Amtliche_Bekanntmachung_Protokoll_Ausschuss_fuer_Familie_Sport___Kultur_04.12.2025_19.30_Uhr
Niederschrift
der 2. Sitzung des Ausschusses für Familie, Sport & Kultur
am Donnerstag, dem 04.12.2025
Gemäß § 62 (5) HGO in Verbindung mit § 27 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung des Ausschusses für Familie, Sport & Kultur der Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach am 04.12.2025 bekannt gemacht.
| Sitzungsort: | Rathaus Mittelkalbach, Sitzungszimmer |
| Beginn: | 19:30 Uhr |
| Ende: | 20:25 Uhr |
Mitglieder des Ausschusses für Familie, Sport & Kultur
Gesetzliche Mitgliederzahl: 7
Anwesend waren:
Möller, Boris (CDU) – Vorsitzender
Mack, Ramona (CDU)
Schäfer, Laura (CDU)
Manns, Dietke (SPD)
Müller, Gerhard (SPD) — vertritt Louis Blum
Müller, Beatrix (BfK)
Müller, Martin (BfK) — vertritt Herr Julian Geiling
Gemeindevorstand:
Bagus, Mark - Bürgermeister
Hartung, Berthold - Beigeordneter
Müller, Gerhard - Beigeordneter
Rensch, Hugo - Beigeordneter
Schneider, Matthias - Beigeordneter
Entschuldigt fehlten:
Blum, Louis (SPD)
Geiling, Julian (BfK)
Gemeindeverwaltung:
Schleicher, Sandra – AL Hauptverwaltung und Schriftführung
Kister, Marcel – AL Finanzverwaltung
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
| 1. | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm und die Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2025 bis 2029; Beratung und Beschlussfassung |
| 2. | Anfragen & Mitteilungen |
Sitzungsverlauf
Vorsitzender Boris Möller eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Familie, Sport & Kultur um 19:30 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und den Ausschuss für Familie, Sport & Kultur beschlussfähig ist.
Öffentliche Sitzung
| 1. | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm und die Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2025 bis 2029; Beratung und Beschlussfassung |
Seitens des Bürgermeisters und Kämmerers werden Fragen aus den Reihen der Ausschussmitglieder beantwortet und Sachverhalte erläutert.
Empfehlung:
Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm für die Jahre 2025 bis 2029 wird entsprechend der Entwurfsvorlage beschlossen. Paragraf 51 Abs. 11 der HGO wird entsprechend berücksichtigt. Der Errichtung und Erweite-rung von öffentlichen Einrichtungen, welche im Teilfinanzhaushalt Investitionen des Haushaltsplanes 2026 vorgesehen sind, wird zugestimmt. Für Grunderwerbsfälle wird auf die Regelung des § 1, Abs. 3 der Hauptsatzung verwiesen.
Die Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2025 bis 2029 wird zur Kenntnis genommen.
Zusätzlich wird in der Haushaltssatzung unter Paragraph 8 folgender Satz mit aufgenommen: „Wurden im laufenden Haushaltsvollzug unerhebliche über- und außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen nach Satz 1 bis 3 genehmigt, ist die Gemeindevertretung darüber in ihrer nächsten Sitzung entsprechend zu informieren.“
Beratungsergebnis:
Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
| 2. | Anfragen & Mitteilungen |
keine
Vorsitzender Boris Möller schließt die Sitzung des Ausschusses für Familie, Sport & Kultur um 20:25 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.
Kalbach, 13.02.2026
| Vorsitzender des Ausschusses für Familie, Sport & Kultur |
| Für die Richtigkeit |
| gez. |
| gez. |
| Boris Möller | -Dienstsiegel- | Mark Bagus Bürgermeister |