Niederschrift der 1. Sitzung des Ortsbeirates Mittelkalbach
Niederschrift
der 1. Sitzung des Ortsbeirates Mittelkalbach
am Donnerstag, dem 12.01.2023
Gemäß § 82 (6) in Verbindung mit § 61 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und in Verbindung mit § 14 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung des Ortsbeirates Mittelkalbach vom
12. Januar 2023 öffentlich bekannt gemacht.
| Sitzungsort: | Rathaus Mittelkalbach, Sitzungszimmer |
| Beginn: | 19:30 Uhr |
| Ende: | 21:15 Uhr |
Mitglieder des Ortsbeirates Mittelkalbach
Gesetzliche Mitgliederzahl: 9
Rössel, Arnd (BfK), Ortsvorsteher
Kaib, Christian (CDU)
Faust, Gregor (CDU)
Mack, Ramona (CDU)
Lingnau, Uwe (BfK)
Junk, Markus (BfK)
Halbleib, Lars (SPD)
Staubach, Tim (BfK)
Werner, Norbert (CDU), Schriftführer
Entschuldigt fehlten: -/-
Gemeindevorstand:
Hartung, Berthold (BfK)
Gemeindeverwaltung:
Kottik, Oliver, Bauamt
Agricola, Markus, Ordnungsamt
Sitzungsverlauf
Ortsvorsteher Arnd Rössel eröffnet die Sitzung des Ortsbeirates Mittelkalbach um 19:30 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Ortsbeirat Mittelkalbach beschlussfähig ist.
| 1. | Stellungnahme zum Haushalt 2023 |
Der Ortsbeirat stimmt dem Haushalt in den Punkten, welche den Ortsteil Mittelkalbach betreffen, zu.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
| 2. | 30er Zone im Mühlenweg |
Der Ortsbeirat stimmt der Einführung einer 30er Zone im Mühlenweg sowie zusätzlich in der Eichwiesstraße zu.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
| 3. | Bepflanzung Friedhof |
Die Beratung hierüber wird bis zum Abschluss der Bauarbeiten verschoben.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
| 4. | Informationen des Ortsvorstehers |
Der Ortsvorsteher gab einige Informationen und beantwortete Fragen.
| 5. | Verschiedenes |
- Überprüfung Einbahnstraßenregelung im oberen Bereich der Fritz-Allard-Straße
| Es soll mit den Anwohnern besprochen werden, ob der Bereich zwischen der Einmündung Richtung Kindergarten und der Kreuzung Hauptstraße als Einbahnstraße ausgewiesen werden soll. (Fahrtrichtung nur Richtung Kreuzung Hauptstraße). |
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
- Straßenreinigung Kirchstraße/Veitsteinbacher Straße soll bei den beteiligten Firmen angemahnt werden
- Der Standort für das geplante BHKW beim Bürgerhaus sollte noch einmal überprüft werden
- Es müsste von der Bauverwaltung ein Plan erstellt werden, wo die Gestaltung des Platzes beim Bürgerhaus für Freizeitaktivitäten dargestellt wird.
Ortsvorsteher Arnd Rössel schließt die Sitzung des Ortsbeirates Mittelkalbach um 21:15 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.
Kalbach, 17.02.2023
| Ortsvorsteher des Ortsbeirates Mittelkalbach | Für die Richtigkeit
| |
| gez. | gez. | |
| Arnd Rössel | -Dienstsiegel- | Mark Bagus Bürgermeister |