Niederschrift der 1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
der 1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
am Donnerstag, dem 26.01.2023
Gemäß § 62 (5) HGO in Verbindung mit § 27 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach am 26.01.2023 bekannt gemacht.
| Sitzungsort: | Rathaus Mittelkalbach, Sitzungszimmer |
| Beginn: | 19:30 Uhr |
| Ende: | 20:50 Uhr |
Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses
Gesetzliche Mitgliederzahl: 9
Prock, Michael (SPD), Vorsitzender
Kraus, Florian (CDU)
Mack, Ramona (CDU) — vertritt Herr Wolfgang Möller
Möller, Boris (CDU) — vertritt Herr Jonathan Strott
Werner, Emanuel (CDU)
Manns, Dietke (SPD) — vertritt Herr Lars Halbleib
Manns, Peter (SPD) — vertritt Herr Daniel Föller
Müller, Martin (BfK)
Staubach, Tim (BfK)
Gemeindevorstand:
Bagus, Mark (Bürgermeister)
Hackenberg, Markus (1. Beigeordneter)
Schneider, Matthias (Beigeordneter)
Gemeindevertretung:
Müller, Gerhard (Vorsitzender Gemeindevertretung)
Gemeindeverwaltung:
Klee, Daniel (Schriftführer)
Sitzungsverlauf
Vorsitzender Michael Prock eröffnet die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 19:30 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Haupt- und Finanzausschuss beschlussfähig ist.
Öffentliche Sitzung
| 1. | Beratung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 sowie das Investitionsprogramm und die Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2022-2026 |
Empfehlung:
Es wird empfohlen, die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 sowie das Investitionsprogramm für die Jahre 2022 - 2026 entsprechend der Entwurfsvorlage unter Berücksichtigung der 2. Änderungsvorlage zu beschließen.
§ 51 Abs. 11 HGO wird entsprechend berücksichtigt. Der Errichtung und Erweiterung von öffentlichen Einrichtungen, die im Teilfinanzhaushalt - Investitionen des Haushaltsplanes 2023 vorgesehen sind, wird zugestimmt. Für Grunderwerbsfälle wird auf die Regelung des § 1, Abs. 3 unserer Hauptsatzung verwiesen.
Die Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2022-2026 wird zur Kenntnis genommen.
Beratungsergebnis:
5 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)
| 2. | Gesamtabschluss 2020 - Befreiung gem. §112 HGO | 10/2023 |
Empfehlung:
Aufgrund der gesetzlichen Regelung im § 112b Abs. 1 HGO wird beschlossen, für das Jahr 2020 keinen Gesamtabschluss aufzustellen.
Beratungsergebnis:
Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
| 3. | Gesamtabschluss 2021 - Befreiung gem. § 112 HGO | 11/2023 |
Empfehlung:
Aufgrund der gesetzlichen Regelung im § 112b Abs. 1 HGO wird beschlossen, für das Jahr 2021 keinen Gesamtabschluss aufzustellen.
Beratungsergebnis:
Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
| 4. | Anfragen und Mitteilungen |
<<WOM>> <<DiskussinBeginn>>
Der Bürgermeister informiert über den aktuellen Sachstand der Stellenausschreibungen bzw. Personaleinstellungen und über das Förderprojekt „Digitales Bauamt“ des Landes Hessen in Kooperation mit dem Landkreis Fulda. Fragen aus den Reihen der Ausschussmitglieder werden beantwortet.
Vorsitzender Michael Prock schließt die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 20:50 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.
Kalbach, 10.02.2023
| Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses gez. | Für die Richtigkeit gez. | |
| Michael Prock | -Dienstsiegel- | Mark Bagus Bürgermeister |