Niederschrift
der 4. Sitzung des Ortsbeirates Veitsteinbach
am Montag, dem 27.11.2023
Gemäß § 82 (6) in Verbindung mit § 61 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und in Verbindung mit § 14 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung des Ortsbeirates Veitsteinbach vom 27. November 2023 öffentlich bekannt gemacht.
| Sitzungsort: | Bürgerhaus Veitsteinbach, Sitzungsraum |
| Beginn: | 19:30 Uhr |
| Ende: | 20:45 Uhr |
Mitglieder des Ortsbeirates Veitsteinbach
Gesetzliche Mitgliederzahl: 5
Heil, Christoph (FWfV) (Ortsvorsteher)
Blum, Sandra (FWfV)
Schmitt, Sabine (FWfV)
Deigert, Andreas (FWfV)
Deigert, Reiner (FWfV) (Schriftführer)
Gemeindevorstand:
Bagus, Mark (Bürgermeister)
Tagesordnung
| 1. | Haushalt 2024 |
| 2. | Seniorenweihnachtsfeier |
| 3. | Festlegung Standort Defibrillator |
| 4. | Anfragen und Mitteilungen |
Sitzungsverlauf
Ortsvorsteher Christoph Heil eröffnet die Sitzung des Ortsbeirates Veitsteinbach um 19:30 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Ortsbeirat Veitsteinbach beschlussfähig ist.
| 1. | Haushalt 2024 |
Die Versammlung diskutiert über den Haushaltsplan 2024. Es wird festgestellt, dass nicht alle Maßnahmen, die vorgeschlagen wurden, enthalten sind. Aufgrund der momentanen Situation ist dies für den Ortsbeirat nachvollziehbar.
Beschluss
Der Haushaltsplan 2024 wurde zustimmend zur Kenntnis genommen. Der Ortsbeirat bittet bei der Umsetzung der Maßnahmen eingebunden zu werden.
Beratungsergebnis:
5 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenhaltungen
| 2. | Seniorenweihnachtsfeier |
Christoph Heil informiert die Versammlung über die geplante Seniorenweihnachtsfeier am 02.12.2023.
| 3. | Festlegung Standort Defibrillator |
Die Versammlung diskutiert über den möglichen Standort des Defibrillators.
Beschluss
Der Ortsbeirat empfiehlt, den Defibrillator an die Ostwand des Feuerwehrhauses zu installieren.
Beratungsergebnis:
5 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenhaltungen
| 4. | Anfragen und Mitteilungen |
Der Ortsvorsteher und der Bürgermeister erläutern die Umsetzung der „Point of Interest“.
Anfragen der Anwesenden werden vom Ortsvorsteher und Bürgermeister erläutert und Mitteilungen gegeben.
Beschluss
Zu dem Thema „Point of Interest“ wird vereinbart, weiter Informationen einzuholen. Danach werden Punkte festgelegt werden.
Beratungsergebnis:
5 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenhaltungen
Ortsvorsteher Christoph Heil schließt die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Veitsteinbach um 20:45 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.
Kalbach, 22.12.2023
| Ortsvorsteher des Ortsbeirates Veitsteinbach |
| Für die Richtigkeit
|
| gez. |
| gez. |
| Christoph Heil | -Dienstsiegel- | Mark Bagus Bürgermeister |