AB Protokoll BULF 15.01.2025
Niederschrift
der 1. Sitzung des Ausschusses für Bau- und Umweltwesen, Land- und Forstwirtschaft
(gemeinsame Sitzung Haupt- und Finanzausschuss,
Ausschuss für Bau-, Umwelt, Land- und Forstwirtschaft und
Ausschuss für Familie, Sport und Kultur)
am Mittwoch, dem 15.01.2025
Gemäß § 62 (5) HGO in Verbindung mit § 27 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung des Ausschusses für Bau- und Umweltwesen, Land- und Forstwirtschaft der Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach am 15.01.2025 bekannt gemacht.
| Sitzungsort: | Bürgerhaus Mittelkalbach |
| Beginn: | 19:30 Uhr |
| Ende: | 21:03 Uhr |
Mitglieder des Ausschusses für Bau- und Umweltwesen, Land- und Forstwirtschaft
Gesetzliche Mitgliederzahl: 7
Anwesend waren:
Müller, Martin (BfK) - Vorsitzender
Alt, Dietmar (CDU)
Scheich, Thomas (CDU)
Werner, Emanuel (CDU) — für Gregor Faust (CDU)
Ickler, Ewald (SPD)
Stey, Werner (SPD)
Lingnau, Uwe (BfK)
Gemeindevorstand:
Bagus, Mark - Bürgermeister
Hackenberg, Markus - 1. Beigeordneter
Gemeindevertretung:
Müller, Gerhard (SPD) - Vorsitzender Gemeindevertretung
Entschuldigt fehlten:
Faust, Gregor (CDU)
Hartung, Berthold - Beigeordneter
Hohmann, Tamara - Beigeordnete
Mack, Simone - Beigeordnete
Rensch, Hugo - Beigeordneter
Schneider, Matthias - Beigeordneter
Gemeindeverwaltung:
Kister, Marcel - AL Finanzen
Kottik, Oliver - AL Bau & Umwelt; Schriftführung
Tagesordnung
| 1. | Beratung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2025 sowie das Investitionsprogramm und die Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2024-2028 |
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| 2. | Anfragen und Mitteilungen |
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Sitzungsverlauf
Vorsitzender Martin Müller eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Bau- und Umweltwesen, Land- und Forstwirtschaft um 19:30 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Ausschuss für Bau- und Umweltwesen, Land- und Forstwirtschaft beschlussfähig ist.
| 1. | Beratung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2025 sowie das Investitionsprogramm und die Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2024-2028 |
Seitens des Bürgermeisters, Kämmerers und Bauamtsleiters werden Fragen aus den Reihen der Ausschussmitglieder beantwortet und Sachverhalte erläutert.
Empfehlung
Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2025 sowie das Investitionsprogramm für die Jahre 2024 bis 2028 wird entsprechend der Entwurfsvorlage beschlossen. Paragraf 51 Abs. 11 der HGO wird entsprechend berücksichtigt.
Der Errichtung und Erweiterung von öffentlichen Einrichtungen, welche im Teilfinanzhaushalt – Investitionen des Haushaltsplanes 2025 vorgesehen sind, wird zugestimmt. Für Grunderwerbsfälle wird auf die Regelung des § 1, Abs. 3 der Hauptsatzung verwiesen.
Die Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2024-2028 wird zur Kenntnis genommen.
Beratungsergebnis:
Abstimmungsergebnis zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025:
Einstimmig
Abstimmungsergebnis zum Stellenplan für das Haushaltsjahr 2025:
3 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)
Abstimmungsergebnis zum Investitionsprogramm für die Jahre 2024 bis 2028:
Einstimmig
| 2. | Anfragen und Mitteilungen |
Bürgermeister Mark Bagus gibt folgende Sachstandsinformationen:
- Erweiterung T&R-Anlage BAB 7 Uttrichshausen-West; Vergleichsverhandlungen mit der Autobahn GmbH des Bundes
- Wechselstromtrasse FD-Main P43; Gespräche mit dem Vorhabenträger Tennet hinsichtlich alternativem Trassenverlauf im Bereich der Gemarkung Mittelkalbach
Vorsitzender Martin Müller schließt die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau- und Umweltwesen, Land- und Forstwirtschaft um 21:03 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.
Kalbach, 31.01.2025
| Vorsitzender des Ausschusses für Bau- und Umweltwesen, Land- und Forstwirtschaft |
| Für die Richtigkeit |
| gez. |
| gez. |
| Martin Müller | -Dienstsiegel- | Mark Bagus Bürgermeister |