Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung (konstituierende Sitzung)
| Gremium: | Gemeindevertretung |
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| Sitzungsort: | Anbau des Bürgerhauses Kirchheim |
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| am: | 30. April 2026 |
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| Beginn: | 20:03 |
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| Ende: | 21:12 |
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| Vorsitzender: | Gemeindevertreter Stefan Nieding |
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| Zahl der Mitglieder: | 23, davon anwesend 21 |
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| Anwesend: | Gemeindevertreter Marco Bornkessel Gemeindevertreter Aaron Diebel Gemeindevertreter Arnold Diebel Gemeindevertreterin Christina Engel-Hattwich Gemeindevertreter Sebastian Hattwich Gemeindevertreter Pascal Honstein Gemeindevertreter Michael Klotzbach Gemeindevertreter Andreas Kuhn Gemeindevertreter Ben Kurz Gemeindevertreter Martin Kurz Gemeindevertreter Karl-Heinz Lepper Gemeindevertreter Carl-Gerold Mende Gemeindevertreter Andreas Meyer Gemeindevertreterin Sandra Preuß Gemeindevertreter Martin Röth Gemeindevertreter Jakob Schenk Gemeindevertreterin Lena Sternkopf Gemeindevertreter Erik Thiessen Gemeindevertreter Andreas Thon Gemeindevertreter Björn Wettlaufer |
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| Abwesend: | Gemeindevertreter Holger Faulhaber (entschuldigt) Gemeindevertreter Jens Nuhn (entschuldigt) |
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| Außerdem anwesend: | Bürgermeister Axel Schmidt 1. Beigeordneter Thomas Schneemilch Beigeordnete Gabriele Hattwich Beigeordnete Gerlinde Müllner Beigeordneter Bernd Schäfer Beigeordneter Heinrich Schenk Tanja Brand |
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| Außerdem abwesend: | Beigeordneter Hans-Dieter Berg (entschuldigt) |
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| Schriftführer: | Marcel Schmidt |
Tagesordnung
| 1. | Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister |
| 2. | Feststellung des am längsten ununterbrochenen der Gemeindevertretung angehörenden Mitgliedes |
| 3. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 4. | Feststellung der Tagesordnung |
| 5. | Schließung des Protokolls der Sitzung der Gemeindevertretung vom 12.03.2026 |
| 6. | Wahl der/des Vorsitzenden der Gemeindevertretung |
| 7. | Wahl der beiden stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung |
| 8. | Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers und der Stellvertreter/-innen |
| 9. | Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Gemeindevertretung und der Ortsbeiräte vom 15. März 2026 |
| 9.1. | Gemeindevertretung |
| 9.2. | Ortsbeirat Allendorf |
| 9.3. | Ortsbeirat Frielingen |
| 9.4. | Ortsbeirat Gersdorf |
| 9.5. | Ortsbeirat Gershausen |
| 9.6. | Ortsbeirat Heddersdorf |
| 9.7. | Ortsbeirat Kemmerode |
| 9.8. | Ortsbeirat Kirchheim |
| 9.9. | Ortsbeirat Reckerode |
| 9.10. | Ortsbeirat Reimboldshausen |
| 9.11. | Ortsbeirat Rotterterode |
| 9.12. | Ortsbeirat Willingshain |
| 10. | Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Kirchheim |
| 11. | Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und den Ausschüssen |
| 12. | Wahl/Benennung der sieben Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses |
| 13. | Wahl/Benennung der sieben Mitglieder des Bauausschusses |
| 14. | Wahl/Benennung von drei Mitgliedern in die Kindergartenkommission |
| 15. | Wahl/Benennung von Mitgliedern der Feuerwehrkommission |
| 16. | Wahl/Benennung von sachkundigen Einwohnern der Feuerwehrkommission |
| 17. | Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Abfallwirtschafts-Zweckverbandes Landkreis Hersfeld-Rotenburg |
| 18. | Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes in die Verbandsversammlung der ekom21 |
| 19. | Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Knüllgebiet |
| 20. | Wahl/Benennung von zwei Mitgliedern in das Kuratorium Ortsjugendpflege |
| 21. | Wahl der sieben ehrenamtlichen Beigeordneten |
| 22. | Verpflichtung der neugewählten Beigeordneten durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung |
| 23. | Übergabe der Urkunden an die neugewählten Beigeordneten durch den Bürgermeister |
| 24. | Vereidigung der neugewählten Beigeordneten |
| 1. | Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister Vorlage: GVE/1/2026 |
Gemäß § 56 Abs. 2 HGO hat Bürgermeister Schmidt zur ersten Sitzung der Gemeindevertretung nach der Wahl geladen und eröffnet hiermit die Sitzung.
