Amtliche_Bekanntmachung_Protokoll_Ausschuss_fuer_Familie_Sport___Kultur_10.10.2024_19.30_Uhr
Niederschrift
der 1. Sitzung des Ausschusses für Familie, Sport & Kultur
am Donnerstag, dem 10.10.2024
Gemäß § 62 (5) HGO in Verbindung mit § 27 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung des Ausschusses für Familie, Sport & Kultur der Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach am 10.10.2024 bekannt gemacht.
| Sitzungsort: | Rathaus Mittelkalbach, Sitzungszimmer |
| Beginn: | 19:30 |
| Ende: | 22:05 |
Mitglieder des Ausschusses für Familie, Sport & Kultur
Gesetzliche Mitgliederzahl: 7
Anwesend waren:
Möller, Boris (CDU) – Vorsitzender
Mack, Ramona (CDU)
Schäfer, Laura (CDU)
Manns, Dietke (SPD)
Müller, Gerhard (SPD) — vertritt Louis Blum
Müller, Beatrix (BfK)
Müller, Martin (BfK) — vertritt Julian Geiling
Gemeindevorstand:
Bagus, Mark – Bürgermeister
Rensch, Hugo – Beigeordneter
Schneider, Matthias – Beigeordneter
Entschuldigt fehlten:
Blum, Louis (SPD)
Geiling, Julian (BfK)
Hackenberg, Markus – Erster Beigeordneter
Hartung, Berthold – Beigeordneter
Hohmann, Tamara – Beigeordnete
Mack, Simone – Beigeordnete
Gemeindeverwaltung:
Schleicher, Sandra (Schriftführerin)
Gäste:
Vertreter des Vereins „Wald-Kita Kalbacher Buntspechte e.V.“
Bug, Isabell – Leiterin ev. Kita Sonneninsel Heubach
Theilig, Andreas – Jugendbetreuer des Regionalforum Fulda Südwest
Tagesordnung
| 1. | Vorstellung des Vereins "Waldkita Kalbacher Buntspechte e.V." |
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| 2. | Erweiterung des Betreuungsangebotes in der evang. Kindertagesstätte „Sonneninsel“ im OT Heubach | (124/2024) |
| 3. | Bericht des Jugendbetreuers |
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| 4. | Einrichtung Jugendparlament | (139/2024) |
| 5. | Flächen für Streetart-Projekte | (119/2024) |
| 6. | QR-Codes an Sehenswürdigkeiten mit historischer oder aktueller Bedeutung | (118/2024) |
| 7. | Anfragen und Mitteilungen |
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Sitzungsverlauf
Vorsitzender Boris Möller eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Familie, Sport & Kultur um 19:30 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Ausschuss für Familie, Sport & Kultur beschlussfähig ist.
Die Reihenfolge der Tagesordnung wird nach einstimmigen Beschluss wie folgt geändert. TOP 6 wird zu TOP 4; TOP 4 rückt an sechste Stelle.
| 1. | Vorstellung des Vereins "Waldkita Kalbacher Buntspechte e.V." |
Frau Gabriela Schmitt und Frau Melissa Müller vom Vereinsvorstand stellen das geplante Wald-Kita Konzept vor. Das Konzept sieht eine tägliche Betreuungszeit von 6 Stunden für Kinder im Alter von 3 bis 6 Jahren vor. Es sollen 20 Plätze entstehen. Aktuell werden seitens des Vereins Genehmigungen für zwei externe Grundstücksflächen in den Gemarkungen Niederkalbach und Oberkalbach angestrebt. Für das gemäß eingereichtem Finanzierungskonzept ausgewiesene Jahresdefizit in der Höhe von 125 TEUR werden seitens des Vereins als Träger der Einrichtung Betriebskostenzuschüsse durch die Gemeinde benötigt. Zudem besteht vereinsseitig investiver Mittelbedarf für Einrichtungsinvestitionen.
Verwaltungsseitig wird auf den gemäß kommunaler Bedarfsplanung vorgesehenen Neubau einer Kinderbetreuungseinrichtung sowie den in baurechtlicher Prüfung befindlichen Antrag eines kirchlichen Trägers auf Erweiterung des Betreuungsangebotes hingewiesen.
Zu dem Vorhaben des Vereins „Kalbacher Buntspechte“ wird weiter ausgeführt, dass neben der Erfordernis einer Anerkennung der Trägerschaft zur freien Jugendhilfe gemäß den Anforderungen des Achten Buches SGB auch die Standortauswahl bauaufsichtsrechtlich bzw. naturschutzfachlich zu überprüfen ist. Darüber hinaus wird darauf hingewiesen, dass insbesondere die finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinde Kalbach im Falle einer nötigen Defizitbeteiligung zu berücksichtigen ist.
Kenntnisnahme:
Die Informationen werden zur Kenntnis genommen.
Beratungsergebnis:
Keine Abstimmung
| 2. | Erweiterung des Betreuungsangebotes in der evang. Kindertagesstätte „Sonneninsel“ im OT Heubach | 124/2024 |
Kenntnisnahme:
Die Informationen der Mitteilungsvorlage werden erläutert und zur Kenntnis genommen.
Beratungsergebnis:
Keine Abstimmung
| 3. | Bericht des Jugendbetreuers |
Jugendbetreuer Andreas Theilig informiert über den aktuellen Stand der Jugendarbeit in den vorhandenen Jugendgruppen und Jugendräumen der Gemeinde.
Kenntnisnahme:
Die Informationen werden zur Kenntnis genommen.
Beratungsergebnis:
Keine Abstimmung
| 4. | Einrichtung Jugendparlament | 139/2024 |
Beschluss:
Im Bereich der Jugendbeteiligung sollen analog der bisherigen Vorgehensweise anlassbezogene Beteiligungsformate etabliert werden. Die Einrichtung eines Jugendparlamentes wird derzeit zurückgestellt.
Beratungsergebnis:
7 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| 5. | Flächen für Streetart-Projekte | 119/2024 |
Die Verwaltung informiert über die Möglichkeiten der Projektumsetzung in Zusammenarbeit mit den Schulen.
Kenntnisnahme:
Die Informationen der Mitteilungsvorlage werden erläutert und zur Kenntnis genommen.
Beratungsergebnis:
Keine Abstimmung
| 6. | QR-Codes an Sehenswürdigkeiten mit historischer oder aktueller Bedeutung | 118/2024 |
Die Liste der eingereichten Vorschläge aus der Bevölkerung und den Ortsbeiräten sowie das Muster für die Beschilderung werden erläutert.
Beschluss:
Die Vorschläge werden an die jeweiligen Ortsbeiräte mit dem Auftrag zurückgereicht, die Punkte nach Sinnhaftigkeit zu filtern und anschließend mit Inhalten zu füllen, damit sie sowohl für Einheimische als auch für Besucher unsere Gemeinde interessant sind.
Beratungsergebnis:
7 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| 7. | Anfragen und Mitteilungen |
Das Ausschussmitglied Beatrix Müller regt an, das Thema „Spielplatzkonzepte“ in einer der nächsten Sitzungen zu behandeln.
Vorsitzender Boris Möller schließt die Sitzung des Ausschusses für Familie, Sport & Kultur um
22:05 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.
Kalbach, 29.11.2024
| Vorsitzender des Ausschusses für Familie, Sport & Kultur
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| Für die Richtigkeit
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| gez. |
| gez. |
| Boris Möller | -Dienstsiegel- | Mark Bagus Bürgermeister |