Amtliche_Bekanntmachung_Protokoll_Ortsbeirat_Veitsteinbach_15.10.2024_18.30_Uhr

Niederschrift

der 2. Sitzung des Ortsbeirates Veitsteinbach

am Dienstag, dem 15.10.2024

Gemäß § 82 (6) in Verbindung mit § 61 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und in Verbindung mit § 14 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung des Ortsbeirates Veitsteinbach vom 15. Oktober 2024 öffentlich bekannt gemacht.

Mitglieder des Ortsbeirates Veitsteinbach

Gesetzliche Mitgliederzahl: 5

Anwesend waren:

Heil, Christoph (FwfV) – Ortsvorsteher

Deigert, Andreas (FWfV)

Deigert, Reiner (FWfV) – Schriftführung

Schmitt, Sabine (FWfV)

Entschuldigt fehlten:

Blum, Sandra (FWfV)

Gemeindevorstand:

Hackenberg, Markus – Erster Beigeordneter

Tagesordnung

Sitzungsverlauf

Ortsvorsteher Christoph Heil eröffnet die Sitzung des Ortsbeirates Veitsteinbach um 18:30 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Ortsbeirat Veitsteinbach beschlussfähig ist.

Die Anwesenden diskutieren über verschiedene Punkte am Friedhof vor Ort.

Beschluss

Der Ortsbeirat bittet die Gemeindeverwaltung:

• zu veranlassen, dass die Bäume rechts und links vom Kreuz auf Standfestigkeit überprüft werden;
• in der oberen Ecke am Grottenweg – dort wo der ehemalige Müllcontainer Platz war – ein Zaun herzustellen. Dort ist die Hecke noch klein und bietet noch keinen Schutz.

Beratungsergebnis:

4 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenhaltungen

Die Versammlung diskutiert über die Maßnahmen welche in den Haushaltsplan 2025 aufgenommen werden sollen.

Beschluss

Folgende Maßnahmen sollen in den Haushaltsplan 2025 aufgenommen werden:

• Neuer Spielturm Spielplatz Kiliansberg
• Die Gehwegplatten im Bereich der Einzelgräber am Friedhof müssen neu verlegt werden,da Stolpergefahr besteht
• Aufstellung einer 2. Solar-Lampe am Fußweg zwischen Vitusstraße und Am Hofrain 4
• Optimierung der Straße am Sparhof (Erneuerung der Fahrbahndecke)
• Streichen der Bushaltestelle am Kiliansberg
• Die kleinen Holzfenster am Bürgerhaus/Feuerwehrhaus müssten neu gestrichen werden, wenn dies aufgrund Verwitterung nicht mehr möglich sein sollte, müssten diese erneuert werden.
• Aufstockung der Mittel für die Sitzfläche am Kressenwasser Ortsmitte. Die Mittel die in 2024 eingestellt sind, reichen für die Maßnahme nicht aus. (siehe vorliegendes Angebot).
• Sitzgruppe mit Tisch für die Sitzfläche am Kressenwasser Ortsmitte.

Beratungsergebnis:

4 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenhaltungen

Beschluss

• Am alten Sportplatz hängt ein Baum schief und droht auf einen Flutlichtmast und den Sportplatz zu stürzen. Der Ortsbeirat bittet die Gemeindeverwaltung zu veranlassen, diesen Baum zu beseitigen;
• Das Verkehrsschild „Vorfahrt gewähren“ im Weg zwischen der Landrückenstraße 32 und 34 zur Landrückenstraße ist entfernt worden. Aus Verkehrssicherheitsgründen muss dies dringend wieder montiert werden;
• Im Wald über dem alten Sportplatz wird illegal Grünschnitt abgeladen. Der Ortsbeirat bittet die Gemeindeverwaltung zu veranlassen das dort ein Schild aufgestellt wird mit dem Hinweis, dass dies verboten ist.

Beratungsergebnis:

4 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenhaltungen

Anfragen der Anwesenden werden vom Ortsvorsteher und 1. Beigeordneter erläutert und Mitteilungen gegeben.

Ortsvorsteher Christoph Heil schließt die Sitzung des Ortsbeirates Veitsteinbach um 20:30 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.

Kalbach, 20.12.2024