Niederschrift
der 1. Sitzung des Ortsbeirates Oberkalbach
am Donnerstag, dem 12.01.2023
Gemäß § 82 (6) in Verbindung mit § 61 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und in Verbindung mit § 14 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung des Ortsbeirates Oberkalbach vom 12. Januar 2023 öffentlich bekannt gemacht.
| Sitzungsort: | Bürgerhaus Oberkalbach |
| Beginn: | 19:30 Uhr |
| Ende: | 21:15 Uhr |
Mitglieder des Ortsbeirates Oberkalbach
Gesetzliche Mitgliederzahl: 7
Anwesend waren:
Ewald Ickler (Ortsvorsteher)
Torsten Ickler
Patrick Schmidt
Louis Blum
Reinhard Anders
Daniel Föller (Schriftführer)
Gemeindevorstand:
Mark Bagus (Bürgermeister)
Tagesordnung
| 1. | Stellungnahme zum Haushalt 2023 | |
| 2. | Anfragen und Mitteilungen |
Sitzungsverlauf
Ortsvorsteher Ewald Ickler eröffnet die Sitzung des Ortsbeirates Oberkalbach um 19:30 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt ist und der Ortsbeirat Oberkalbach beschlussfähig ist. Ebenfalls begrüßt er Bürgermeister Mark Bagus.
| 1. | Stellungnahme zum Haushalt 2023 |
Ewald Ickler stellt die Haushaltsposten vor, die Oberkalbach betreffend im Haushaltsplan festgeschrieben wurden.
Primär wird das Projekt Bürgersteig am Langen Weg angesprochen, in dessen oberen Bereich eine Hangsicherung notwendig werden wird. Nach Genehmigung des Haushalts wird ein Vororttermin mit den Anliegern und Oberkalbacher Mandatsträgern stattfinden, um die Möglichkeiten verschiedener Umsetzungsvarianten zu besprechen.
Die Ersatzbeschaffung für die Schaukel am Spielplatz Kirchpfad ist erst für 2024 vorgesehen. Der Ortsbeirat möchte, dass die Mittel für das noch zu ersetzende Spielgerät in Höhe von 10.000 € bereits in diesem Jahr in den Haushalt aufgenommen werden.
Beschluss
Der Ortsbeirat nimmt die Positionen den Ortsteil betreffend zustimmend zur Kenntnis. Beim Haushaltsansatz „Spielgerät am Spielplatz Kirchpfad“ beantragt der Ortsbeirat eine Umschichtung der Mittel in Höhe von 10.000 € in das Haushaltsjahr 2023.
| Abstimmungsergebnis: | ||
| Ja: 5 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
| 2. | Anfragen und Mitteilungen |
Ortsvorsteher Ewald Ickler gibt den Ortsteil betreffende Informationen und beantwortet Fragen aus der Versammlung.
Ortsvorsteher Ewald Ickler schließt die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Oberkalbach um 21:15 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.
Kalbach, 10.02.2023
| Ortsvorsteher des Ortsbeirates Oberkalbach | Für die Richtigkeit | |
| gez. | gez. | |
| Ewald Ickler | -Dienstsiegel- | Mark Bagus Bürgermeister |