Er bedankt sich bei allen gewählten Mandatsträgern für die Bereitschaft ein öffentliches Ehrenamt wahrzunehmen und wünscht Allen für die Legislaturperiode eine gute Zusammenarbeit.
| 2. | Feststellung des am längsten ununterbrochenen der Gemeindevertretung angehörenden Mitgliedes Vorlage: GVE/2/2026 |
Bürgermeister Schmidt stellt fest, dass in diesem Fall Herr Klotzbach sowie Herr Nieding die am längsten ununterbrochenen Mitglieder der Gemeindevertretung sind. Herr Nieding ist das ältere Mitglied. Auf die Frage von Bürgermeister Schmidt, ob jemand meine, er wäre länger ununterbrochenes Mitglied der Gemeindevertretung kam keine Wortmeldung. Herr Nieding überlässt Herrn Klotzbach den Vorsitz. Herr Klotzbach übernimmt den Vorsitz.
| 3. | Feststellung der Beschlussfähigkeit Vorlage: GVE/3/2026 |
Die Mitglieder der Gemeindevertretung und des Gemeindevorstandes waren durch Einladung des Bürgermeisters vom 21.04.2026 unter Angabe der zur Verhandlung stehenden Gegenstände, der Stunde und des Ortes der Versammlung auf heute zu einer Sitzung zusammenberufen. Zwischen dem Zugang der Ladung und dem Sitzungstag lagen mindestens 3 Tage.
Da von den 23 Mitgliedern der Gemeindevertretung zum Sitzungsbeginn 21 Gemeindevertreter (also mehr als die Hälfte) erschienen waren, so war die Versammlung beschlussfähig. Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung sind in ortsüblicher Weise bekannt gemacht worden. Man ging hierauf zur Beratung der Gegenstände der Tagesordnung über. Die Niederschrift über die Sitzung wurde gemäß § 61 HGO gefertigt.
| 4. | Feststellung der Tagesordnung Vorlage: GVE/4/2026 |
Die Tagesordnung entspricht der Einladung vom 21.04.2026.
| 5. | Schließung des Protokolls der Sitzung der Gemeindevertretung vom 12.03.2026 Vorlage: GVE/5/2026 |
Gegen das Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung vom 12.03.2026 wurden keine Einwände erhoben. Es wird vom Vorsitzenden geschlossen.
| 6. | Wahl der/des Vorsitzenden der Gemeindevertretung Vorlage: GVE/6/2026 |
Herr Klotzbach bittet um Wahlvorschläge zur Wahl des Vorsitzenden der Gemeindevertretung.
Herr Hattwich schlägt in einen gemeinsamen Wahlvorschlag der CDU-Fraktion sowie der UHLK-Fraktion Herrn Nieding vor.
Es werden keine weiteren Wahlvorschläge eingereicht.
Herr Klotzbach fragt, ob jemand der Wahl durch Zuruf oder Handaufheben
widerspricht. Dies ist nicht der Fall, somit wird durch Handaufheben abgestimmt.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt Herrn Nieding zum Vorsitzenden der Gemeindevertretung zu wählen.
Abstimmung: 20 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltungen
| 7. | Wahl der beiden stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung Vorlage: GVE/7/2026 |
Der Vorsitzende Herr Nieding bittet um Wahlvorschläge zur Wahl der beiden stellvertretenden Vorsitzenden.
