Prot_HFA_17.11.2022
Niederschrift
der 6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
am Donnerstag, dem 17.11.2022
Gemäß § 62 (5) HGO in Verbindung mit § 27 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach am 17.11.2022 bekannt gemacht.
| Tagungsort: | Rathaus Mittelkalbach, Sitzungszimmer |
| Beginn: | 19:30 Uhr |
| Ende: | 20:50 Uhr |
| gesetzl. Mitgliederzahl: | 9 |
Anwesend waren:
Prock, Michael Vorsitzender
Kraus, Florian (CDU)
Möller, Wolfgang (CDU)
Strott, Jonathan (CDU)
Werner, Emanuel (CDU)
Föller, Daniel (SPD)
Müller, Gerhard (SPD) — vertritt Halbleib, Lars
Müller, Martin (BfK)
Staubach, Tim (BfK)
Gemeindevorstand:
Bagus, Mark (Bürgermeister)
Hackenberg, Markus (1. Beigeordneter)
Hohmann, Tamara (Beigeordnete)
Mack, Simone (Beigeordnete)
Rensch, Hugo (Beigeordneter)
Schneider, Matthias (Beigeordneter)
Entschuldigt fehlten:
Halbleib, Lars (SPD)
Hartung, Berthold (BfK)
Gemeindeverwaltung:
Klee, Daniel (Schriftführer)
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
| 1. | Bericht Haushaltsgespräch Kommunales Beratungszentrum Hessen | (188/2022) |
| 2. | Unterjähriges Berichtswesen II/2022 | (187/2022) |
| 3. | Anfragen und Mitteilungen |
Sitzungsverlauf
Vorsitzender Michael Prock eröffnet die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 19:30 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Haupt- und Finanzausschuss beschlussfähig ist.
1. | Bericht Haushaltsgespräch Kommunales Beratungszentrum Hessen | 188/2022 |
Kämmereileiter Klee stellte das Haushaltsgespräch anhand einer Präsentation zusammenfassend vor. Fragen aus den Fraktionen wurden beantwortet.
Beratungsergebnis:
Die Informationen aus der Präsentation werden zur Kenntnis genommen.
2. | Unterjähriges Berichtswesen II/2022 | 187/2022 |
Bürgermeister Bagus erläutert den Bericht zum aktuellen Stand des Haushaltsvollzugs für das laufende HH-Jahr 2022 und beantwortet Fragen aus den Reihen der Ausschussmitglieder.
Beratungsergebnis:
Die Informationen des Berichtes werden zur Kenntnis genommen.
3. | Anfragen und Mitteilungen |
Vom Ausschussvorsitzenden wurde erneut die Gebührenkalkulation Wasser und Abwasser für die Jahre 2023 und 2024 thematisiert. Unter den Ausschussmitgliedern wird rege über die Finanzierung des Ausgleichs von Unterdeckungen aus Vorjahren diskutiert. Eine abschließende Entscheidung und Beschlussfassung soll nach fraktionsübergreifenden Gesprächen im Rahmen der Gemeindevertretersitzung am 24.11.2022 erfolgen.
Bürgermeister Bagus informiert über den aktuellen Sachstand zur Windkraft im Ortsteil Heubach und zu den Planungen der Stromtrasse P43 Fulda-Main. Außerdem informiert er über geplante Maßnahmen zur Energieeinsparung in kommunalen Gebäuden der Gemeinde Kalbach.
Vorsitzender Michael Prock schließt die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 20:50 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.
Kalbach, 09.12.2022
| Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses
| Für die Richtigkeit
| |
| gez. | -Dienstsiegel- | gez. |
| Michael Prock |
| Mark Bagus Bürgermeister |