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Kirchheimer Nachrichten
Ausgabe 35/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung der Gemeindevertretung

Einladung zu einer öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung für

Donnerstag, den 05.09.2024, um 20:00 Uhr,

in den Anbau des Bürgerhauses Kirchheim.

Tagesordnung:

1.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Schließung des Protokolls der Sitzung der Gemeindevertretung vom 11.07.2024

4.

Berichterstattung

5.

Vorstellung Photovoltaik-Freiflächenprojekt Willingshain durch die Firma Solar-Konzept

6.

Antrag der Fa. Solar-Konzept GmbH auf Beschluss zur Einleitung eines Bauleitverfahrens, hier: Photovoltaik- Freiflächenprojekt „Kirchheim II“ in der Gemarkung Kirchheim, Flur 21, Flurstück 10 und 15 (Teilfläche)

7.

Antrag der Fa. Ranft Gruppe auf Beschluss zur Einleitung eines Bauleitverfahrens, hier: Photovoltaik- Freiflächenprojekt Willingshain in der Gemarkung Willingshain, Flur 6, Flurstücke 60/0, 58/0, 59/1 und Flur 11, Flurstück 16/0

8.

Schlussbericht über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2017, 2018 und 2019 und des Rechenschaftsberichts

9.

Prüfauftrag an das Rechnungsprüfungsamt (RPA) des Landkreises Hersfeld-Rotenburg gemäß § 130 HGO i. V. m. 131 HGO

10.

Vorgezogener Verlustausgleich an die Gemeindewerke für das 2. Quartal 2024

11.

Weiterer Fortgang bei der Prüfung der Jahresabschlüsse Gemeindewerke für die Jahre 2016 ff.

12.

Nötige Rechtsberatung zum Fortgang bei der Prüfung der Jahresabschlüsse Gemeindewerke für die Jahre 2016 ff. sowie zu nicht satzungsgemäßen bzw. nicht rechtskonformen Auszahlungen der Gemeinde Kirchheim

13.

Schlussabrechnung der Bodenbevorratung "Hattenberg" durch die HLG

14.

Archivverbund Hersfeld-Rotenburg; hier: Änderung öffentlich-rechtliche Vereinbarung

15.

Auftragsvergabe Erneuerung Leitsystem Kläranlage

16.

Einleitung der Ausschreibung „Erneuerung der Pump- und Fallleitung zum Hochbehälter Kirchheim“

17.

Anträge und Anfragen

17.1

Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.08.2024

17.1.1

Jahresabschluss der Gemeindewerke

Aufgrund der vorliegenden redaktionellen Gegebenheiten kann die hier im amtlichen Verkündigungsblatt veröffentlichte Tagesordnung in einzelnen Tagesordnungspunkten von der tatsächlich behandelten Tagesordnung am Sitzungstag abweichen.

Bitte beachten Sie zu jedem Tagesordnungspunkt den § 25 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) - Widerstreit der Interessen.

Kirchheim 27.08.2024

gez. Martin Bornschier
Vorsitzender der Gemeindevertretung