Niederschrift
der 5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
am Donnerstag, dem 16.11.2023
Gemäß § 62 (5) HGO in Verbindung mit § 27 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach am 16.11.2023 bekannt gemacht.
| Sitzungsort: | Rathaus Mittelkalbach |
| Beginn: | 19:00 Uhr |
| Ende: | 21:25 Uhr |
Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses
Gesetzliche Mitgliederzahl: 9
Anwesend waren:
Prock, Michael Vorsitzender
Strott, Jonathan (CDU)
Werner, Emanuel (CDU)
Föller, Daniel (SPD)
Halbleib, Lars (SPD)
Müller, Martin (BfK)
Rössel, Arnd (BfK) — vertritt Herr Tim Staubach
Gemeindevorstand:
Bagus, Mark (Bürgermeister)
Hackenberg, Markus (1. Beigeordneter)
Hartung, Berthold (Beigeordneter)
Rensch, Hugo (Beigeordneter)
Gemeindevertretung:
Müller, Gerhard (Vorsitzender Gemeindevertretung)
Entschuldigt fehlten:
Kraus, Florian (CDU)
Möller, Wolfgang (CDU)
Staubach, Tim (BfK)
Hohmann, Tamara (CDU)
Mack, Simone (CDU)
Schneider, Matthias (BfK)
Gemeindeverwaltung:
Klee, Daniel (Schriftführer)
Gäste:
Herr Leibold, Revision Landkreis Fulda zu TOP 1 und 2
Herr Wienzek, Gemeinde Neuhof zu TOP 3
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
| 1. | Prüfung des Jahresabschlusses 2020 |
| 2. | Prüfung des Jahresabschlusses 2021 |
| 3. | Vereinbarung einer interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich der IT;„IKZ IT Südkreis“ Neuhof – Flieden – Kalbach |
| 4. | Unterjähriges Berichtswesen II/2023 |
| 5. | Anfragen und Mitteilungen |
Sitzungsverlauf
Vorsitzender Michael Prock eröffnet die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 19:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Haupt- und Finanzausschuss beschlussfähig ist.
Öffentliche Sitzung
| 1. | Prüfung des Jahresabschlusses 2020 |
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Empfehlung:
Der seitens der Revision des Landkreises Fulda geprüfte Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2020 wird beschlossen und dem Gemeindevorstand Entlastung erteilt. Außerdem wird die Übertragbarkeit gem. § 21 GemHVO der aufgeführten Produktsachkonten sowie der aufgeführten über- und außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 100 HGO für das Jahr 2020 beschlossen.
Beratungsergebnis:
Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
| 2. | Prüfung des Jahresabschlusses 2021 |
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Empfehlung:
Der seitens der Revision des Landkreises Fulda geprüfte Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2021 wird beschlossen und dem Gemeindevorstand Entlastung erteilt. Außerdem werden die aufgeführten über- und außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 100 HGO für das Jahr 2021 beschlossen.
Beratungsergebnis:
Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
| 3. | Vereinbarung einer interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich der IT;„IKZ IT Südkreis“ Neuhof – Flieden – Kalbach |
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Empfehlung:
Die Gemeinde Kalbach trifft mit den Gemeinden Flieden und Neuhof eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem wesentlichen Inhalt, dass die Aufgaben der genannten Gemeinden im Bereich der IT ab Inkrafttreten des Vertragswerks in interkommunaler Zusammenarbeit organisiert werden.
Der Entwurf des beigefügten öffentlich-rechtlichen Vertrags nebst Anlagen wird Bestandteil des Beschlusses.
Beratungsergebnis:
Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
| 4. | Unterjähriges Berichtswesen II/2023 |
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Bürgermeister Bagus erläutert den Bericht zum aktuellen Stand des Haushaltsvollzugs für das laufende Haushaltsjahr 2023 und beantwortet Fragen aus den Reihen der Ausschussmitglieder.
Beratungsergebnis:
Die Informationen des Berichtes werden zur Kenntnis genommen.
| 5. | Anfragen und Mitteilungen |
Bürgermeister Bagus informiert über die erteilte Verfügung zum Nachtragshaushalt 2023 der Kommunalaufsicht des Landkreises Fulda sowie über Personalangelegenheiten.
Vorsitzender Michael Prock schließt die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 21:25 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.
Kalbach, 22.12.2023
| Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses |
| Für die Richtigkeit
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| gez. |
| gez. |
| Michael Prock | -Dienstsiegel- | Mark Bagus Bürgermeister |