Herr Hattwich reicht einen gemeinsamen Wahlvorschlag der CDU-Fraktion sowie der UHLK-Fraktion mit folgenden Bewerbern ein:
1. Andreas Kuhn (CDU)
2. Karl-Heinz Lepper (CDU)
3. Carl-Gerold Mende (UHLK)
4. Sebastian Hattwich (CDU)
5. Sandra Preuß (UHLK)
Es werden keine weiteren Wahlvorschläge eingereicht.
Herr Nieding fragt, ob jemand der Wahl durch Zuruf oder Handaufheben widerspricht. Dies ist nicht der Fall, somit wird durch Handaufheben abgestimmt.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung wählt zu stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung:
- Herr Andreas Kuhn
- Herr Karl-Heinz Lepper.
Abstimmung: 21 Ja-Stimmen (einstimmig)
| 8. | Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers und der Stellvertreter/-innen Vorlage: GVE/8/2026 |
Herr Hattwich reicht einen gemeinsamen Wahlvorschlag der CDU-Fraktion sowie der UHLK-Fraktion zur Wahl des Schriftführers und deren Vertreter folgende Kandidaten ein:
| Schriftführer: | Marco Liedtke |
| Stellvertreter: | Frau Susen Hergt Herr Dominik Kuhl Herr Steffen Lange Herr Oliver Lutz Herr Lukas Schmidt Herr Marcel Schmidt |
Weitere Wahlvorschläge gehen nicht ein.
Auch hier fragt Herr Nieding, ob jemand der Wahl durch Zuruf oder Handaufheben widerspricht. Dies ist nicht der Fall, somit wird durch Handaufheben abgestimmt.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung wählt zum Schriftführer Herr Marco Liedtke. Zur Stellvertretung werden Frau Susen Hergt, Herr Dominik Kuhl, Herr Steffen Lange, Herr Oliver Lutz, Herr Lukas Schmidt und Herr Marcel Schmidt gewählt.
Abstimmung: | 21 Ja-Stimmen (einstimmig) |
| 9. | Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Gemeindevertretung und der Ortsbeiräte vom 15. März 2026 |
| 9.1. | Gemeindevertretung Vorlage: GVE/9/2026 |
Beschluss:
Die Gemeindevertretung stellt gemäß § 26 KWG fest, dass die am 15. März 2026 durchgeführte Wahl zur Gemeindevertretung gültig ist.
Abstimmung: | 21 Ja-Stimmen (einstimmig) |
| 9.2. | Ortsbeirat Allendorf Vorlage: GVE/10/2026 |
Beschluss:
Die Gemeindevertretung stellt gemäß § 26 KWG fest, dass die am 15. März 2026 durchgeführte Wahl zum Ortsbeirat Allendorf gültig ist.
Abstimmung: | 21 Ja-Stimmen (einstimmig) |
| 9.3. | Ortsbeirat Frielingen Vorlage: GVE/11/2026 |
Beschluss:
Die Gemeindevertretung stellt gemäß § 26 KWG fest, dass die am 15. März 2026 durchgeführte Wahl zum Ortsbeirat Frielingen gültig ist.
Abstimmung: | 21 Ja-Stimmen (einstimmig) |
| 9.4. | Ortsbeirat Gersdorf Vorlage: GVE/12/2026 |
Beschluss:
Die Gemeindevertretung stellt gemäß § 26 KWG fest, dass die am 15. März 2026 durchgeführte Wahl zum Ortsbeirat Gersdorf gültig ist.
Abstimmung: | 21 Ja-Stimmen (einstimmig) |
| 9.5. | Ortsbeirat Gershausen Vorlage: GVE/13/2026 |
Beschluss:
Die Gemeindevertretung stellt gemäß § 26 KWG fest, dass die am 15. März 2026 durchgeführte Wahl zum Ortsbeirat Gershausen gültig ist.
Abstimmung: | 21 Ja-Stimmen (einstimmig) |
| 9.6. | Ortsbeirat Heddersdorf Vorlage: GVE/14/2026 |
Beschluss:
Die Gemeindevertretung stellt gemäß § 26 KWG fest, dass die am 15. März 2026 durchgeführte Wahl zum Ortsbeirat Heddersdorf gültig ist.
