Niederschrift der 1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
am Donnerstag, dem 25.01.2024
Gemäß § 62 (5) HGO in Verbindung mit § 27 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach am 25.01.2024 bekannt gemacht.
| Sitzungsort: | Rathaus Mittelkalbach, Sitzungszimmer |
| Beginn: | 19:50 Uhr |
| Ende: | 22:16 Uhr |
Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses
Gesetzliche Mitgliederzahl: 9
Prock, Michael Vorsitzender
Kraus, Florian (CDU)
| Röhrig, Frank (CDU) | vertritt Herr Wolfgang Möller |
| Schäfer, Laura (CDU) | vertritt Herr Emanuel Werner |
Strott, Jonathan (CDU)
Halbleib, Lars (SPD)
| Müller, Gerhard (SPD) | vertritt Herr Daniel Föller |
Müller, Martin (BfK)
Staubach, Tim (BfK)
Gemeindevorstand:
Bagus, Mark (Bürgermeister)
Hartung, Berthold (Beigeordneter)
Rensch, Hugo (Beigeordneter)
Schneider, Matthias (Beigeordneter)
Entschuldigt fehlten:
Föller, Daniel (SPD)
Möller, Wolfgang (CDU)
Werner, Emanuel (CDU)
Hackenberg, Markus (SPD)
Hohmann, Tamara (CDU)
Mack, Simone (CDU)
Gemeindeverwaltung:
Schleicher, Sandra (stellv. Schriftführerin)
Gäste:
| Michael Krzyzniewski von der Freiherr vom Stein Kommunalberatung | zu TOP 1 |
| Gemeindebrandinspektoren Daniel Alt und André Griesbach | zu TOP 1 |
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
| 1. | Bedarfs- und Entwicklungsplanung für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe der Gemeinde Kalbach | (4/2024) |
| 2. | Satzung über die Verwendung des Wappens der Gemeinde Kalbach | (2/2024) |
| 3. | Anfragen und Mitteilungen |
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Sitzungsverlauf
Vorsitzender Michael Prock eröffnet die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 19:50 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Haupt- und Finanzausschuss beschlussfähig ist.
Öffentliche Sitzung
| 1. | Bedarfs- und Entwicklungsplanung für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe der Gemeinde Kalbach | 4/2024 |
Herr Michael Krzyzniewski von der Freiherr vom Stein Kommunalberatung sowie Gemeindebrandinspektor Daniel Alt erläutern den vorgelegten Entwurf des Bedarfs- und Entwicklungsplans für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe in der Gemeinde Kalbach und beantworten Fragen seitens der Mandatsträger.
Beschluss:
Der vorliegende Entwurf des Bedarfs- und Entwicklungsplans für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe in der Gemeinde Kalbach in der Version 5.1 wird zur Überarbeitung an den Gemeindevorstand zurückverwiesen.
Beratungsergebnis:
8 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
| 2. | Satzung über die Verwendung des Wappens der Gemeinde Kalbach | 2/2024 |
Empfehlung:
Im Paragraphen 5 des Satzungsentwurfs wird der Absatz 2 entfernt. Für den angepasste Entwurf der Satzung zum Schutz des Wappens (Wappensatzung) der Gemeinde Kalbach wird die Zustimmung empfohlen. Die Satzung ist gem. § 8 der Hauptsatzung öffentlich bekannt zu machen und tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Beratungsergebnis:
9 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| 3. | Anfragen und Mitteilungen |
entfällt
Vorsitzender Michael Prock schließt die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 22:16 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.
Kalbach, 23.02.2024
| Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses gez. |
| Für die Richtigkeit gez. |
| Michael Prock | -Dienstsiegel- | Mark Bagus Bürgermeister |