Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinde Kirchheim
Ersatzbestimmung für ein Mitglied des Ortsbeirats Kirchheim der Gemeinde Kirchheim
Herr Volker Meister, Meisenweg 2, 36275 Kirchheim (Hessen) ist mit Ablauf des 10.01.2023 als Vertreter der Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) aus dem Ortsbeirat Kirchheim der Gemeinde Kirchheim durch Verzicht ausgeschieden.
Aufgrund des § 34 Kommunalwahlgesetz (KWG) wird hiermit festgestellt, dass Frau Manuela Mondel, Rosenstraße 11, 36275 Kirchheim (Hessen) als Ersatzperson der Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) in den Ortsbeirat einrückt.
Gegen diese Entscheidung können nach § 27 des Kommunalwahlgesetzes
| a) | jeder Wahlberechtigte des Wahlgebietes (Gemeinde Kirchheim) |
| b) | der Vertreter, dessen Ausscheiden nach § 26 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 zu prüfen ist |
| c) | die Aufsichtsbehörde |
binnen eines Monats nach Bekanntgabe dieser Entscheidung Einspruch erheben, wenn sie die Entscheidung über der Feststellung gemäß § 25 des Kommunalwahlgesetzes für erforderlich halten.
Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Wahlleiter der Gemeinde Kirchheim, Herrn Liedtke, 36275 Kirchheim, Hauptstraße 20, einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen.
Gemeinde Kirchheim, 11.01.2023