Abstimmung: | 21 Ja-Stimmen (einstimmig) |
| 9.7. | Ortsbeirat Kemmerode Vorlage: GVE/15/2026 |
Beschluss:
Die Gemeindevertretung stellt gemäß § 26 KWG fest, dass die am 15. März 2026 durchgeführte Wahl zum Ortsbeirat Kemmerode gültig ist.
Abstimmung: | 21 Ja-Stimmen (einstimmig) |
| 9.8. | Ortsbeirat Kirchheim Vorlage: GVE/16/2026 |
Beschluss:
Die Gemeindevertretung stellt gemäß § 26 KWG fest, dass die am 15. März 2026 durchgeführte Wahl zum Ortsbeirat Kirchheim gültig ist.
Abstimmung: | 21 Ja-Stimmen (einstimmig) |
| 9.9. | Ortsbeirat Reckerode Vorlage: GVE/17/2026 |
Beschluss:
Die Gemeindevertretung stellt gemäß § 26 KWG fest, dass die am 15. März 2026 durchgeführte Wahl zum Ortsbeirat Reckerode gültig ist.
Abstimmung: | 21 Ja-Stimmen (einstimmig) |
| 9.10. | Ortsbeirat Reimboldshausen Vorlage: GVE/18/2026 |
Beschluss:
Die Gemeindevertretung stellt gemäß § 26 KWG fest, dass die am 15. März 2026 durchgeführte Wahl zum Ortsbeirat Reimboldshausen gültig ist.
Abstimmung: | 21 Ja-Stimmen (einstimmig) |
| 9.11. | Ortsbeirat Rotterterode Vorlage: GVE/19/2026 |
Beschluss:
Die Gemeindevertretung stellt gemäß § 26 KWG fest, dass die am 15. März 2026 durchgeführte Wahl zum Ortsbeirat Rotterterode gültig ist.
Abstimmung: | 21 Ja-Stimmen (einstimmig) |
| 9.12. | Ortsbeirat Willingshain Vorlage: GVE/20/2026 |
Beschluss:
Die Gemeindevertretung stellt gemäß § 26 KWG fest, dass die am 15. März 2026 durchgeführte Wahl zum Ortsbeirat Willingshain gültig ist.
Abstimmung: | 21 Ja-Stimmen (einstimmig) |
| 10. | Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Kirchheim Vorlage: GVE/21/2026 |
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt die in der Anlage beigefügte aktualisierte Hauptsatzung der Gemeinde Kirchheim.
Abstimmung: | 21 Ja-Stimmen (einstimmig) |
| 11. | Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und den Ausschüssen Vorlage: GVE/22/2026 |
Herr Hattwich stellt folgenden gemeinsamen Änderungsantrag der CDU-Fraktion sowie der UHLK-Fraktion:
Die Gemeindevertretung beschließt, § 18 Sitzungsordnung, Sitzungsdauer, Absatz 3 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung wie folgt zu ändern:
„Die Sitzungen beginnen in der Regel um 19:30 Uhr und enden um 22:00 Uhr. Die laufende Beratung oder Entscheidung eines Verhandlungsgegenstandes wird abgeschlossen. Unerledigte Verhandlungsgegenstände setzt die oder der Vorsitzende vorrangig auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt die in der Anlage beigefügte aktualisierte Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und den Ausschüssen der Gemeinde Kirchheim mitsamt dem Änderungsantrag.
Abstimmung: | 21 Ja-Stimmen (einstimmig) |
| 12. | Wahl/Benennung der sieben Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses Vorlage: GVE/23/2026 |
Die CDU-Fraktion stellt den Antrag auf Benennung der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses durch die beiden vertretenen Fraktionen.
