Niederschrift der 1. Sitzung des Ausschusses für Familie, Sport & Kultur
der 1. Sitzung des Ausschusses für Familie, Sport & Kultur
am Donnerstag, dem 26.01.2023
Gemäß § 62 (5) HGO in Verbindung mit § 27 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung des Ausschusses für Familie, Sport & Kultur der Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach am 26.01.2023 bekannt gemacht.
| Sitzungsort: | Rathaus Mittelkalbach, Sitzungszimmer |
| Beginn: | 18:00 Uhr |
| Ende: | 19:10 Uhr |
Mitglieder des Ausschusses für Familie, Sport & Kultur
Gesetzliche Mitgliederzahl: 7
Möller, Boris (CDU), Vorsitzender
Manns, Dietke (SPD)
Müller, Gerhard (SPD) — vertritt Louis Blum
Auth, Jürgen (CDU)
Mack, Ramona (CDU)
Geiling, Julian (BfK)
Lotz, Lara (BfK)
Gemeindevorstand:
Bagus, Mark (Bürgermeister)
Hackenberg, Markus (1. Beigeordneter)
Gemeindeverwaltung:
Schleicher, Sandra (Schriftführerin)
Agricola, Markus (Bürgerbüro)
Sitzungsverlauf
Vorsitzender Boris Möller eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Familie, Sport & Kultur um
18:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Ausschuss für Familie, Sport & Kultur beschlussfähig ist.
| 1. | Neuwahl Schriftführer/in | 4/2023 |
Beschluss:
Zur Schriftführerin wurde die Gemeindebedienstete Frau Sandra Schleicher, zum stellvertretenden Schriftführer der Gemeindebedienstete Markus Agricola gewählt.
Beratungsergebnis:
Einstimmig
| 2. | Vereinsförderung | 9/2023 |
Empfehlung:
Es wird empfohlen, die Einzelbau-/beschaffungsmaßnahmen der Vereine auf Grundlage der gemeindlichen Vereinsförderrichtlinie finanziell zu unterstützen und entsprechend Haushaltsmittel bereitzustellen.
Beratungsergebnis:
Einstimmig
| 3. | Bericht des Seniorenbeauftragten |
Der Bericht des Seniorenbeauftragten Bruno Fischer wird zur Kenntnis genommen. Eine Kopie erhalten die Ausschussmitglieder zur Kenntnis.
Im Namen der Ausschussmitglieder bedankt sich der Vorsitzende beim Team der Seniorenbeauftragten für die geleistete Arbeit im vergangenen Jahr und regt an, in Absprache mit dem Seniorenbeauftragten, den Bericht und die Terminvorschau für 2023 in den Kalbacher Nachrichten zur veröffentlichen.
| 4. | Beratung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 sowie das Investitionsprogramm und die Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2022 - 2026 |
Empfehlung:
Es wird empfohlen, die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 sowie das Investitionsprogramm für die Jahre 2022 - 2026 entsprechend der Entwurfsvorlage nebst 2. Änderungsvorlage zu beschließen.
§ 51 Abs. 11 HGO wird entsprechend berücksichtigt. Der Errichtung und Erweiterung von öffentlichen Einrichtungen, die im Teilfinanzhaushalt - Investitionen des Haushaltsplanes 2023 vorgesehen sind, wird zugestimmt. Für Grunderwerbsfälle wird auf die Regelung des § 1, Abs. 3 unserer Hauptsatzung verwiesen.
Die Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2022-2026 wird zur Kenntnis genommen.
Beratungsergebnis:
Einstimmig
| 5. | Anfragen und Mitteilungen |
Szenarien für die aus der Gemeindevertretung an den Ausschuss für Familie, Sport und Kultur verwiesenen, nachstehend gelisteten Anträge aus den Fraktionen wurden besprochen.
| 1. | Antrag der CDU-Fraktion vom 06.09.22 betr. Installation von QR Codes an Sehenswürdigkeiten mit historischer oder aktueller Bedeutung der Gemeinde Kalbach |
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| Parallel zu einer Veröffentlichung in den Kalbacher Nachrichten, in der die Bürgerinnen und Bürger aufzurufen sind, sogenannte „points of interest“ an die Verwaltung zu melden, sollen die Ortsbeiräte hierzu Vorschlagslisten erarbeiten. |
| 2. | Antrag der BfK-Fraktion vom 07.11.2022 betr. Einrichtung eines Jugendparlaments |
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| Die Verwaltung möge bei Nachbarkommunen die Praxis der Umsetzung einer Jugendbeteiligung in Form von Jugendparlamenten und/oder Jugendforen erfragen. |
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| Des Weiteren soll in Zusammenarbeit mit dem Ortsbeirat und dem Jugendbetreuer für den Ortsteil Mittelkalbach zu einem ersten Jugendforum geladen werden. Thematisiert werden soll dabei die geplante Neugestaltung des Bolzplatzes am Bürgerhaus unter Einbindung eines neuen Jugendraums. |
| 3. | Antrag der BfK-Fraktion vom 07.11.2022 betr. Einrichtung von Street-Art Flächen für (Schul-)Projekte |
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| Geeignete Flächen sollen über die Ortsbeiräte ermittelt und dem Ausschuss vorgeschlagen werden. Vorrangig soll zunächst der Ortsteil Mittelkalbach betrachtet werden, da hier das größte Potential vorhanden sein dürfte. Zu prüfen ist dann die mögliche Umsetzung im Rahmen eines Schulprojekts (JKS, Neuhof). |
Vorsitzender Boris Möller schließt die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Familie, Sport & Kultur um 19:10 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.
Kalbach, 10.02.2023
| Vorsitzender |
| Für die Richtigkeit: |
| des Ausschusses für Familie, Sport & Kultur |
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| gez. | - Dienstsiegel - | gez. |
| Boris Möller |
| Mark Bagus |
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| Bürgermeister |