Sitzung der Gemeindevertretung

1.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Schließung des Protokolls der Sitzung der Gemeindevertretung vom 21.03.2024

4.

Schließung des Protokolls der Sitzung der Gemeindevertretung vom 02.04.2024

5.

Berichterstattung

5.1

Machbarkeitsstudie: Vertiefte interkommunale Zusammenarbeit der Kommunen Haunetal, Kirchheim, Niederaula und Breitenbach (Herzberg)

5.2

Darlehensaufnahme 2,5 Mio. EURO in 2021 aus Wirtschaftsplan 2021

5.3

Auftragsvergabe Umbau der Druckerhöhungsanlage Hochbehälter Kirchheim

6.

Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim Ortsteil Heddersdorf

7.

Beratung und Beschlussfassung über den Feststellungsbeschluss 19. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Östlich der Schloßstraße

8.

Beratung und Beschlussfassung über den Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 36. „Östlich der Schloßstraße“

9.

Bauleitplanung der Gemeinde Kirchheim, Ortsteil Kirchheim, 16. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Am Körle", Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss

10.

Bauleitplanung der Gemeinde Kirchheim, Ortsteil Kirchheim, Bebauungsplan Nr. 33 "Gewerbegebiet Am Körle", Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss

11.

Anschlussfinanzierung Darlehen 44496

11.1

Anschlussfinanzierung Darlehen 44496 - Nachtrag

12.

Grundhafte Sanierung Feuerwehrgerätehaus Frielingen - Investitionskosten

13.

Steuerungsanlagen Sirenen

14.

Jahresbestellungen Freiwillige Feuerwehr Kirchheim

14.1

Los 1 - Persönliche Schutzausrüstung

14.2

Los 2 – Ersatzbeschaffung

15.

Beabsichtigte Auflösung des Gasversorgungszweckverbands Kreis Hersfeld-Rotenburg zum 31.12.2024

16.

Theraline - Praxis für Physio- und Ergotherapie Kuhl PartG

17.

Vorgezogene Verlustausgleiche an die Gemeindewerke

18.

Förderantrag im Rahmen der Haushaltsberatung -Vertiefende Untersuchung bei der Beratung von Kommunen in Fragen der Haushaltspolitik-

19.

Anträge und Anfragen

19.1

Anfragen der SPD-Fraktion vom 23.04.2024

19.1.1

Anfrage: Planung Waldkindergarten

19.1.2

Anfrage: Vorübergehenden Nutzung eines ehemaligen Klassenraumes in der Grundschule Kirchheim durch die Kindertagesstätte Regenbogen

19.1.3

Anfrage: Ortsdurchfahrt Rotterterode

19.1.4

Anfrage: Spielplatz Willingshain

19.1.5

Anfrage: Jahresabschlüsse

19.1.6

Anfrage: Neubau Kindertagesstätte