Die CDU-Fraktion benennt folgende Personen in den Haupt- und Finanzausschuss:
| 1. | Karl-Heinz Lepper |
| 2. | Sebastian Hattwich |
| 3. | Aaron Diebel |
| 4. | Martin Röth |
| 5. | Andreas Meyer |
| 6. | Michael Klotzbach |
| 7. | Marco Bornkessel |
| 8. | Andreas Kuhn |
| 9. | Eva Christina Engel-Hattwich |
| 10. | Pascal Honstein |
| 11. | Jakob Schenk |
| 12. | Fabian Schelberger |
| 13. | Christian Corell |
Die UHLK-Fraktion benennt folgende Personen in den Haupt- und Finanzausschuss:
| 1. | Sandra Preuß |
| 2. | Achim Kimpel |
| 3. | Carl-Gerold Mende |
| 4. | Björn Wettlaufer |
| 5. | Jens Nuhn |
| 6. | Lena Sternkopf |
| 7. | Martin Kurz |
| 8. | Ben Kurz |
| 9. | Erik Thiessen |
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt die Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses im Benennungsverfahren.
Somit sind gemäß Benennungslisten für die CDU-Fraktion Herr Lepper, Herr Hattwich, Herr Diebel und Herr Röth benannt; für die UHLK-Fraktion Frau Preuß, Herr Kimpel und Herr Mende.
Abstimmung: | 21 Ja-Stimmen (einstimmig) |
| 13. | Wahl/Benennung der sieben Mitglieder des Bauausschusses Vorlage: GVE/24/2026 |
Die CDU-Fraktion stellt den Antrag auf Benennung der Mitglieder des Bauausschusses durch die beiden vertretenen Fraktionen.
Die CDU-Fraktion benennt folgende Personen in den Bauausschuss:
| 1. | Andreas Meyer |
| 2. | Michael Klotzbach |
| 3. | Marco Bornkessel |
| 4. | Fabian Schelberger |
| 5. | Stefan Nieding |
| 6. | Aaron Diebel |
| 7. | Sebastian Hattwich |
| 8. | Andreas Kuhn |
| 9. | Eva Christina Engel-Hattwich |
| 10. | Pascal Honstein |
| 11. | Martin Röth |
Die UHLK-Fraktion benennt folgende Personen in den Bauausschuss:
| 1. | Martin Kurz |
| 2. | Ben Kurz |
| 3. | Sandra Preuß |
| 4. | Björn Wettlaufer |
| 5. | Jens Nuhn |
| 6. | Lena Sternkopf |
| 7. | Erik Thiessen |
| 8. | Carl-Gerold Mende |
| 9. | Achim Kimpel |
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt die Besetzung des Bauausschusses im Benennungsverfahren.
Somit sind gemäß Benennungslisten für die CDU-Fraktion Herr Meyer, Herr Klotzbach, Herr Bornkessel und Herr Schelberger (sobald er als Nachrücker festgestellt wurde) benannt; für die UHLK-Fraktion Herr Martin Kurz, Herr Ben Kurz und Frau Preuß.
Abstimmung: | 21 Ja-Stimmen (einstimmig) |
| 14. | Wahl/Benennung von drei Mitgliedern in die Kindergartenkommission Vorlage: GVE/25/2026 |
Die CDU-Fraktion beantragt, dass die Mitglieder der Kindergartenkommission im Benennungsverfahren bestimmt werden.
Die CDU-Fraktion benennt folgende Personen in die Kindergartenkommission:
| 1. | Eva Christina Engel-Hattwich |
| 2. | Fabian Schelberger |
Die UHLK-Fraktion benennt folgende Personen in die Kindergartenkommission:
| 1. | Erik Thiessen |
| 2. | Björn Wettlaufer |
| 3. | Sandra Preuß |
| 4. | Jens Nuhn |
| 5. | Lena Sternkopf |
| 6. | Carl-Gerold Mende |
| 7. | Achim Kimpel |
| 8. | Martin Kurz |
| 9. | Ben Kurz |
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt die Besetzung der Kindergartenkommission im Benennungsverfahren.
Somit sind gemäß Benennungslisten für die CDU-Fraktion Frau Engel-Hattwich und Herr Schelberger benannt; für die UHLK-Fraktion Herr Thiessen.
