Amtliche_Bekanntmachung_Protokoll_Haupt-_und_Finanzausschuss_06.11.2025_19.30_Uhr
Niederschrift
der 5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
am Donnerstag, dem 06.11.2025
Gemäß § 62 (5) HGO in Verbindung mit § 27 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach am 06.11.2025 bekannt gemacht.
| Sitzungsort: | Rathaus Mittelkalbach, Sitzungszimmer |
| Beginn: | 19:30 Uhr |
| Ende: | 21:45 Uhr |
Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses
Gesetzliche Mitgliederzahl: 9
Anwesend waren:
Prock, Michael (SPD) - Vorsitzender
Kraus, Florian (CDU)
Schäfer, Laura (CDU)
Werner, Emanuel (CDU)
Föller, Daniel (SPD)
Halbleib, Lars (SPD)
Müller, Martin (BfK)
Gemeindevorstand:
Bagus, Mark - Bürgermeister
Hartung, Berthold - Beigeordneter
Mack, Simone - Beigeordnete
Rensch, Hugo - Beigeordneter
Schneider, Matthias - Beigeordneter
Gemeindevertretung:
Müller, Gerhard (SPD) - Vorsitzender Gemeindevertretung
Entschuldigt fehlten:
Strott, Jonathan - CDU
Staubach, Tim - BfK
Hackenberg, Markus - Erster Beigeordneter
Hohmann, Tamara - Beigeordnete
Gemeindeverwaltung:
Kister, Marcel - AL Finanzverwaltung & Schriftführung
Schleicher, Sandra - ALn Hauptverwaltung
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
| 1. | Bericht des Gemeindebrandinspektors |
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| 2. | Zweiter Finanzstatusbericht für das Haushaltsjahr 2025 | (136/2025) |
| 3. | Hebesatzsatzung der Gemeinde Kalbach | (143/2025) |
| 4. | Organisationsuntersuchung der Kernverwaltung | (132/2025) |
| 5. | Mitteilungen |
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| 6. | Anfragen |
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Sitzungsverlauf
Vorsitzender Michael Prock eröffnet die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 19:30 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Haupt- und Finanzausschuss beschlussfähig ist.
Öffentliche Sitzung
| 1. | Bericht des Gemeindebrandinspektors |
Der Gemeindebrandinspektor stellt seinen alljährlichen Bericht vor.
2. | Zweiter Finanzstatusbericht für das Haushaltsjahr 2025 |
Empfehlung:
Der zweite Finanzstatusbericht für das Haushaltsjahr 2025 wird zur Kenntnis genommen.
Beratungsergebnis:
Ohne Abstimmung
3. | Hebesatzsatzung der Gemeinde Kalbach |
Das Gremium wird über die Entwicklung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) und der sich daraus künftig entwickelnden finanziellen Einbußen bei den Schlüsselzuweisungen informiert.
Aktuell orientiert sich die Gemeinde Kalbach an der bundes- sowie landespolitisch geforderten Aufkommensneutralität im Zuge der Umsetzung der Grundsteuerreform.
Seitens der Verwaltung ist daher derzeit für das Jahr 2026 keine Steuererhöhung im Bereich der Grundsteuer B für das Jahr 2026 geplant.
Kenntnisnahme:
Die Informationen werden zur Kenntnis genommen.
Beratungsergebnis:
Ohne Abstimmung
| 4. | Organisationsuntersuchung der Kernverwaltung |
Beschluss:
Die Ergebnisse der Organisationsuntersuchung werden zur Kenntnis genommen. Der Sperrvermerk für die Planstellen im Teil B „ArbeitnehmerInnen außerhalb des Sozial- und Erziehungsdienstes“ des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2025 wird aufgehoben.
Beratungsergebnis:
Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
| 5. | Mitteilungen |
Der Bürgermeister informiert über:
- den öffentlichen Termin zur Unterzeichnung des Vergleichsvertrags zur Parkplatzerweiterung uf der Tank und Rastanlage Uttrichshausen West;
- den geplanten Korridorverlauf der Starkstromtrasse Fulda-Main P43;
- die private Anfrage mit dem Ziel der Baurechtschaffung zur Ausweisung eines Bestattungswaldes im OT Niederkalbach
| 6. | Anfragen |
Keine
Vorsitzender Michael Prock schließt die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 21:45 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.
Kalbach, 28.11.2025
| Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses gez. |
| Für die Richtigkeit |
| Michael Prock | -Dienstsiegel- | Mark Bagus Bürgermeister |