsbeirates Mittelkalbach

der 3. Sitzung des Ortsbeirates Mittelkalbach

am Dienstag, dem 29.08.2023

Gemäß § 82 (6) in Verbindung mit § 61 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und in Verbindung mit § 14 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung des Ortsbeirates Mittelkalbach vom

29. August 2023 öffentlich bekannt gemacht.

Mitglieder des Ortsbeirates Mittelkalbach

Gesetzliche Mitgliederzahl: 9

Anwesend waren:

Rössel, Arnd (BfK), Ortsvorsteher

Staubach, Tim (BfK)

Faust, Gregor (CDU)

Lingnau, Uwe (BfK)

Junk, Markus (BfK)

Kaib, Christian (CDU)

Mack, Ramona (CDU)

Werner, Norbert (CDU), Schriftführer

Entschuldigt fehlte:

Halbleib, Lars (SPD)

Gemeindevorstand:

Hackenberg, Markus (Erster Beigeordneter)

Schneider, Matthias (Beigeordneter)

Gemeindevertretung:

Scheich, Thomas (CDU)

Stey, Werner (SPD)

Gemeindeverwaltung:

Schleicher, Sandra (Leiterin Haupt- und Personalamt)

Kottik, Oliver (Leiter Bau- und Umweltamt)

Agricola, Markus

Weiß, Manuela

Tagesordnung

1. Kalbachbrücke am Mühlenweg; Planvorstellung
2. Nachtragshaushaltsplan 2023
3. Haushaltsplanung 2024
4. Seniorenweihnachtsfeier 2023
5. Landtagswahl 2023
6. Dorfverschönerung 2023/2024
7. Radweg Mittelkalbach/Oberkalbach
8. Feldwege
9. Anfragen und Mitteilungen

Sitzungsverlauf

Ortsvorsteher Arnd Rössel eröffnet die Sitzung des Ortsbeirates Mittelkalbach um 19:30 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Ortsbeirat Mittelkalbach beschlussfähig ist.

Beschluss

Marco Bub vom Ingenieurbüro Bub erläuterte seine Überlegungen, die er gemacht hat, die Brücke zu erneuern. Um eine barrierefreie Variante mit geringer Steigung am vorhandenen Standort zu verwirklichen sind hohe Investitionen notwendig. Deshalb soll die Brücke einige Meter unterhalb gebaut werden. Vom Ingenieurbüro soll eine Kostenschätzung erstellt werden. Es muss von der Gemeinde abgeklärt werden, ob ein geringer Grundstückerwerb möglich ist. Bei dieser geplanten Variante ist eine barrierefreie Überquerung der Kalbach möglich.

Beratungsergebnis:

8 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung

Der Ortsvorsteher erläuterte die Positionen im Nachtragshaushalt die Mittelkalbach betreffen

Kenntnisnahme

Der Nachtragshaushaltsplan 2023 wir zur Kenntnis genommen.

Beratungsergebnis:

keine Abstimmung

Beschluss

• Gestaltung der Freifläche hinter Rathaus (Pavillon, Trinkwasserspender)
• weiterer Ausbau und Abschluss der geplanten Maßnahmen rund um das BGH - Minispielfeld
• Sanierung Bürgerhaus
• Ausbau Radweg zum Grashof
• Stele Friedhof
• Gestaltung Spielplätze - Ersatzbeschaffungen

Beratungsergebnis:

8 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung

Kenntnisnahme

Nach drei Jahren Pause ist in diesem Jahr wieder eine Seniorenweihnachtsfeier geplant. Termin ist der 03.12.23. Der Ortsvorsteher wird wieder ein kleines Programm zusammenstellen. Die Mitglieder des Ortsbeirates sind für die Ausrichtung der Feier zuständig.

Beratungsergebnis:

keine Abstimmung

Kenntnisnahme

Am 8. Oktober findet in diesem Jahr die Landtagswahl statt. Der Ortsbeirat wird hier wieder tätig werden.

Beratungsergebnis:

keine Abstimmung

Nicht verbrauchtes Geld soll auf ein Rückstellungskonto gestellt werden.

Beratungsergebnis:

keine Abstimmung

Kenntnisnahme

Informationen hierzu werden gegeben.

Beratungsergebnis:

keine Abstimmung

Kenntnisnahme

Der Feldweg vom Friedhof Richtung Niederkalbach soll mit feinem Material abgedeckt werden. Beim Feldweg Buchellerstraße Richtung Grashof soll das eingebaute Material teilweise wieder entfernt werden. Die anstehenden Instandsetzungsmaßnahmen für die Feldwege sollen noch in diesem Jahr erfolgen.

Beratungsergebnis:

keine Abstimmung

Anfragen werden gestellt, Mitteilungen werden gegeben.

Die nächste Sitzung ist für den 31.10.23 geplant.

Ortsvorsteher Arnd Rössel schließt die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Mittelkalbach um 21:45 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.

Kalbach, 20.10.2023