Abstimmung: | 21 Ja-Stimmen (einstimmig) |
| 15. | Wahl/Benennung von Mitgliedern der Feuerwehrkommission Vorlage: GVE/26/2026 |
Die UHLK-Fraktion stellt den Antrag auf Benennung der Mitglieder der Feuerwehrkommission durch die beiden vertretenen Fraktionen.
Die CDU-Fraktion benennt folgende Personen in die Feuerwehrkommission:
| 1. | Michael Klotzbach |
| 2. | Stefan Nieding |
| 3. | Aaron Diebel |
| 4. | Sebastian Hattwich |
| 5. | Marco Bornkessel |
| 6. | Andreas Kuhn |
| 7. | Eva Christina Engel-Hattwich |
| 8. | Pascal Honstein |
| 9. | Karl-Heinz Lepper |
| 10. | Andreas Meyer |
| 11. | Martin Röth |
| 12. | Fabian Schelberger |
| 13. | Christian Corell |
Die UHLK-Fraktion benennt folgende Personen in die Feuerwehrkommission:
| 1. | Björn Wettlaufer |
| 2. | Sandra Preuß |
| 3. | Jens Nuhn |
| 4. | Lena Sternkopf |
| 5. | Erik Thiessen |
| 6. | Carl-Gerold Mende |
| 7. | Achim Kimpel |
| 8. | Martin Kurz |
| 9. | Ben Kurz |
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt die Besetzung der Feuerwehrkommission im Benennungsverfahren.
Somit sind gemäß Benennungslisten für die CDU-Fraktion Herr Klotzbach und für die UHLK-Fraktion Herrn Wettlaufer benannt.
Abstimmung: | 21 Ja-Stimmen (einstimmig) |
| 16. | Wahl/Benennung von sachkundigen Einwohnern der Feuerwehrkommission Vorlage: GVE/27/2026 |
Herr Wettlaufer, UHLK-Fraktion, schlägt in einem gemeinsamen Wahlvorschlag der UHLK-Fraktion und der CDU Fraktion folgende Personen sowie Stellvertreter vor:
- Thomas Schneemilch mit der persönlichen Vertreter Achim Kimpel
- Jakob Schenk mit dem persönlichen Vertreter Marco Bornkessel
- Martin Bornschier mit dem persönlichen Vertreter Peter Diebel
- Bernd Scheidemantel mit dem persönlichen Vertreter Tobias Eckardt
Es werden keine weiteren Wahlvorschläge eingereicht.
Herr Nieding fragt, ob jemand der Wahl durch Zuruf oder Handaufheben widerspricht. Dies ist nicht der Fall, somit wird durch Handaufheben abgestimmt.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt die nachfolgenden Personen als sachkundige Einwohner mit Ihren persönlichen Stellvertretern in die Feuerwehrkommission:
- Thomas Schneemilch mit der persönlichen Vertreter Achim Kimpel
- Jakob Schenk mit dem persönlichen Vertreter Marco Bornkessel
- Martin Bornschier mit dem persönlichen Vertreter Peter Diebel
- Bernd Scheidemantel mit dem persönlichen Vertreter Tobias Eckardt
Abstimmung: | 21 Ja-Stimmen (einstimmig) |
| 17. | Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Abfallwirtschafts-Zweckverbandes Landkreis Hersfeld-Rotenburg Vorlage: GVE/28/2026 |
Herr Hattwich reicht einen gemeinsamen Wahlvorschlag der CDU-Fraktion sowie der UHLK-Fraktion mit folgenden Bewerbern zur Wahl des Mitglieds/stellvertretenden Mitglieds in die Verbandsversammlung des Abfallwirtschafts-Zweckverbandes des Landkreises Hersfeld-Rotenburg ein:
| Mitglieder | stellvertretende Mitglieder |
| Herr Bürgermeister Schmidt | Herr Thon |
Es werden keine weiteren Wahlvorschläge eingereicht.
Herr Nieding fragt, ob jemand der Wahl durch Zuruf oder Handaufheben widerspricht. Dies ist nicht der Fall, somit wird durch Handaufheben abgestimmt.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt Herrn Bürgermeister Schmidt als Mitglied und Herrn Thon als stellvertretendes Mitglied in die Verbandsversammlung des Abfallwirtschafts-Zweckverbandes des Landkreises Hersfeld-Rotenburg zu wählen.
