Niederschrift der 1. Sitzung des Ortsbeirates Veitsteinbach

Niederschrift

der 1. Sitzung des Ortsbeirates Veitsteinbach

am Montag, dem 23.01.2023

Gemäß § 82 (6) in Verbindung mit § 61 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und in Verbindung mit § 14 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung des Ortsbeirates Veitsteinbach vom

23. Januar 2023 öffentlich bekannt gemacht.

Mitglieder des Ortsbeirates Veitsteinbach

Gesetzliche Mitgliederzahl: 5

Heil, Christoph (FWfV), Ortsvorsteher

Blum, Sandra (FWfV)

Deigert, Andreas (FWfV)

Schmitt, Sabine (FWfV)

Deigert, Reiner (FWfV), Schriftführer

Gemeindevorstand:

Bürgermeister Mark Bagus

Sitzungsverlauf

Ortsvorsteher Christoph Heil eröffnet die Sitzung des Ortsbeirates Veitsteinbach um 19:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Ortsbeirat Veitsteinbach beschlussfähig ist.

Die Versammlung diskutiert über den Haushaltsplan 2023. Es wird festgestellt, dass nicht alle Maßnahmen, die vorgeschlagen wurden, enthalten sind.

Aufgrund der momentanen Situation ist dies für den Ortsbeirat nachvollziehbar.

Beschluss

Der Haushaltsplan 2023 wurde zustimmend zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:

5 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen

Anfragen der Anwesenden werden vom Ortsvorsteher und Bürgermeister erläutert und Mitteilungen gegeben.

Unter anderem werden folgende Themen aufgegriffen:

1. Die Arbeiten für die neue Bepflanzung rund um das Bürgerhaus;
2. Jugendhaus – Fortschritt der Arbeiten an den Toiletten;
3. Jugendgruppen – Terminvereinbarung mit dem Jugendbetreuer zwecks Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Jugendgruppen, Jugendbetreuer und Ortsbeirat.
4. LED-Straßenbeleuchtung – Die Arbeiten haben in Veitsteinbach begonnen.

Abschließend informiert der Ortsvorsteher, dass insb. junge Bürger aus Veitsteinbach Bauplätze suchen, um in Veitsteinbach sesshaft zu bleiben. Für Ansiedlungen sollten daher vorrangig die im Ort noch vorhandenen Baulücken geschlossen werden, bevor es zur Ausweisung von Neubaugebieten kommen kann. Die Besitzer von Bauland werden daher gebeten, sich bei der Gemeindeverwaltung zu melden, wenn sie Bauland verkaufen würden.

Ortsvorsteher Christoph Heil schließt die Sitzung des Ortsbeirates Veitsteinbach um 20:40 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.

Kalbach, 17.02.2023