Oeffentliches_Protokoll_Haupt-_und_Finanzausschuss_13.12.2023_18.30_Uhr
Öffentliches Protokoll
der 6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
am Mittwoch, dem 13.12.2023
| Tagungsort: | Bürgerhaus Mittelkalbach, Clubraum |
| Beginn: | 18:30 |
| Ende: | 20:50 |
| gesetzl. Mitgliederzahl: | 9 |
Anwesend waren:
Prock, Michael (Vorsitzender)
Werner, Emanuel (CDU)
Müller, Gerhard (SPD) — für Daniel Föller
Quitt, Holger (SPD) — für Lars Halbleib
Müller, Martin (BfK)
Staubach, Tim (BfK)
Gemeindevorstand:
Bagus, Mark (Bürgermeister)
Hackenberg, Markus (1. Beigeordneter)
Hohmann, Tamara (Beigeordnete)
Mack, Simone (Beigeordnete)
Schneider, Matthias (Beigeordneter)
Entschuldigt fehlten:
Kraus, Florian (CDU)
Föller, Daniel (SPD)
Halbleib, Lars (SPD)
Möller, Wolfgang (CDU)
Strott, Jonathan (CDU)
Hartung, Berthold (BfK)
Rensch, Hugo (SPD)
Gemeindeverwaltung:
Schleicher, Sandra (Stellv. Schriftführerin)
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
| 1. | Beratung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm und die Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2023-2027 |
| 2. | Anfragen und Mitteilungen |
Sitzungsverlauf
Vorsitzender Michael Prock eröffnet die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 18:30 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Haupt- und Finanzausschuss beschlussfähig ist.
Öffentliche Sitzung
| 1. | Beratung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm und die Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2023-2027 |
Empfehlung
Es wird empfohlen, die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm für die Jahre 2023 – 2027 entsprechend der Entwurfsvorlage zu beschließen.
§ 51 Abs. 11 HGO wird entsprechend berücksichtigt. Der Errichtung und Erweiterung von öffentlichen Einrichtungen, die im Teilfinanzhaushalt – Investitionen des Haushaltsplanes 2024 vorgesehen sind, wird zugestimmt. Für Grunderwerbsfälle wird auf die Regelung des § 1, Abs. 3 der Hauptsatzung verwiesen.
Die Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2023-2027 wird zur Kenntnis genommen.
Beratungsergebnis:
6 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| 2. | Anfragen und Mitteilungen |
Der Bürgermeister beantwortet Fragen aus den Reihen der Ausschussmitglieder und informiert über den inzwischen eingegangenen Förderbescheid für die Personalstelle Klimaschutzmanagement.
Vorsitzender Michael Prock schließt die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 20:50 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.
Kalbach, 13.12.2023
| Vorsitzender | Stellv. Schriftführerin |
| Michael Prock | Sandra Schleicher |