Abstimmung: | 21 Ja-Stimmen (einstimmig) |
| 18. | Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes in die Verbandsversammlung der ekom21 Vorlage: GVE/29/2026 |
Herr Hattwich reicht einen gemeinsamen Wahlvorschlag der CDU-Fraktion sowie der UHLK-Fraktion mit folgenden Bewerbern zur Wahl des Mitglieds/stellvertretenden Mitglieds in die Verbandsversammlung der ekom21 - Kommunalen Gebietsrechenzentrums Hessen ein:
| Mitglieder | stellvertretende Mitglieder |
| Herr Kuhn | Herr Bürgermeister Schmidt |
Es werden keine weiteren Wahlvorschläge eingereicht.
Herr Nieding fragt, ob jemand der Wahl durch Zuruf oder Handaufheben widerspricht. Dies ist nicht der Fall, somit wird durch Handaufheben abgestimmt.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt Herrn Kuhn als Mitglied und Herrn Bürgermeister Schmidt als stellvertretendes Mitglied in die Verbandsversammlung der ekom21 - Kommunalen Gebietsrechenzentrums Hessen zu wählen.
Abstimmung: | 21 Ja-Stimmen (einstimmig) |
| 19. | Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Knüllgebiet Vorlage: GVE/30/2026 |
Herr Hattwich reicht einen gemeinsamen Wahlvorschlag der CDU-Fraktion sowie der UHLK-Fraktion mit folgenden Bewerbern des Mitglieds/stellvertretenden Mitglieds in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Knüllgebiet ein:
| Mitglieder | stellvertretende Mitglieder |
| Herr Bürgermeister Schmidt | Herr Thon |
Es werden keine weiteren Wahlvorschläge eingereicht.
Herr Nieding fragt, ob jemand der Wahl durch Zuruf oder Handaufheben widerspricht. Dies ist nicht der Fall, somit wird durch Handaufheben abgestimmt.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt Herrn Bürgermeister Schmidt als Mitglied und Herrn Thon als stellvertretendes Mitglied in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Knüllgebiet zu wählen.
Abstimmung: | 21 Ja-Stimmen (einstimmig) |
| 20. | Wahl/Benennung von zwei Mitgliedern in das Kuratorium Ortsjugendpflege Vorlage: GVE/31/2026 |
Die CDU-Fraktion beantragt, dass die Mitglieder des Kuratoriums Ortsjugendpflege im Benennungsverfahren bestimmt werden.
Die CDU-Fraktion benennt folgende Personen in das Kuratorium Ortsjugendpflege:
| 1. | Eva Christina Engel-Hattwich |
| 2. | Pascal Honstein |
Die UHLK-Fraktion benennt folgende Personen in das Kuratorium Ortsjugendpflege:
| 1. | Sandra Preuß |
| 2. | Björn Wettlaufer |
| 3. | Erik Thiessen |
| 4. | Jens Nuhn |
| 5. | Lena Sternkopf |
| 6. | Carl-Gerold Mende |
| 7. | Achim Kimpel |
| 8. | Martin Kurz |
| 9. | Ben Kurz |
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt die Besetzung des Kuratoriums der Ortsjugendpflege im Benennungsverfahren.
Somit sind gemäß Benennungslisten für die CDU-Fraktion Frau Engel-Hattwich benannt; für die UHLK-Fraktion Frau Preuß.
