Amtliche_Bekanntmachung_Protokoll_Ortsbeirat_Veitsteinbach_17.11.2025_19.00_Uhr

Niederschrift

der 4. Sitzung des Ortsbeirates Veitsteinbach

am Montag, dem 17.11.2025

Gemäß § 82 (6) in Verbindung mit § 61 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und in Verbindung mit § 14 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung des Ortsbeirates Veitsteinbach vom

17.11.2025 öffentlich bekannt gemacht.

Mitglieder des Ortsbeirates Veitsteinbach

Gesetzliche Mitgliederzahl: 5

Anwesend waren:

Heil, Christoph – Ortsvorsteher

Blum, Sandra

Deigert, Andreas

Deigert, Reiner – Schriftführung

Schmitt, Sabine

Gemeindevertretung:

Möller, Boris (CDU)

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Stellungnahme zum Haushaltsplanentwurf 2026
2. Seniorenweihnachtsfeier
3. Kommunalwahl am 15. März 2026
4. Anfragen und Mitteilungen

Sitzungsverlauf

Ortsvorsteher Christoph Heil eröffnet die Sitzung des Ortsbeirates Veitsteinbach um 19:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Ortsbeirat Veitsteinbach beschlussfähig ist.

Öffentliche Sitzung

Die Versammlung diskutiert über den Haushaltsplan 2026. Es wird festgestellt, dass alle Maßnahmen, die vorgeschlagen wurden, enthalten sind.

Beschluss

Der Haushaltsplan 2026 wurde zustimmend zur Kenntnis genommen. Der Ortsbeirat bittet bei der Umsetzung der Maßnahmen eingebunden zu werden.

Beratungsergebnis:

Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Der Ortsvorsteher informiert die Versammlung über die geplante Seniorenweihnachtsfeier am 29.11.2025.

Kenntnisnahme

Die Informationen werden zur Kenntnis genommen.

Beratungsergebnis:

Ohne Abstimmung

Der Ortsvorsteher informiert die Versammlung über die Kommunalwahl am 15. März 2026. Er teilte mit das am 05. Januar 2026 die Frist für die Einreichung der Wahlvorschläge abläuft.

Beschluss

Die Informationen werden zur Kenntnis genommen.

Beratungsergebnis:

Ohne Abstimmung

Anfragen der Anwesenden werden vom Ortsvorsteher erläutert und Mitteilungen gegeben:

Darüber hinaus wurden folgende Themen wurden besprochen:

1. Gäste der Versammlung bemängelten die beliebten Spazierwege von Hundekot verschmutz sind. Es gibt viele Hundebesitzer die den Hundekot nicht aufnehmen. Das könnte daran liegen das keine Mülleimer für Hundekotbeutel aufgestellt sind. Die Spaziergänger mit Hunden sind gezwungen die gefüllten Hundekotbeutel bis nach Hause mitzunehmen.
   Der Ortsbeirat bittet die Gemeindeverwaltung um Beschaffung eines Mülleimers der für die Aufnahmen von gefüllten Hundekotbeutel geeignet ist. Sobald dieser Mülleimer beschafft ist wird, in einer Ortsbeiratssitzung, der Standort dieses Mülleimers festgelegt. Danach bittet der Ortsbeirat die Gemeindeverwaltung die Montage des Mülleimers zu veranlassen.
2. Gäste der Versammlung bemängeln, dass das neue Schließsystem am Tore am Friedhof auch nicht Funktioniert. Nach Meinung der anwesenden Bürgerschaft ist ein Ausgraben und eine Neumontage des Tores unabwendbar.

Ortsvorsteher Christoph Heil schließt die Sitzung des Ortsbeirates Veitsteinbach um 20:50 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.

Kalbach, 19.12.2025