Abstimmung: | 21 Ja-Stimmen (einstimmig) |
| 21. | Wahl der sieben ehrenamtlichen Beigeordneten Vorlage: GVE/32/2026 |
Die CDU-Fraktion reicht folgenden Wahlvorschlag zur Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten ein:
| 1. | Andreas Thon |
| 2. | Bernd Schäfer |
| 3. | Gabriele Hattwich |
| 4. | Holger Faulhaber |
| 5. | Andreas Meyer |
| 6. | Andreas Kuhn |
| 7. | Karl-Heinz Lepper |
| 8. | Stefan Nieding |
| 9. | Sebastian Hattwich |
Die UHLK-Fraktion reicht folgenden Wahlvorschlag zur Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten ein:
| 1. | Jürgen Reinhardt |
| 2. | Arnold Diebel |
| 3. | Mario Dinter |
| 4. | Martin Kurz |
| 5. | Wolfgang Senge |
| 6. | Rainer Ehlert |
Aufgrund der Tatsache, dass zwei Wahlvorschläge vorliegen, ist ein Wahlvorstand zu bilden. Der Vorsitzende des Wahlvorstandes ist gemäß HGO der Vorsitzende der Gemeindevertretung. Als Schriftführer schlägt der Vorsitzende Herr Nieding Herrn Schmidt vor. Weiterhin bittet er um Vorschläge für zwei Beisitzer/innen.
Als Beisitzer werden Herr Hattwich sowie Herr Mende vorgeschlagen.
Alle vorgeschlagenen Personen nehmen dieses Ehrenamt an und werden zur unparteiischen Wahrnehmung ihres Amtes durch den Vorsitzenden des Wahlvorstandes, Herrn Nieding, verpflichtet.
Es wird geheim mit Stimmzetteln nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt. Die Auszählung der Stimmzettel ergibt folgendes Ergebnis:
| Abgegeben werden | 21 | Stimmen, davon entfallen auf die |
| CDU-Fraktion | 13 | Stimmen und auf die |
| UHLK-Fraktion | 8 | Stimmen. |
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Nach Hare-Niemeyer entfallen auf die CDU-Fraktion 4 und auf die UHLK-Fraktion 3 Sitze.
Somit sind gewählt:
| 1. | Andreas Thon |
| 2. | Bernd Schäfer |
| 3. | Gabriele Hattwich |
| 4. | Holger Faulhaber |
| 5. | Jürgen Reinhardt |
| 6. | Arnold Diebel |
| 7. | Mario Dinter |
Gemäß § 55 Absatz 1 Satz 2, 2. Halbsatz ist Herr Thon Erster Beigeordneter. Die gewählten Beigeordneten (bis auf Herrn Faulhaber, da nicht anwesend) nehmen die Wahl an und legen ihr Mandat als Gemeindevertreter nieder.
| 22. | Verpflichtung der neugewählten Beigeordneten durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung Vorlage: GVE/33/2026 |
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Nieding, führt die Beigeordneten (außer Herrn Faulhaber) in ihr Amt ein und durch Handschlag werden sie auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Aufgaben gemäß § 46 Absatz 1 HGO verpflichtet.
| 23. | Übergabe der Urkunden an die neugewählten Beigeordneten durch den Bürgermeister Vorlage: GVE/34/2026 |
Herr Bürgermeister Axel Schmidt übergibt gemäß § 46 Absatz 2 HGO den neugewählten Beigeordneten (außer Herrn Faulhaber) ihre Ernennungsurkunden.
| 24. | Vereidigung der neugewählten Beigeordneten Vorlage: GVE/35/2026 |
Die Beigeordneten
| 1. | Andreas Thon |
| 2. | Bernd Schäfer |
| 3. | Gabriele Hattwich |
| 4. | Jürgen Reinhardt |
| 5. | Arnold Diebel |
| 6. | Mario Dinter |
werden durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung vereidigt.
Die Ehrenbeamten leisten folgenden Diensteid:
„Ich schwöre, dass ich das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung des Landes Hessen, sowie alle in Hessen geltenden Gesetze wahren und meine Pflichten gewissenhaft und unparteiisch erfüllen werde, so wahr mir Gott helfe.“
Der Eid kann auch ohne die Worte „so wahr mir Gott helfe“ geleistet werden.
Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung findet am 21.05.2026 statt.
Die konstituierende Sitzung des Bauauschusses findet am 11.05.2025 und die des Haupt- und Finanzausschusses am 12.05.2026 statt.
| Vorsitzender | Schriftführer |
| Stefan Nieding | Marcel Schmidt |
| Gemeindevertreter |
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